Für das Wörtchen „frech“ ein halbes Jahr Knast ohne Bewährung – Reichen solch geringe Strafen aus?

Die Menschenrechte sind bedroht. Die Justiz muss endlich gegen Hassäußerungen härter vorgehen.

In Deutschland ist ein Funktionär einer altrechten Vereinigung wegen der Charakterisierung einer anderen Person als „frech“ und „selbstgefällig“ lediglich  zu einem halben Jahr Gefängnis ohne Bewährung vorurteilt worden.  Die genaue Aussage des gefährlichen Täters lautet „selbstgefälliger frecher Judenfunktionär“  Zuvor hatte die Presse im Kampf gegen Antisemitismus ein überfälliges reagieren  der Justiz gefordert. Die Welt fragt:

Antisemitismus – Warum reagiert die Justiz bei frecher Jude nicht?

Nun wurde endlich  gehandelt. Der betreffende Funktionär wurde wegen Volksverhetzung und Beleidigung zu 6 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Nun darf wohl endlich niemand mehr als frech charakterisiert werden, weil wirklich:  #Esreicht mit rechter Hetze. Zumindest niemand, bei  dem offenkundig ist, was sich der Betreffende bei dem Wörtchen „frech“ gedacht hat..  Doch reichen solche Urteile aus? Möglicherweise ist der Strafrahmen, der Volksverhetzung ermöglicht mit bis zu 5 Jahren viel zu gering angesetzt. Für Wörter wie frech und andere Ausfälle sollte man auch aufgrund des Wachsenden Hasses und des Antisemitismus in der Gesellschaft mindestens  über lebenslänglich oder die Todesstrafe nachdenken. Alles andere hat keine abschreckende Wirkung und wird dem Motto einer „wehrhaften Demokratie“ nicht gerecht. Nur autoritäre Regime wie die Türkei sehen nämlich geringere Strafen vor und bietet somit Dingen, die nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, mehr freien Lauf. So sieht die autoritäre Türkei nur bis zu 3 Jahren Strafe für solche Delikte vor, Im entsprechenden türkischen Paragraphen heißt es:

Volksverhetzung § 216

(1) Wer öffentlich zu Hass und Feindschaft gegen Teile der Bevölkerung, die unterschiedliche Besonderheiten (soziale Klasse, Rasse, Religion, Konfession oder Herkunft) aufweist, auffordert und dadurch eine Gefahr für den öffentlichen Frieden ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft, wobei die Mindestfreiheitsstrafe 12 Monate sein muss.

Neben den viel zu geringen Strafen  in der Türkei wird der Paragraph „Volksverhetzung“ auch nur von Herrn Erdogan missbraucht. Ganz sicher, das zeigt schon Fall Deniz Y.  In Buntland BRD gibt es sowas zum Glück nicht.

Es bleibt daher abzuwarten, ob Deutschland endlich ihrer Vorbildfunktion im Kampf für westliche Werte weiter gerecht wird, und die Strafen zu Äußerungen, die nicht von irgendwas gedeckt sind, drastisch erhöht.

3 Kommentare zu „Für das Wörtchen „frech“ ein halbes Jahr Knast ohne Bewährung – Reichen solch geringe Strafen aus?“

  1. Kein guter Alass für Deine Satire. Es gibt sicher bessere Anlässe, sich gegen § 216 einzusetzen. Das Oberarschloch Krotzig ist dazu sicher nicht gut gewählt.

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    1. § 216 bezieht sich ja auf die Türkei. Der Artikel §130 ist der entsprechende in Deutschland. Mit Satire hat das nichts zu tun. Ich stelle offen die Frage, ob solche Urteile ausreichen. In Deutschland gibt es breiten bunten Konsens für härteres Vorgehen gegen Hass und Hetze. Und gegen Menschen, die viele als die Schlimmsten ansehen, sowieso. Deshalb gutes Beispiel, aber selbst wenn nicht, darf man als Freiheitlicher vor schwierigen Fragen nicht zurückschrecken. Wenn 5 Jahre derzeit als zu wenig angesehen wird, sind lebenslänglich und Todesstrafe der nächste Schritt. Jeder darf sich dazu selbst eine Meinung bilden und genau deshalb stelle ich es zur Diskussion.

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