Salvini an EU: nehmt die Migranten oder wir bringen sie nach Libyen, humanitäres Völkerrecht ist veraltet

Am Wochenende berichteten Leitmedien aufgeregt, Italiens Innenminister „drohe“ mit „Bruch des Völkerrechts“.

Salvini hatte tatsächlich angekündigt, seine Regierung werde die von der Küstenwache vor Libyen aufgenommenen 177 afrikanischen Migranten nach Libyen zurückbringen und so das Geschäft der Schlepper nachhaltig zerstören, falls die Europäer sie nich aufnehmen wollten. Während die Europäische Kommission alarmiert warnte, damit würde Europäisches Humanitärrecht (Straßburger Rechtsprechung) gebrochen, und wie schon zuletzt für die Aquarius  nach einer Koalition der Willigen suchte, erklärte der derzeitige EU-Ratsvorsitzende Sebastian Kurz, kein europäischer Staat solle sich an einer solchen Koalition beteiligen. Nur eine Rückverschiffung der Migranten an ihren Ursprungshafen oder einen anderen afrikanischen Hafen könnte dafür sorgen, dass die Menschen sich nicht auf den gefährlichen Weg machen.

Auf Nachfragen einer Journalistin des Öffentlich-Rechtlichen Fernsehens RAI legte Salvini noch einmal nach und erklärte, die Konventionen, auf deren Grundlage der Straßburger Gerichtshof Italien verurteilt habe, seien an die 50 Jahre alt und bedürften einer Revision. Es sei das Straßburger Urteil Hirsi et al, das 700000 zumeist afrikanische Migranten nach Italien gebracht, 6 Milliarden Kosten verursacht und das Organisierte Verbrechen groß gemacht habe.  Merkel und Macron hätten immer wieder betont, dass man Italien helfen müsse, und nun seien sie gefragt,  eine Lösung zu finden.  Italien könne nicht mehr.

In Libyen droht den subsaharianischen Migranten keine gezielte staatliche Verfolgung sondern allenfalls Ärger mit der Schleppermafia oder Zurückweisung in ihre Heimatländer, in denen sich zwar zumeist nicht gut leben lässt, wo aber auch keine zeitweilige politische Notlage sondern höchstens generelles Staatsversagen („Somalisierung“) herrscht. Eine extensive Auslegung der Genfer Flüchtlingskonvention und Europäischen Menschenrechtskonvention, wie sie der Straßburger Menschenrechtsgerichtshof vornimmt, geht an der heutigen Wirklichkeit vorbei und hat nichts mit nachhaltiger Erfüllung der Zwecke der beiden Konventionen zu tun. Es handelt sich hier im Gegenteil um ein HumanitärUNrecht, das unveräußerliche Rechte der Völker mit Füßen tritt.

In Italien unterstützen bei einer Meinungsumfrage 81% der Befragten die Position von Salvini, wonach Italien die Migranten nach Libyen zurückbringen soll, sofern die anderen europäischen Partner sie ihm nicht abnehmen.

Vielen Unterstützern von Salvini reicht diese Position Salvinis nicht,denn sie wollen den Zustrom abstellen und nicht umleiten. Doch man kann die Dinge wohl nur in kleinen Schritten vorantreiben, wenn man sie mit politischem Erfolg verbinden will. .

Wir können nur hoffen, dass nicht die Weltkanzlerin sondern Sebastian Kurz bei der Lösungssuche die Regie übernimmt und dass im Falle eines Scheiterns Matteo Salvini seine „Drohung“ wahr macht.   Um ihm den Rücken zu stärken, bedürfte es einer Europäischen Bürgerinitiative.  Derweil hat die Petition für den Austritt aus den genozidalen HumanitärUNrechts-Konventionen EMRK und GFK 268.910 Unterschriften.

Anhang

Die afrikanischstämmige Bundesmenschenrechtlerin Karen Taylor spricht im Einklang mit ihren KollegInnen den Deutschen eine eigene Kultur und Heimat ab.

Der in afrikanischer Anthropologie ebenso wie in feministischem Sozialkonstruktivismus bewanderte Hadmut Danisch erkennt ebenfalls den engen Zusammenhang zwischen Feminismus, „linkem“ Sozialkonstruktivismus und der herrschenden Menschenrechtsdoktrin, die im Straßburger HumanitärUNrecht gipfelt und bereits ein genozidales Jahrhundertverbrechen verursacht hat.

