Entwürdigende Menschenwürde, Entrechtende Menschenrechte: Weg mit Art. 1-2 GG!

Wer seine Mitbürger verpflichten will, allen Menschen der Erde eine unveränderliche, verhaltensunabhängige gleiche Würde zu garantieren, nimmt ihnen ihre wahre Würde.
Die wirkliche Würde des Menschen geht, wie Viktor Frankl in seinen Erinnerungen an Auschwitz klar macht, auch unter den entwürdigensten Bedingungen nicht verloren.
Andererseits können Menschen ihre Würde auch unter paradiesischen Bedingungen durch eigene Entscheidungen verlieren.
Die Würde ist ein Gut, das im Laufe des Lebens aufgrund des eigenen Lebenswandels wächst oder schrumpft, und dies hängt mit dem Verhalten des Menschen im Verhältnis zu dem Volk zusammen, das sich mit dem Grundgesetz eine Verfassung geben wollte.
Das bundesdeutsche Grundgesetz sprang 1949 von einem Extrem ins andere: von einem Staat, der vielen Menschen aufgrund ihrer unveränderlichen Merkmale die Würde ganz absprach, zu einem Staat, der der ganzen Menschheit eine unveränderliche Einheitswürde zuspricht und damit die Differenzierungen die dem Leben seine Würde geben, unterdrückt.
Der Menschenwürde-Artikel schützte damit die Politik davor, Farbe zu bekennen und Verantwortung zu übernehmen. Er ist das legitimierende Prinzip einer politisch infantilisierten Elite, die unter dem Schutz der Pax Americana darüber philosophiert, wessen Würde die Weltgemeinschaft als nächstes zu gewährleisten habe (so z.B. zuletzt die Kurden), wobei die USA dieser „Weltgemeinschaft“ stets eine verlässliche Plattform bereitzustellen schienen.
Ein Beispiel davon beschrieben wir erst gerade im Zusammenhang mit der Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) durch das Baer-Voßkuhle-Gericht
. Sehr bezeichnend war auch das Flugsicherheitsgesetz-Urteil, mit dem Karlsruhe es der Bundesregierung verbietet, ein von Terroristen gekapertes Flugzeug, das in das Zentrum von Berlin rast, abzuschießen, weil laut Immanuel Kant der Mensch immer Subjekt sein müsse und nie Gegenstand von Nutzenkalkülen sein dürfe. Diese Logik entwürdigt uns, indem sie uns zum Objekt der Kalküle von Terroristen (und auch Schleppern) macht.
Der Menschenwürde-Artikel am Anfang des Grundgesetzes ist zum Lebenselixier einer Lernmuffel-Elite geworden, die vor ihrem Souverän in globalhumanitäre Imperative flieht.
Humanitärfrömmelnde Richter haben die Sache im Laufe der Zeit immer weiter verschlimmert.
Es ist Zeit, die Streichung des entwürdigenden Menschenwürde-Artikels aus dem Grundgesetz zu fordern, auch wenn und gerade weil diese Artikel zur Heiligen Kuh geworden ist.
Videoblogger Schattenmacher begründet die Forderung in sehr überzeugender Weise.

Darüber hinaus ist auch Art 2 (Folgsamkeitserklärung gegenüber allem, was die UNO unter „Menschenrechten“ zu verstehen geruht) zu streichen und, soweit nötig, durch konkrete Regeln zu ersetzen.
Eine ordentliche Verfassung darf keine abstrakten Regeln enthalten, die fremde Mächte oder Richterpriester zu unkorrigierbarer Rechtssetzung ermächtigen, und die „Menschenrechte“ haben sich als ein in hohem Maße zum Schaden des Volkes manipulierbares System von Gummiparagrafen erwiesen.
Eine Verfassung, die solche Fremdermächtigungen enthält, ist eigentlich in soweit null und nichtig, denn einzig und allein die Volkssouveränität ist unveräußerlich.
Man hätte Art 1-2 beibehalten oder in einen weniger prominenten Teil des GG verschieben können, wenn unsere Richter sich der grundlegenden Logik der Volkssouveränität bewusst wären, aber das sind sie nach aller leidlichen Erfahrung der letzten Jahrzehnte nachweislich nicht.
Zum Glück ist das Grundgesetz von ein paar wenigen Elementen der Fremdbestimmung, denen Karlsruhe eine Ewigkeitsgarantie zuspricht, abgesehen, durchaus eine auf Volkssouveränität beruhende demokratische Verfassung, die nicht durch etwas ganz neues ersetzt werden muss. Der Versuch einer Verfassungsgebenden Versammlung würde heute wohl gründlich schief gehen. Das Problem ist letztlich nicht das Grundgesetz sondern das verlorengegangene Verständnis für die Regeln des Grundgesetzes, der nationalen freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Daher erscheint die Wiederherstellung dieses Verständnisses und anschließende graduelle Revision des Grundgesetzes vielversprechender als eine neue Verfassungsgebende Versammlung.

4 Kommentare zu „Entwürdigende Menschenwürde, Entrechtende Menschenrechte: Weg mit Art. 1-2 GG!“

  1. Da mu ich widersprechen:
    .
    Was ist denn das, die „Würde“, die jedem zukommt, der „Menschenantlitz trägt“? Die „essentielle“ Eigenschaft, die den Menschen von allen übrigen Wesen unterscheidet?
    Es ist seine Kulturfähigkeit, seine Geistigkeit.
    Kultur wird in vielen Generationen von einer Gemeinschaft entwickelt, entfaltet, behauptet, weitergetragen („Tradition“).
    Diese Kulturgemeinschaft ist das VOLK!. Also macht Art.1 das GG zu einer VÖLKISCHEN Normenhierachie.
    Und konsequent lautet Art 56: Alle Politik ist so auszurichten, daß das Wohl des Deutschen Volkes gefördert, sein Nutzen gemehrt, Schaden von ihm gewendet werde.

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    1. Diese Geistigkeit ist ja beim Embryo nur im Ansatz vorhanden und wird danach von vielen dermaßen zurückentwickelt, so dass sie praktisch nicht mehr sozialisierbar sind. Dennoch tut das BVG als wäre sie stets vorhanden und als bedürfte sie zu diesem Zweck eines Staates, der ihr materielle Entfaltungsbedingungen sichert, und das auch, wenn das das Volk belastet und tötet. S. Urteil zum Flugsicherungsgesetz und zur Grundsicherung für alle Hereingeschneiten „ohne migrationspolitischen Vorbehalt“.

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  2. Das Grundgesetz ist ein Besatzungsstatut gemäß Haager Landkriegsordnung und gehörte schon längst abgeschaft und durch ein Verfassung ersetzt. Insofern muss man natürlich die Frage stellen: Wieso nennt sich das Verfassungsgericht Verfassungsgericht, wenn es doch aktuell gar keine Verfassung gibt? Oder auf welche Verfassung wird hier Bezug genommen? (Analog „Verfassungs“schutz).

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