Der Kampf der „Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ gegen Deutschland

Deutschland sei schon immer ein Einwanderungsland gewesen und müsse sich noch rückhaltloser dazu bekennen, dass es kein deutsches Volk gebe. Nur so könne es seinen menschenrechtlichen Verpflichtungen nachkommen und die dabei entstehenden Verwerfungen schon im Vorfeld wegdefinieren. Dies hat die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) der SPD aufgrund umfangreicher Forschung herausgefunden. Ausgangspunkt der Überlegungen der SPD-FES ist das Nichtzurückweisungsprinzip aus Art 33 GFK in Straßburger Auslegung. Früher oder später ergibt sich daraus das von der SPD angestrebte Szenario einer europäisch geregelten Umsiedlung der von Staatsscheitern geplagten Bevölkerungen Afrikas und Südasiens im Rahmen der Arbeit des UN-Flüchtlingshilfswerks und der Internationalen Organisation für Migration.  Der Fassadenkratzer akzeptiert die Prämissen der SPD, wonach die „Menschenrechte“ unseren Weg vorgeben, mag aber nicht dem aktuellen Trend der europäischen Justiz folgen.
Beim Kampf für Menschenrechte und gegen das Volk hat die SPD erst gerade heute einen Rückzieher gemacht.

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