Es wird immer so hingestellt, als würde man jemanden befreien, wenn man ihn in unser Land schiebt. Dass wir damit Leuten aber unser System aufdrücken, wird nicht gesehen. Dass es damit einhergeht, unsere Denk- und Lebensweise als die einzig richtige aufzuzwingen. Und dass es einfach nicht funktioniert, Leute, die in einem völlig anderen System, in einer anderen Umgebung nicht nur aufgewaschsen, sondern evolutionär entstanden sind, in ein völlig anderes System zu zwingen. Das ist Soziologenfolklore, frei erfundener Unsinn.
Und wenn man das konsequent weiterverfolgt, kommt man auch zu dem Schluss, dass dieses „white privilege”, auf das sie so gerne schimpfen, nichts anderes als eine Folge der Anpassung an besondere Lebensbedingungen ist, namentlich etwa das Überstehen kalter Winter oder wechselhafter Jahre. Man wird überlegen müssen, ob die Fähigkeit zur Planung, Vorsorge, Kooperation, dem dichten Zusammenleben, dem abstrakten Denken, eine Frage der Erziehung oder eine evolutionäre Anpassung ist.
Und dabei ist dieses ganze Antirassismus- und Gleichheitsgeschrei nur eine schwere Behinderung, weil man nicht will, dass es Ergebnisse gibt, die der marxistischen Gleichheitsidee entgegenstehen könnte. Man merkt das sehr deutlich am Genderschwachsinn. Jahrelang hat man gepredigt, es gäbe überhaupt keine Geschlechter, keinerlei Unterschiede zwischen Mann und Frau, nicht mal Mann und Frau, das sei alles nur gesellschaftlich durch Diskurs erzwungen, und dann kommen ein paar Mediziner um die Ecke und haben herausgefunden, dass Frauen andere Knieprothesen brauchen, weil sie eine etwas andere Beinstellung haben. Man folgert daraus aber nicht, dass man falsch lag, sondern verkauft es als Gender-Studies und als zwei Formen von Feminismus, den Gleichheits- und den Ungleichheitsfeminismus. Mal jubeln sie, dass sie gleich wären, mal darüber, dass sie ungleich wären. Eigentlich jubeln sie nur darüber, dass sie grenzenlos dumm sind, denn eigentlich haben sie sich selbst widerlegt.
Man muss sich bewusst machen, dass dieser absurde Migrationskult nichts anderes ist als eine Mischung aus Sklavenschiffen, Kolonialismus, Stalinismus, Kulturdiktat, und vor allem die Verleugnung jeglicher Eigenschaften von Menschen. Die Utopie, dass man alle Menschen in einen Topf wirft und umrührt, die funktioniert einfach nicht.
Man muss den Migrationskult – bisher, nach bisherigem Wissensstand – als das Verbrechen des 21. Jahrhunderts ansehen. Aber ich wette, ihnen fällt noch mehr ein.
Ich bin mir aber sicher, dass Marxisten und Soziologen (letztlich das gleiche) im Globalen die größten Verbrecher zumindest des ersten Drittels des 21. Jahrhunderts sind. Und dass man sie auf eine Stufe mit den Sklavenschiffern des 17. und 18. Jahrhunderts stellen muss.

Schwarze werden in Südafrika auch von schwarzen Ladenbesitzern diskriminiert. Wer sie kommen sieht, bringt sein Hab und Gut in Sicherheit. Umgekehrt reicht Negrität auch in Südafrika nicht aus, um zum schwarzen Club zugelassen zu werden. Man muss auch die richtige Stammessprache und Subkultur vorweisen können. „Diskriminierung“ ist tägliches Brot des Schwarzfrikaners. Auch beim aktuellen Messermord an einem Offenburger Arzt durch einen Somalier ist von einer Gegenwehr gegen rassistische Wartezimmerpraktiken auszugehen.
In den letzten „konservativen“ Leitmedien kämpfen besonders weibliche Journalisten gegen pietätlose Realisten („Rechte“). In der Springer-Welt etwa führt Susanne Gaschke (SPD) mit zahlreichen aggressiven Leitartikeln Feldzüge gegen die AfD und zuletzt gegen „wissenschaftsfeindliche“ und „totalitäre“ Weigerung von Ungarns Regierung, die Pseudowissenschaft der Geschlechtergleichschaltung (gender mainstreaming) weiter von Steuergeldern zu finanzieren.
Weil er nicht ins Lokal durfte, stach gerade in Innsbruck ein Somalier einem Unbeteiligten in den Hals.





3 Kommentare zu „Salvini an EU: nehmt die Migranten oder wir bringen sie nach Libyen, humanitäres Völkerrecht ist veraltet“

  1. Was Salvini hier ankündigt und hoffentlich wahr macht, erscheint mir wie ein erster Lichtschimmer nach einem staubigen, gefährlichen Kriechgang seit 2015 durch einen endlos langen Tunnel, in dessen dunklen Ecken und Nischen etliche ihr Leben ließen, Frauen und auch Männer grausame Gewalt erleiden, und Durchhalteparolen aus Lautsprecheransagen gehetzten, verängstigte Menschen weiter trieben. Um das Grauen komplett zu machen, tauchen immer wieder schwarz gekleidete Kapuzenkerle wie Karikaturen des KuKluxKlan auf, um Brände zu legen, Sanitäter und Sicherheitskräfte anzugreifen. Danke Salvini, Danke Floydmasika für den Bericht!

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