Breites Bündnis der Humanitären Rechtgläubigen gegen Ketzer Kickl

Muss Politik dem Recht oder Recht der Politik folgen? Kleriker und Politiker folgen ganz klar göttlichem Recht wie der Scharia. Ebenso sollten für Kleriker wie christliche Politiker Moses Gesetztafel verbindlich sein. Doch die Jahrzehnte haben auch das 1950 entstandene Gesetzeswerk der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) gleichsam geheiligt.

Doch der österreichische Innenminister Kickl entweiht sündig die sakrosankte EMRK!

Hier geht es ans Eingemachte. Kickl, Österreichischer Innenminister, „rüttelt an EMRK“. Kickl hat laut dem österreichischen Blatt DER STANDARD folgendes gemeint:

Denn es gebe „irgendwelche seltsamen rechtlichen Konstruktionen, teilweise viele, viele Jahre alt, aus ganz anderen Situationen heraus entstanden, und die hindern uns daran, das zu tun, was notwendig ist“, sagte Kickl – und spielte damit auf die Europäische Menschenrechtskonvention an, die in den 1950er-Jahren als politische Folge aus den Weltkriegen und der Shoah entstanden ist und in Österreich im Verfassungsrang steht. Kickl möchte „eine Debatte darüber führen“ und sich „auch anlegen mit diesen Regelungen“. –

Klar, dass jetzt die feinen Herren sich ihre Nadelstreifenanzüge glatt streichen, den Schlips gerade rücken, die Frisur in Fransen legen und geschniegelt und gebügelt vor die Mikrofone eilen und sich empören. Bundespräsident Van der Bellen macht den Anfang:

Die Europäische Menschenrechtskonvention steht in #Österreich seit 59 Jahren im Verfassungsrang. An ihr zu rütteln, wäre eine Aufkündigung des Grundkonsenses der Zweiten Republik. (vdb)— A. Van der Bellen (@vanderbellen) January 23, 2019 –

Laut dem Artikel DES STANDARDS empört sich das Spitzenpersonal aus Justiz und Verwaltung gegen Kickls „Rütteln am EMRK“ – beispielsweise

– Justizminister Josef Moser (ÖVP),
– Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP)
– Verfassungsjurist Karl Weber maunzt scharf gegen Kickl:

„Was der Innenminister sagt, ist mit einem Rechtsstaat völlig unvereinbar.“

Der stellvertretende stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried fordert Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf:

„Kurz muss Kickl endlich aus der Regierung entfernen.“

Der stellvertretende Neos-Klubobmann Niki Scherak bläst ins gleiche Horn und meint:

„Wer das nicht versteht und meint, die Politik könne sich über das Recht stellen, ist als Minister in seinem Job ganz offensichtlich überfordert und vollkommen ungeeignet.“

Zu den Empörten gesellt sich Jetzt-Klubchef Bruno Rossmann:

„Wenn der Innenminister das rechtsstaatliche Prinzip und damit einen wesentlichen Grundpfeiler unserer Demokratie infrage stellt, frage ich mich ernsthaft, welche Staatsform ihm für unser Land vorschwebt.“

Nur FPÖ Klubobmann Walter Rosenkranz folgt Kickls Ansinnen, dass Politik das Recht und die Pflicht habe, internationale Vereinbarungen und Konventionen zu prüfen. So meint Rosenkranz:

„Allen, die jetzt die sogenannte ‚liberale Demokratie‘ in Gefahr sehen, sei ins Stammbuch geschrieben, dass es das Wesen der Demokratie ist, dass Gesetze auf Basis demokratischer Mehrheiten im Parlament beschlossen werden.“

Dass nun die linkslastigen Nachdenkseiten von Albrecht Müller redaktionellen Sachverstand auffahren, um kunstvoll gegen Kickls Ansichten zu streiten und zu schreiben, ist zwangsläufig.

Das linksliberalen Glaubensbekenntnis, mit dem Narrenhände Wände beschmieren, lässt sich auf schönste Sprechblasen wie „kein Mensch ist illegal“ oder „no nations, no borders“ reduzieren. Wer, wie Kickl, gegen den Stachel der EMRK löckt, lässt im linksliberalen Milieu die Alarmglocken schrillen.

