Abwärtstrend italienischer Sozialdemokraten verfestigt sich

Einer der nächsten massiven Donnerschläge drohen der Vereinigten Bunten in Italien. Dort ist der 20. Mai 2018 der voraussichtliche Termin   für die nächsten Parlamentswahlen. Bislang schien alles auf ein Kopf – an Kopf Rennen zwischen der populistischen 5-Sterne Bewegung von Beppo Grillo (M5S) und den Sozialdemokraten (PD) hinauszulaufen.

Doch die neuesten Umfrageerhebungen zeigen, daß die regierende PD unter Matteo Renzi kontinuierlich an Boden verlieren und so der Abstand zur M5S wächst. Laut einer aktuellen Erhebung  von Index kommt die M5S auf 27.5%, und die Demokratische Partei (PD) auf 24.3%. Damit hätte die M5S einen Vorsprung von 3.2 Prozentpunkten. Bei IXE beträgt der Vorsprung sogar 4.8% Punkte. Damit verabschiedet sich die PD mehr und mehr von einem Kopf- an Kopf Rennen. Profitieren kann von dem Verlust der führenden Parteien aber aber die durch Berlusconi bekannte rechte Partei Forza Italia. Sie hat sich in Umfragen wieder auf 15% der Wählerstimmen hochgearbeitet. Damit ist sie in etwa gleich auf mit der rechtspopulistischen Lega Nord, der 14.7% der Stimmen prognostiziert werden. Und einer weiteren „extrem rechten“ Partei, der Brüder von Italien FDL werden immerhin noch 5% der Wählerstimmen vorhergesagt.  Rechnet man  FDL, Lega Nord und Forza Italia zusammen, ergibt sich somit für die neue Mitte derzeit laut Prognosen ein Stimmenanteil von 35%. Zum Vergleich: 2013 kamen die Rächtzzzpopulisten bzw. die neue Mitte nur auf ca 26-27% ( Berlusconi 21.5%, Lega Nord 4%, FDL 1.9%).Verfestigt sich der Trend, dürften somit nicht nur die Patrioten 2018 in Italien deutlich gestärkt werden, sondern auch die Sozis  würden dann in einem weiteren europäischen Land einen deutlichen Dämpfer erhalten.  Das liegt auch daran, daß die stärkste Partei in Italien automatisch einen Bonus von 50 Sitzen erhält – ist das also aller Voraussicht nach nicht mehr wie bisher die PD – sondern die populistische M5S Bewegung des Komikers Beppo Grillo – bedeutet dies also automatisch einen massiven Mandatsverlust für die Sozialdemokratie in Italien.

Tut sich Italien damit ein Gefallen, oder kommt es vom Regen in die Traufe? Der M5S soll es nämlich  streckenweise  an einem klaren Kurs fehlen., Auch gute populäre Kandidaten und Personen sind möglicherweise nicht in ausreichendem Maße vorhanden. Das zeigten auch die Ergebnisse bei den Kommunalwahlen, bei dem die M5S vom Wähler zuletzt abgestraft wurde. Positiv ist allerdings, daß die M5S auf europäischer Ebene zur EFDD-Fraktion  gehört, also jener Fraktion zu der auch UKIP oder die AFD gehören. In Regierungsverantwortung könnte somit der Kursschwenk Richtung rechts vorprogrammiert sein.

Mit anderen Worten: Die neue Mitte könnte also künftig in Italien möglicherweise nicht nur 35% Wähleranteil betragen, sondern 35% + 27.5% M5S, was dann insgesamt  satte 62.5% bedeuten würde. Berücksichtigt man  den 50 Mandate-Bonus für die stimmenstärkste Partei,  dann ist die Vereinigte Bunte in Italien mit vorausssichtlich kaum mehr als 10% der Mandate ähnlich schlecht positioniert wie in Ungarn oder Polen.  Daneben könnte in Bayern die neue Mitte 2018 möglicherweise auf 60% plus X kommen ( beispielsweise CSU 46%, AFD 15%), womit dann die neue Mitte von Italien über Österreich und Bayern mit den Visegrad-Staaten verbunden ist.

 

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