„Extremismus-Richtlinie“: Das wäre das Ende der Freiheit

Eine EU-Bürgerinitiative „Stop Extremism“ von einem Wiener Institut schlágt einschneidende strafrechtliche Maßnahmen gegen gefährliche Publizistik vor, die geeignet ist, Extremismus zu nähren. Primäre Motivation des Instituts scheint der Kampf gegen Islamisten zu sein, weshalb sich unter den Unterstützern viele prominente Islamkritiker finden. Aber alle, die über Bevölkerungsaustausch, Völkerpsychologie, Gene und Intelligenz etc schreiben, dürften ebenso ins Visier geraten. Europäische Menschenrechtswächterräte haben schon Deutschland gerügt, weil es kein Strafverfahren gegen Thilo Sarrazin angestrengt hat. In die gleiche Richtung drängen der Migrationspakt und diverse globalhumanitaristische Institute Sarrazin blieb vorerst verschont, aber andere wurden tatsächlich mit Strafverfahren überzogen. Zur Strafverfolgung reicht es schon heute, von einem Terroristen zitiert worden zu sein, und mit neuen Brüsseler Gummiparagrafen gelingt dann womöglich auch Verurteilung, Vereinsverbot und Verlagsschließung. Je nach Auslegung lassen sich damit auch Umwelt-Alarmismus, Feminismus, Globalismus und vieles mehr, was irgendwie destabilisierend wirken könnte, verbieten. Mindeststrafe sollen laut dem Wiener Richtlinienentwurf 4 mittlere Monatsgehälter sein. Eine Online-Peittion sammelt nun Widerstand gegen die Bürgerinitiative, die sicherlich vielen EU-Politikern gefallen wird. Dies nicht zuletzt deshalb, weil alles, was Gesetzgebungskompetenzen der EU erweitert, ihnen gefällt. Und der Inhalt liegt auf der Linie von von der Leyen und Macron, die von Brüssel aus „unsere Europäische Lebensart schützen“ wollen. Wir sehen hier erneut, dass der Import von bildungsfernen Proletariern aus der afroislamischen Elendszone unserer verfallenden freiheitlichen Zivilisation den Rest gibt, sei es durch Extremismus oder durch Antiextremismus.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Redefreiheit und Religionsfreiheit sind unverhandelbare Menschenrechte!

Liebe Leser,

die Einschränkung unserer Meinungs- und Redefreiheit wird immer deutlicher. Es ist sehr ernst! Denn es geht um unsere Freiheit und die Demokratie.

Unter dem Vorwand, den „Extremismus“ bekämpfen zu wollen, maßen sich „Politisch Korrekte“ unverblümt an, uns vorzuschreiben, was wir in Zukunft noch sagen/schreiben dürfen.

Wer sich an deren „zeitgeistige“ Auflagen nicht hält, dem drohen Vernichtung der Existenz, Ächtung und hohe Strafen.

Als Freier Autor wäre ich direkt betroffen, aber eben auch „jedermann, jedefrau“, die sich politisch „unkorrekt“ äußern. Was „politisch korrekt“ ist, wird natürlich von der Meinungspolizei diktiert.

Wehret den Anfängen!

Ich habe deshalb die nachstehende Petition der „PatriotPetition.org“ sofort unterstützt und bitte auch Sie um Ihre Unterschrift!

Bitte lesen Sie, was mir „PatriotPetition.org“ geschrieben hat:

—–

Unverhandelbare Menschenrechte!

„Grüß Gott und guten Tag, Peter,

unter dem Vorwand, mehr Sicherheit schaffen zu wollen, greift der…

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