Der Autor Wiersbin reiht in seinem Artikel eine Schandtat Kickls an die andere, mit der Kickl die Alpenrepublik in eine Diktatur nach Kickls Geschmack verwandeln will. So diese:

Oder er lässt unter Federführung seines Generalsekretärs Goldgruber in einer Nacht- und Nebelaktion ein Polizeikommando zwecks Hausdurchsuchung in das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) einmarschieren

Mit wonnigem Grausen schüttelt sich der liberale Leser, wie Kickl mit seinen Gesinnungsgenossen die Axt an den Heiligen Baum der EMRK legt. So entblödet sich Kickl nicht, widrige Sätze gegen die EMRK zu schleudern, bei denen es Liberalen den Magen umdreht. So sagt Kickl doch:

“irgendwelche seltsamen rechtlichen Konstruktionen, teilweise viele, viele Jahre alt, aus ganz anderen Situationen heraus entstanden, und die hindern uns daran, das zu tun, was notwendig ist.”

Solche Sünder wie Kickl würden selbst Heilige Bücher wie Koran, Bibel, gar Talmud diffamieren als

irgendwelche seltsamen rechtlichen Konstruktionen, teilweise viele, viele Jahre alt!

Das geht entschieden zu weit. Mit Fug und Recht lässt Autor Wiersbin der Nachdenkseiten Spitzenbeamte im Reigen der Empörten tanzen. Man lasse sich die Titel der ehemaligen Donaumonarchie auf der Zunge zergehen, wenn die

„ehemalige Richterin am Verfassungsgerichtshof und Obersten Gerichtshof, amtierende Abgeordnete im Nationalrat, Prof. Irmgard Griss, in einer Videobotschaft“

rüffelt:

„Kickl stellt sich gegen den Rechtsstaat“.

Getreu der Devise von Ludwig, dem IVX, einem glücklicheren Vorgänger späterer französischer, gekrönter herrschaftlicher Herrlichkeit, die unter dem Fallbeil Krone wie Haupt verloren, mag für eine Professorin wie Irmgard Gries gelten

„L’ETAT C’EST MOI!“

Das bedeutet soviel, dass das wissenschaftliche, gesellschaftliche Spitzenpersonal seinen aufmüpfigen Tirolern, Kärntner oder sonstigen Hinterwäldern sagt, wo’s lang geht,  nicht aber ein gewählter Volksvertreter wie Kickl. Wieder warnt Van der Bellen vor Kickl, der gleichsam die Heiligen Zehn Gebote frech verletzt:

„Die Europäische Menschenrechtskonvention steht in Österreich seit 59 Jahren im Verfassungsrang. An ihr zu rütteln, wäre eine Aufkündigung des Grundkonsenses der Zweiten Republik.“

Zum Glück wirft der österreichishe Kanzler Kurz seinen Hut in den Ring, ruft aus Davos kurz Kickl an und gibt zu Protokoll:

“Ich habe ihm sehr klar meine Meinung gesagt und glaube, die akzeptiert er auch”

So, so, glaubt der Kurz das, schau’ma mal. Doch um verstimmt linksliberale Leser aufzurichten, fantasiert Autor Wiersbin weiter auf den Nachdenkseiten über vier Methoden, den an den Heiligen EMRK-Geboten rüttelnden Rüpel Kickl umweltfreundlich und sozialverträglich zu entsorgen.

Doch diesen Fantasien zu folgen, ist mir zu anstrengend. Recht vergnüglich verfolgt der deutsche Leser, der sich verstärkt für die Politik unserer Nachbarn interessiert, was die beiden Polit-Profis Kickl und Kurz wie Max und Moritz für weitere Streiche aushecken.

Man stelle sich vor, was in Deutschland los wäre, wenn statt eines Innenministers Seehofer ein Mann wie Kickl an der Macht wäre!

Gut, dass das Mädchen Marion nicht in der Alpenrepublik lebt. Hierzulande mag Mädchen Marion meinen, auch wenn dies nicht nett ist. Doch wenn es die Rechten trifft, ist es schon schicklich und erlaubt und genehm.

 Zwar sei die AfD als politische Partei eine „beleidigungsfähige Personenmehrheit“, heißt es in dem Brief, jedoch überschreite die Äußerung von Marion Prediger die strafbare Grenze einer Meinungsäußerung zu einem herabwürdigenden Werturteil nicht, vor allem, weil Prediger ihren Beitrag im Konjunktiv geschrieben habe. „Es handelt sich um eine unsachliche politische Meinungsäußerung“, lautet das Ergebnis der Staatsanwaltschaft.

Wenn Männer wie Kurz und Kickl in unserer Nachbarrepublik ihr katastrophales Krisen-Chaos weiter gegen Europäische Menschenrechtskonventionen mit Verfassungsrang veranstalten, hätte dann Kohls Mädchen nicht Grund genug, die Alpenrepublik wieder ….

…anzuschließen?





