Bestraft, weil man Mensch ist – Deutscher Muslim rettet Stürzenberger vor Buntland-Urteil

 

Weiss-Blau kickt gut. Doch auch hier kommt es zu Fouls. Und damit steht Fahrlässige Körperverletzung im Raum. Doch was solls? Das gehört dazu.

Jeder Mensch macht Fehler. Doch darf man den Menschen dafür verurteilen? Schließlich hat ja dem Grundsatz nach auch jeder Mensch eine Haftpflichtversicherung.  Nun. Aus meiner Sicht ist daher die Bestrafung der Fahrlässigkeit problematisch. Das wußten wohl auch die Väter (m/w/d) des Strafgesetzbuches. Deshalb ist Fahrlässiges Handeln eigentlich nur dann nach dem Gesetz strafbewährt, wenn es im Gesetz ausdrücklich genannt wird, meist bei  Sachen, die gravierende Folgen haben können, wie etwa Fahrlässiger Tötung oder fahrlässige Körperverletzung.  Dadurch mahnt man die Bürger zu mehr Achtsamkeit.  Es gibt somit nach dem Gesetz keine fahrlässige Sachbeschädigung oder einen fahrlässigen Kennzeichenmissbrauch. Oder auch keine fahrlässige Volksverhetzung bzw. Beleidigung. Eigentlich. Denn wenn man sich so die Entscheidungen der Gerichte durchliest, muss man wohl davon ausgehen, daß inzwischen auch jede Fahrlässigkeit (Menschlichkeit) bestraft wird.
Beispiel: Fürth. Dort wurde ein bereits bekanntes Kennzeichen abgedeckt. Aber nicht aus Absicht, sondern als Schutzmaßnahme vor (bereits nachweislich stattgefundenen) bunt-extremen Anschlägen. Zudem hat man wohl laut Angaben des Beschuldigten sich auch noch bei einem Polizisten rückversichert, der dies vor Gericht bestätigt haben soll.  Trotzdem verurteilte das Gericht Stürzenberger zu einer Geldstrafe, ganz so aus meiner Sicht, als ob auch Fahrlässigkeit strafbar wäre.

Im Internet lassen sich noch viele vergleichbare Fälle finden, selbst ein Deutschland-Fahnen Aufkleber auf dem Kennzeichen führt zu Prozessen.

Doch dann war auch noch geplant, den Angeklagten Stürzenberger wegen Beleidigung dranzukriegen. Dazu wurde eine muslimische Familie von Bunt aufgestachelt doch Strafantrag wegen Beleidigung zu stellen. Und im ersten Moment fühlte sich auch  die muslimische deutsche Familie persönlich angegriffen, weshalb man sich von Bunt aufstacheln ließ. Doch vor Gericht konnte Stürzenberger dank des Videobeweises der Familie glaubhaft machen, daß nicht sie persönlich damit angegriffen war, sondern die Regierung Erdogan. Schließlich zogen die Deutschen muslimischen Glaubens den Antrag zurück. Daraufhin bot Stürzenberger an, die Gerichtskosten für die Muslime im Gegenzug zu übernehmen. Eine tolle Geste von beiden Seiten, und eine Verhaltensweise aus dem Repertoire der christlichen Kultur und des Abendlandes. Ohne diesen Rückzug hätte man wohl mit einer Verurteilung auch hier rechnen müssen. Somit retteten Muslime Stürzenberger vor Bunt.

Schuld an dieser Art Prozessen sind wohl weder unabhängige Richter (m/w/d) noch Staatsanwälte (m/w/d), sondern viel mehr jene, die denen die Weisungen erteilen. Oder mit anderen Worten:  Das System Buntland. Von diesen Maßnahmen sind zwar rechtspopulistische Politiker eine der Hauptzielscheiben, jedoch zeigt  die aktuelle Entwicklung, daß inzwischen auch Bürger, z.b. wegen  eines  unabsichtliches „Hasskommentars“ zur „Rechenschaft“ gezogen werden sollen. Dabei ist offensichtlich, daß diese Dinge doch nur zugenommen haben, weil sich auch mehr demokratischer Raum (z.B. online) dazu  anbietet. Und wozu überhaupt dieser Aufstand der Anständigen, wo doch  in der DEUTSCHEN Wissenschaft  Donald Trump schon als geheime Leitfigur gilt.  Doch der Reihe nach:

Demokratie soll begeistern? Meiner Meinung nach schon.  Wissenschaftler der excellenten TU Dresden stellten  fest, welche  ( aus meiner Sicht wichtigen) Rolle Hasskommentare für unsere demokratische Gesellschaft spielen. In der Online-Ausgabe von  „Freie Presse“ stellt Prof. Gerd Schwerhoff  unter der Überschrift „Beleidigungen machen ja auch Spaß“  u.a. fest:

Aber ganz auf Karikaturen zu verzichten, die ja oft herabsetzend sind, um Konflikte und Meinungen zu vermeiden, führt auf eine völlig schiefe Ebene. Ähnlich ist es mit historischen Texten, die an einigen Universitäten der USA nicht mehr gelesen werden, weil ihre gewaltsame Sprache als problematisch empfunden wird. Wäre ein Buch von William Shakespeare dann verboten? Das wäre eine völlige Fehlentwicklung.

Ferner stellt der Professor  der TU Dresden fest, daß inzwischen die Verfolgung von Hass und Hetze zur (bunten) Waffe geworden sind:

Interessant ist aber, dass wir neben den heftigen Schmähungen beobachten, dass die Sensibilität bei sprachlichen Verletzungen deutlich zugenommen hat: Verletzte Gefühle sind zur mächtigen, öffentlichen Waffe geworden. Als Politiker muss ich mich vorsichtiger ausdrücken als in den 1970er-Jahren, um meine Karriere nicht vorschnell zu beenden

Das lässt sich zwischen den Zeilen so interpretieren: Die Wissenschaft spricht besorgte  Bürger frei. Mit Bunt kommt man auf die schiefe Ebene. Buntland  möchte  mit mächtigen öffentlichen Waffen wieder Krieg führen. Ihnen passt die Meinungsfreiheit nicht. Man kann nur hoffen, daß  die Bevölkerung aufwacht. Daß diese Entwicklung der schiefen Bahn nicht so weiter geht. Schließlich sind wir alle Menschen. Mit Fehlern. Gerichte und Humanitärfrömmlerische Sensibelchen braucht man dazu nicht, die daß bestrafen wollen.

 

 

 

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