Bundesregierung plant Antifaschistischen Schutzwall im Bereich Printmedien

„Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten …“

Es ist wieder so weit.

Der ominöse „Kampf gegen Rechts“ soll nach dem Willen der Bundesregierung – die unsere Grenzen nicht schützen kann, aber Millionen für den „Kampf gegen Rechts“ investiert – auch finanziell noch massiver betrieben werden. Vermutlich haben alle nicht linken Elemente in dieser Gesellschaft nach einem fiktiven 5-Jahres-Plan bald ihr „Menschsein verwirkt“.  Danach wird die Gesellschaft nach Vorstellung einschlägiger Weltverbesserer porentief links sein.

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Igor Levit

Auf dem Weg dorthin müssen aber zuvor noch einige Pflöcke eingeschlagen werden. Weil alternative Medien Denkanstösse geben, soll dies durch eine Auf- und Hochrüstung der meinungsbildenden Mainstream-Medien torpediert werden.

Um dies verwirklichen zu können muß die Bevölkerung vor subversiven Gedanken geschützt werden, die herrschenden Leitgedanken zuwider laufen könnten.

Metaphorisch gesprochen plant die Bundesregierung einen antifaschisten Schutzwall aus Printmedien um Abweichlern den Garaus zu machen.

Berlin, Parade von Kampfgruppen zum Mauerbau
ADN-ZB Franke 13.8.86 Berlin: Kampfappell Anläßlich des 25. Jahrestages der Errichtung des antifaschistischen Schutzwalls fand in der Karl-Marx-Allee ein Kampfappell statt, an dem Einheiten der Kampfgruppen der Arbeiterklasse, der Nationalen Volksarmee, der Grenztruppen der DDR und des Wachregiments „Feliks Dzierzynski“ teilnahmen.
Die Bundesregierung will ab nächstem Jahr linientreue Presse subventionieren, um die Demokratie zu schützen. Dazu dürfen auch gerne Bäume gefällt und CO2-Ausstoß erhöht werden.
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Hofberichterstattung
Hadmud Danisch war schon immer ein exzellenter Seismometer für politische Veränderungen im Prodromalstadium:
[…]
„Ist Euch mal aufgefallen, dass immer stärker, immer heftiger, immer öfter irgendwas passiert oder betrieben wird, um die Gesellschaft auf links zu prügeln, und man dabei ständig von einem „Rechtsruck” faselt, um die Leute wie Vieh immer schneller nach links zu treiben?
Dass es ein Teil der Strategie und Taktik ist, den Widerstand dadurch zu brechen, dass man gar nicht mehr mitkommt und es gar nicht mehr schafft, allem zu widersprechen?
Einer Diskussion erst gar nicht die Zeit zu lassen? Und sie sich dann darüber beschweren, dass es nur noch Hate Speech gibt?
Nachdem man alles andere unmöglich macht und uns ständig noch mit Stör- und Ablenkungsinformationen wie Greta oder spinnerten Schulschwänzern bombardiert?
Ein Thema, für das ich gerade wieder sammle, und schon beim Sammeln wieder von der schieren Menge erschlagen werde, ist die Umkrempelung der Presse und Medien zu regierungsradikalen Propagandaschlägern. Gerade habe ich erlebt, dass es inzwischen eine ziemliche Nähe zwischen den Öffentlich-rechtlichen und massiven Angriffen durch Antifa-„Schläger” im Internet gibt, dass da gerade so eine Prügeltruppe rund um das Staatsfernsehen entsteht.
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Konzertierte Aktion – Linke Propaganda
Die machen das, was eben die Faschisten unter Mussolini, die SA im Dritten Reich und die Antifaschisten unter Stalin gemacht haben: Gewaltsam den Gegner stören, sabotieren, niederbrüllen, niederprügeln. Das nimmt gerade richtig Fahrt auf.
Gleichzeitig ist festzustellen, dass es plötzlich einen starken Trend gibt, die Regulierung der Meinungsfreiheit zu fordern und das Demonstrationsrecht einzuschränken, gleichzeitig für sich selbst im Namen der Pressefreiheit das Recht  zu beanspruchen, Andersdenkende niederzubrüllen und mundtot zu machen. Das Schema ist das Gleiche wie schon bei „Demokratie”: Nur Linke haben eine „Meinung”, bei allen anderen ist es „Hass”. Wieder so ein Doppelbegriffspaar positiv/negativ für dieselbe Sache, nur einmal politkonform und einmal politwidrig.
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Ministerpräsident Woidke (SPD) und eine Delegation kadavergehorsamer Anti-Verschissten
Einer der wenigen beruhigenden Aspekte daran ist, dass ich irgendwo gelesen habe, dass die öffentlich-rechtlichen Medien auch gegenüber der Studie, die ich neulich mal angesprochen hatte, schon wieder Zuschauer verloren haben und ständig an Einfluss verlieren, besonders bei Jüngeren.
Verschiedene Quellen berichten nun, zuerst wohl NDR Zapp, dann etwa Meedia und Tichy, dass die Regierung 2020 die Presse mit 40 Millionen subventionieren will.
Ein wesentlicher Grund sei, dass die SPD zwar gerne den Mindestlohn fordert, gleichzeitig aber keine Lust habe, ihn in ihrer Eigenschaft als Pressekonzern auch selbst zu zahlen, und sich deshalb aus Steuergeldern gleich selbst bedient. Wieder einmal bedient sich die SPD zu eigenen Zwecken an Steuergeldern.
[…]

2 Kommentare zu „Bundesregierung plant Antifaschistischen Schutzwall im Bereich Printmedien“

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