11 Kommentare zu „Breites Bündnis der Humanitären Rechtgläubigen gegen Ketzer Kickl“

  1. Einen Anschluss Österreichs brauchte es nicht. 😉
    Das läuft heute mit der EU einfach hinten rum.
    Hinterlistig und hinterfotzig, Politiker außer Rand und Band.
    Juncker hat es mal gut beschrieben.
    Verschwurbelte Dialektik, nach dem Motto: „Rechts antäuschen, links vorbeiziehen“. Wenn dann mal doch das Volk befragt wird, wiederholt man das so lange bis das Ergebnis paßt.

    Wenn Nichts hilft, werden eben Wahlen gefälscht.
    Demokratie als die „beste Herrschaftsform“ hat sich zu
    einem menschenvernichtenden Monster entwickelt,
    oder war es schon immer.

    Wie kann sich DAS RECHT ändern?

    Damit meine ich nicht wie man die Wirtschaft steuert oder
    sich der Zukunft stellt.
    Nur, wer könnte die Politiker in Schacht halten?
    Quasi, eine Kontrollinstanz, das Rückrat der feinen Herren,
    damit sie nicht Wein saufen und Wasser predigen.

    So etwas wird es auf diesem Planeten nicht geben,
    das wäre ein Wunder.
    Und wer könnte das sein, der Papst? kotz

    Bleibt also nur zu hoffen, daß der, der die Macht hat,
    das Volk weitestgehend in Ruhe läßt, nicht in sinnlose
    Kriege führt und uns vor der irren Krankheit
    Sozialismus für alle Zeit bewahrt.

    Die Demokratie hier führt uns zwangsläufig ins Chaos,
    das ist nicht mehr zu übersehen.
    Fragt sich nur noch, WIE LANGE NOCH?

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  2. Kickl sagte, eigentlich sind die Asylgesetze gemacht, um Whistleblower wie Edward Snowden Schutz zu bieten und nicht irgendwelchen illegalen Migranten. Die Menschenrechte wurden in einer Zeit gemacht, die ganz anders waren, als die heutige Zeit. Sie sollten der heutigen Zeit angepasst werden. Und ich glaube, das hat Kickl auch gemeint.

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    1. N0by stellt die richtige Frage:
      „Muss Politik dem Recht oder Recht der Politik folgen?“
      …und hier wollen die Grünen, daß am Recht nicht gerüttelt wird.
      Als wenn die Grünen in AUT oder DE sich um Gesetze scheren würden. Was Politiker sagen und was sie nachher
      machen… da brächte es eben Vertrauen.

      Urproblem ist aber das Recht, sprich unsere Gesetzengrundlage.
      Aus Sch. pardon ..aus Mist kommt kein Schwan daher geflogen, da freut sich nur der kleine Mistkäfer.

      Dazu kommt das heute praktizierte Zweierlei-Maß.
      Also Kacke hoch 3
      Da hilft nur die Wurzelbehandlung!

      Schutz für Whisteleblower, echte Flüchtlingen (nicht gleich in Volksstärke) oder andere Katastrophen… Da braucht es doch
      eigentlich keine Gesetze. Einen Ertrinkenden fragt man
      ja auch nicht nach Paypal-Punkten…
      Sonst könnte man ja auch einen Roboter einsetzen.
      Streiche Ausgaben für Parlamentsquatschbude und setze
      ein dreivier ITler, wäre zumindest günstiger.

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  3. Kickl scheint ungünstig formuliert zu haben. Natürlich ist die Exekutive an das Recht gebunden. Aber die Legislative sollte das Recht ändern können. Und der Trick, alles mögliche in Verfassungsrang zu heben, was mit der Wahrung der grundlegenden demokratischen Spielregeln nichts zu tun hat, ist einer der schlimmsten Anschläge auf die Demokratie. Van der Bellen ist der Bock, Kickl der Gärtner.

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  4. Habe selten solchen Schwachsinn, der ja zum Himmel schreit, in obigem Beitrag über unsere ausserordentlich tüchtige Regierung Österreichs gelesen. Warum schreibt Ihr nicht über Eure Frau Merkel, da gäbe es außerordentlich viel zu tun.Wir werden sie an ihren TATEN messen.
    Im übrigen von wegen Bayernistfrei!!!!

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    1. Klasse Maria, da fühlt man mit Dir in Deinen starken Sätzen. Nur zum Verständnis meiner – zugegeben – verkopft versteckten Ironie noch mal Klartext meiner Motivation und Agenda Dich mit meinen „Himmel schreienden Schwachsinn“ auf die Palme zu bringen:

      Kickl und Kurz machen ein fantastischen Job! Überhaupt keine Frage. Kickl hat ganz nach meinem Geschmack gesagt, was Sache ist. Kein Problem damit, Kickl hat Recht, hat scharf und richtig formuliert.

