Bundespräsident Steinmeier erklärt, dass es keine Einheimischen mehr gibt

Angesichts der schweren Vorwürfe, die Özil, Erdoğan, #MeTwo, UN-CERD und andere AntirassistInnen gegen Deutschland erheben, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) gegenüber einer türkischen Delegation den Konsens des Breiten Bündnisses der Normativen Individualisten, das alle Spitzen der Bunten Republik beherrscht, bekräftigt. Dazu gehört das Baer-Voßkuhle-Gericht mit seinem NPD-Urteil, in dem es den Nationalstaat für verfassungswidrig erklärt, ebenso wie Bundestagspräsident Lammert und alle Fraktionen des Bundestages und Bundesrates (außer der AfD), für die wiederum das justizberatende Deutsche Institut für Menschenrechte in der UNO spricht, und natürlich alle Ministerien, die im Nationalen Aktionsplan gegen Rechts die letzten Reste nationalstaatlichen Denkens mit viel Geld bekämpfen, der Stiftungsrat Migration und die daran hängenden Integrations-Apparate und Verbände, die von MenschenrechtlerInnen wie Aydan Özoğuz (SPD), Karen Taylor (SPD, s.o.) u.v.m. geführt werden, unzählige Menschenrechtseinrichtungen wie die Antidiskriminierungsstelle des Bundes, sowie der Europarat und alle Europäischen Institutionen und alle nationalen Ableger von UN-Institutionen, deren Ideologie sich u.a. im UNO-Migrationspakt wiederfindet.  Einen besonders fortschrittlichen Ausdruck dieses Bewusstseins brachte neulich der  regierungsberatende Migrationswissenschaftler Prof.  Aladin El-Mafaalani  in der FAZ mit einer Metapher vom Offenen Tisch, an den sich jeder bereichernd und mitbestimmend bedienen kann, zu Papier, wobei auch die Schaffung von Konflikten als Bereicherung zu gelten hat, wenn man nicht als „Feind der Offenen Gesellschaft“ mit deren Wehrhaftigkeit Bekanntschaft machen will.  Diese Metapher scheint Steinmeier sich abgeschaut zu haben.   Michael Mannheimer versucht, in alten Verfassungsgerichtsurteilen noch ein paar Stützen für die Volkssouveränität zu finden, doch die Zeit ist längst den VordenkerInnen des Journalismus und der Grünen Jugend gefolgt, die in Robert Habeck ihren mustergültigen Sprecher habenSchließlich versucht Mannheimer auch noch aus UN-Dokumenten Honig zu saugen, aber vergisst dabei, dass diese nur schwache Minderheiten GEGEN den Nationalstaat in Schutz nehmen aber niemals den am Leid der Völker schuldigen unterdrückerischen weißen Mann und dessen kolonialistische Nationalstaaten vor irgendwelchen armen benachteiligten Migranten schützen sollen.  Wie so viele Konservative glaubt Mannheimer beharrlich, das bestehende Menschenrechtssystem wäre sein Freund, und er sucht verzweifelt aber vergeblich nach juristischen Stützen, mit deren Hilfe der Steinmeier, Merkel und ähnliche „Volksverräter“ auf eine Anklagebank eines „Volksgerichtes“ setzen kann, das nach dem herkömmlichem Gerechtigkeitsgefühl eines Rechtssystems urteilt, in dem das Volk der Souverän war.

Die Tragödie der rechten Gutmenschen liegt darin, dass sie als brave staatstragende Systembewahrer niemals Änderungen des Rechts fordern können sondern stets, wie es für Gutmenschen charakteristisch ist, sich an vorhandene Autorität anlehnen wollen, statt eingene moralphilosophische Vorstellungen zu vertreten. So berufen sie sich auf Paragrafen, die nicht mehr wirken oder von ihren Gegnern längst gegen sie gewendet wurden. Während sie zu Systemgegnern eines Autoritären Humanitärstaates werden, sitzen die Gegner der Volkssouveränität an den Schalthebeln und bekämpfen sie im Namen eines „wehrhaften“ Humanitarismus, dessen wesentliche Entscheidung von volksfernen und volksfeindlichen Instanzen aufgrund von Regeln, die jeder demokratischen Entscheidung entzogen sind, getroffen werden.

rzilrFiOS-A

Das macht aber den Artikel nicht weniger lehrreich.




Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Michael Mannheimer *)

Bild: Michael Mannheimer

Bundespräsident Steinmeier erklärt Deutschland offiziell zu einem „Land der Immigranten“

  • Als gäbe es nicht die deutsche Nationalhymne, in der es lautet: „Einigkeit und Recht und Freiheit, für das deutsche Vaterland“…
  • Als gäbe es nicht die Inschrift auf dem deutschen Reichstag, die da lautet: „DEM DEUTSCHEN VOLKE“
  • Als gäbe es nicht den Amtseid der Bundeskanzlerin und des Bundespräsidenten, in der sie sich feierlich nach Artikel 56 des Grundgesetzes verpflichten:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

  • Und als gäbe es nicht diverse Urteile des höchsten deutschen Gerichts, des Bundesverfassungsgerichts, die die Pflicht der Politik zur Wahrung der deutschen Identität betonen. (s.u.)

Nun hat der…

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4 Kommentare zu „Bundespräsident Steinmeier erklärt, dass es keine Einheimischen mehr gibt“

  1. Ich bin 82 Jahre alt und lebe hier schon länger als Frau Merkel und Herr Steinmeier. Meine Eltern und Großeltern waren Deutsche – damit gehöre ich, nach Meinung einer Kirchenvertreterin, zum „BRAUNEN
    MOB“. Ich werde es aber für den wohl bescheidenen Rest meines Lebens tapfer ertragen. Walter Beck

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