GFK+EMRK+EU fesseln Völker, ruinieren Rechtsstaat, knebeln Kickl

Martin Sellner erklärt, wie ein kurdischer Verbrecher, der widerrechtlich nach Österreich eingereist war, in Vorarlberg Sozialhilfe beanspruchte und einen unwilligen Behördenmitarbeiter mit einem Küchenmesser ermordete. Aus dem Fall geht hervor, dass Österreich den Mann immer wieder einreisen lassen musste, obwohl es ihn bereits letztinstanzlich zur Ausreise verpflichtet hatte. Alle Versuche der Behörden, ihn loszuwerden, scheiterten an einem dichten europäischen Menschenrechtskorsett, in dessen Kern das Nichtzurückweisungsprinzip aus Art 33 der Genfer Konvention steht, das seit 2011 vom Straßburger Menschenrechtsgerichtshof so extensiv ausgelegt wird, dass das bisherige europäische Asylrecht daran zerbricht.



Menschenrechte morden Völker. Der gescheiterte Misstrauensantrag der MenschenrechtlerInnen gegen Österreichs Innenminister Herbert Kickl hat immerhin dazu geführt, dass wieder ein paar mehr Leute in Österreich auf das Problem aufmerksam werden.

Das Völkerwanderungsdrama vor Libyen kommt ebenso wie Merkels Rechtsbrüche aus Straßburg, und nach Straßburg kommt es aus alten heiligen Schriften wie der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention. Das gleiche gilt für die Zerstörung des Dubliner Systems, die Merkels Grenzöffnung um 4 Jahre vorausging.

Aber kaum einer mag darüber reden. Jeder will sich als „Menschenrechtler“ verstehen. Auch Martin Sellner redet in dem Video davon, dass „Menschenrechte“ der Österreicher verletzt würden, was allerdings kaum der Fall ist. Unter dem Regime der „Menschenrechte“ ist das Individuum alles und das Kollektiv nichts. Individuelle Österreicher werden von Straßburg durchaus nicht schlechter behandelt als irgendwelche Kurden oder Kongolesen, die ihre „Menschenrechte“ gegen den österreichischen Staat einklagen möchten.

Auch die Aktion „Defend Europe“, die wir bei Sellners Video im Hintergrund beworben sehen, mochte nicht über Straßburg sprechen. Stattdessen fokussierte man sich auf die halbseidenen HumanitärschlepperInnen und behauptete, diese verletzten irgendwelche Paragrafen. Das mag sein, aber auf die heiligen Menschenrechte, deren höchste Auslegungsautorität in Straßburg sitzt, berufen sie sich zu Recht.

Wie wir an der mit Mühe abgwetterte Kampagne gegen Kickl sehen, ist wohl noch immer eine maßgebliche Mehrheit der Kommentatoren auch auf der „rechten“ Seite davon überzeugt, dass man die von Diplomaten und Juristen seit 1949 konstruierten und immer weiter ausgeweiteten „Menschenrechte“ wie die Tafeln vom Berg Sinai behandeln müsse, um in Österreich eine Eintrittskarte zum politischen Wettbewerb zu erhalten.

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Buch des Pariser Religions- und Rechtshistorikers Prof. Jean-Louis Harouel: Die Menschenrechte gegen das Volk

Viele Migrationskritiker konzentrieren sich deshalb ganz auf Unsympathen wie Sea-Watch, Soros, Kalergi oder Merkel und deren vermutete dunkle Machenschaften. Davon, dass die Grundlagen des Rechts längst in transparenter Weise von den „Menschenrechten“ ausgehöhlt und zerstört worden sind und dass die Unsympathen lediglich auf Grundlage der höchstrichterlichen Genozidbefehle irgendwie lavieren oder Schaum schlagen, wollte bislang nicht einmal die IBÖ etwas wissen. Daher markiert Sellners neustes Video einen Durchbruch.

Anhang

Die Humanitären Hetz- und Märchenmedien steigern sich nach dem Fall Relotius weiter in ihre Unsitten hinein und normieren diese sogar zu einer „Neuen Digitale Medienethik“. Jetzt meldet sich der Chef des Springer-Verlages kritisch zu Wort. Auch er hat erkannt, dass die Relotius-Märchenmedien nicht für ihre Leser sondern für ihre Kollegen schreiben, und Ulf Porschardt applaudiert, allerdings ohne über entsprechende Missstände bei seiner Welt zu reflektieren.
Wer sich informieren will, muss öffentlich-rechtliche Qualitätsmedien meiden. Das zeigt sich besonders eindrucksvoll an deren Brexit-Desinformation.
Islamkritische Medien sollen finanziell bestraft werden. Die EU beginnt, den Migrationspakt umzusetzen.
ZDF Terra X berichtet über Wasserknappheit in Kapstadt und über überbordende Kriminalität von Pavianen, bei denen Weibchen betörend posieren, während Männchen das Auto ausrauben. Von kriminogenen Sitten bestimmter Bevölkerungsgruppen im Regenbogen-Albtraumland erzählen sie wohl ebenso wenig wie von der rapiden Degradierung der Elektrizitäts- und Wasserwirtschaft durch Rauswurf kompetenter Weißer zugunsten von Quotenschwarzen.








#RausAusGFK #RausAusEMRK #RechtAufZurückweisung

2 Kommentare zu „GFK+EMRK+EU fesseln Völker, ruinieren Rechtsstaat, knebeln Kickl“

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