      Das Problem liegt jetzt in der Reaktion: Getroffene Hunde heulen, sehr amüsant – oder nicht? Die Eliten der Alpenrepublik bis hier zu den deutschen Nachdenkseiten heulen unisono gleichsam im Chor getroffener Hunde:

      – Justizminister Josef Moser (ÖVP),
      – Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP)
      – Verfassungsjurist Karl Weber
      – stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried
      – stellvertretende Neos-Klubobmann Niki Scherak
      – Jetzt-Klubchef Bruno Rossmann:
      – Autor Norbert Wiersbin
      – ehemalige Richterin am Verfassungsgerichtshof und Obersten Gerichtshof, amtierende Abgeordnete im Nationalrat, Prof. Irmgard Griss
      – Bundespräsident Van der Bellen

      Mir sind alle diese Typen höchstens – wenn überhaupt – vom Fernsehen bekannt. In einem sind sich diese Typen aber alle einig: Gleichsam im Heulen getroffenen Hunde!

      Was hätte Kickl denn besser und mehr erreichen können mit seinem saustarken Satz?

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    2. Der Artikel ist gut, aber N0by fällt oft den Leuten, die er eigentlich unterstützt, rhetorisch in den Rücken. Doppelbödiger Stil kann zum vorsichtigen Lesen und eigenen Denken anregen, aber ich würde mir auch wünschen, dass man gerade an den wichtigsten Stellen auch die Botschaften klar transportiert, auf die es ankommt, statt einfach nur Troll-Art Dissonanzen zu erzeugen und sich am Lärm zu freuen.

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  5. Mit N0by verhält es sich wie mit einer Katze, die nicht stubenrein ist.

    Zum Glück ist N0by nicht Kellner, Koch oder Kapitän geworden. Wer sich auf seine Speisekarte oder Reiseziele einlässt, hat nicht immer das große Los gezogen. Konkret: die Titel und Überschriften seiner Blogs sind bisweilen suboptimal, irreführend oder mißverständlich.

    Der Titel „Katastrophales Krisen-Chaos mit Kickl und Kurz“ suggeriert das Gegenteil vom Inhalt.

    Wie weiland Kolumbus verspricht N0by den kürzesten Seeweg nach Indien und wir landen in Amerika. Oder er verspricht seinen Passagieren den schnellsten Weg in die Neue Welt und unterschlägt ein Überraschungs-Event am Eisberg.

    Möglicherweise manövriert N0by mit einem Schnäppchen-Kompaß vom Flohmarkt. Untiefen, Klippen, Eisberge und Havarien inklusive.

    Manchmal erinnert N0by an den Landesvater i.R. Stoiber, der in zehn Minuten am Flughafen sein wollte, um sich dann in einem unentrinnbaren Dickicht zu verheddern. Oder an einen Taxifahrer, der seinen Fahrgast statt zum Flughafen zum Friedhof fährt. Oder an einen Kellner, der nicht den bestellten Kaiserschmarrn sondern einen halbgaren Flattermann mit Salmonellen serviert.

    Zugegeben – mit zugefrorenen Toiletten und vereisten Morse-Geräten bei -10°C noch kohärente Texte zu zimmern, da würde selbst Hemingway das Handtuch werfen.

    Aber N0bys Frontberichte aus der Klima-Katastrophe dokumentieren die Verwerfungen, die bis in die kleinste Kabine und Kombüse reichen. Mit Reportagen aus dem Gletscher, Schneemann, Eskimo, Iglu, Eiswüsten, Ötzi- und Mammut-Milieu findet jeder besorgte Grüne Indizien, wieso Fahrverbote unvermeidbar und Kerosin für Exkursionen ins ewige Eis nach Kalifornien unverzichtbar ist.

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    1. Welche charmante Art zu schreiben, dass Dir mein Beitrag stinkt! Also mehr aus unserer „Kombüse“:
      https://n0by.blogspot.com/2019/01/scheidegg-stellplatz-im-schnee.html

      In den ersten drei Nächten in Meersburg haben wir uns an die Enge im Wohnmobil gewöhnt. Zum Glück hat die SAT-Antenne nach endlosem Drehen sich wieder mit dem Astra-1-Satelliten verbunden. So bietet der englisch sprachige Sender Russia Today willkommene Berichte gegen die in unseren Lückenmedien verbreitete Mainstream-Meinung.

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      1. Falsch: Dein Beitrag ist gut!

        Der Titel des Beitrags dagegen ist Firlefanz.

        Eine Bedeutungsumkehr nur der Alliteration halber nach dem Motto „Milch macht müde Männer munter“.

        Gefällt mir

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