Pax Russa in Syrien

Nach freundlichen Verhandlungen in Sotschi wurden Erdoğan und Putin sich einig: Assad übernimmt den Grenzstreifen und türkisch-russische Sicherheitsleute dürfen dort gemeinsam patroullieren, um darüber zu wachen, dass die kurdische YPG nicht mehr dort anwesend ist. Ferner will man sich gemeinsam für die Einheit und Souveränität Syriens einsetzen. Ausländische Truppen sollen nur auf Einladung von Damaskus dort operieren dürfen. Den Kurden verspricht man Autonomierechte als ein Mitglied der syrischen Völkerfamilie, warnt aber zugleich vor Separatismus und Terrorismus, der durch westliche Interventionen künstlich angefacht worden sei.

Wir sehen hier Ausschnitte der Gespräche von Sotschi, in denen Russland seinen auf Diplomatie und legale militärische Mittel gegründeten Einfluss nutzte, um ein Abkommen zwischen Türkei und Syrien zustande zu bringen, welches die Türkei von weiteren militärischen Aktionen abhält.

Putin erklärt die Grundsätze der syrischen Friedensordnung, über die er sich mit Erdoğan und Assad einig sei. Dazu gehört die Respektierung der Rechte der Kurden als einer Volksgruppe innerhalb der syrischen Nation. Konflikte zwischen Volksgruppen und darauf gebauter Terrorismus seien vom Ausland angefacht worden. Essenziell für die Befriedung Syriens sei der Abzug aller ausländischen Kräfte, sofern sie nicht auf Einladung von Damaskus tätig seien. Langfristiges Ziel sei auch der Abzug der Russen. Ferner redet Putin noch über Erfolge der russisch-türkischen Partnerschaft, die das Vertrauen geschaffen hätten, auf dessen Grundlage die schnelle Einigung möglich war.

Versuche von Flinten-Anni AKK, marode Restbestände der Buntwehr im Verbund einer illegalen EU-Truppe nach Nordsyrien zu entsenden, um die Pax Russa zu verhindern und viele Milliarden EUR in die Erhaltung syrischer Instabilität zu investieren, um endlich die Weltbühne zu betreten und Kanzlerformat zu gewinnen, stießen auf Kritik von Heiko Maas und Applaus bunt-transatlantischer Leitmedien. Sie scheiterten aber schon an der Geschwindigkeit, mit der Putin die Einigung vorantrieb. Das russisch-türkische Memorandum war unter Dach und Fach, die Türkei bekannte sich zur territorialen Integrität Syriens und Donald Trump bejubelte die türkisch-russische Vereinbarung, bevor AKK ihren Koalitionspartner konsultieren konnte. Wer das transatlantische Paralleluniversum verlassen und etwa in russischen Medien den Prozess von Astana verfolgt hatte, war kaum überrascht, wenngleich man auch hier wieder nicht umhin kommt, vor der hohe Schule der russischen Diplomatie und Realpolitik den Hut zu ziehen und sich zu freuen, dass es in unserer Welt auch noch politisch kompetente Europäer gibt.

Anhang

Auch für die Rückkehr der Syrien-Flüchtlinge aus der Türkei wurden im russisch-türkischen Memorandum Weichen gestellt. Da Westeuropa an seinem Kriegsnarrativ vom „Schlächter Assad“ und Niemandsland Syrien festhält, wird der Familiennachzug in unsere Richtung wohl unvermindert anhalten.