Tschechien: Sozis knapp über 5%, Rächz vor Machtergreifung und EU-Austritt

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Abgeordnetenhauswahl_in_Tschechien_2017#cite_note-1

Donnerschlag bei den  zwei Wahltagen in Tschechien! Wir ahnten es bereits, was sich nun bestätigt.  Die regierenden Sozialdemokraten  CSSD nach Hochrechnung  mit 7.27% noch knapp über der 5% Sperrklausel. Der „tschechische Trump“ mit seiner Partei der „besorgten Bürger“ ANO bei rund 30% hat den Regierungsauftrag. Die rächzradikal-islamkritische  SPD des japanischstämmigen Tomio  Okamura zweistellig bei knapp 11%  ist  mit anderen zweitplazierten Parteien auf Augenhöhe.

OKAMURA Tomio, Führer der rächzradikalen Tschechen

Rächzpopulisten Babis und Kurz

Die SPD fordert ein Referendum für einen Austrit Tschechiens aus der EU und könnte zum Königsmacher der neuen Regierung werden.  Die Leitmedien beklagen daher einen massiven Rechtsruck.  Die 10.79% für Piraten  oder 7% für Steinzeitkommunisten lösen bei der globalhumanitären Einheitsfront dann auch keine Freude mehr aus. Tschechien ist das nächste Land, in dem Sozialdemokraten massiv Federn lassen, während der rechte Flügel immer flugtüchtiger wird. Okamuras neue „fremdenfeindliche SPD“ nimmt daher in der Mitte an Stelle der Spezialdemokraten Platz, und der künftige Ministerpräsident ist ein „Populist“, der versprochen hat, dafür zu sorgen, dass Tschechien „keinen einzigen Flüchtling aufnehmen wird“ und in der EU aktiv für eine Bekämpfung der Immigraiton zu werben. Er versteht sich bestens mit Sebastian Kurz (s. Bild) und ist auf Angela Merkel schlecht zu sprechen.

Anhang

Luxemburgs EU-Asselborn schüttelt über die Tschechen den verständnislosen Kopf. Wegen dieser bekannten Eigenschaft hat der Tagesspiegel ihn befragt und dazu noch einiges über Babis geschrieben. Er ist zwar Vorsitzender der bei weitem größten Partei, kämpft aber bei der Koalitionsbildung mit Schwierigkeiten:

Der umstrittene Milliardär Babis hat die Parlamentswahl in Tschechien mit einem massiven Vorsprung gewonnen. Der Populist kam mit seiner Protestbewegung ANO („Ja“) auf 29,6 Prozent der Stimmen, ein Zuwachs von knapp 11 Prozent gegenüber 2013. Der Ex-Finanzminister Babis will „den Staat wie eine Firma lenken“ und wird in den Medien deshalb auch „der tschechische Donald Trump“ genannt.
Babis will bei anderen EU-Staaten um Unterstützung für seinen Anti-Immigrationskurs werben. „Wir müssen Themenfelder vorbereiten, müssen im Europäischen Rat (der Staats- und Regierungschefs) deutlich machen, was wir ändern wollen“, sagte Babis am Samstagabend in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters in Prag. Als Beispiele nannte Babis „eine Lösung im Bereich Migration, den Kampf gegen Zuwanderung“.
Babis will sich bei seinen Initiativen nicht auf die Visegrad-Staaten beschränken, die eine strikte Anti-Zuwanderungspolitik verbindet. Mit dem konservativen österreichischen Wahlsieger Sebastian Kurz habe man sicher einen Verbündeten, sagte Babis. Er vertrete mit Blick auf die Zuwanderungspolitik die gleiche Haltung wie er. „Die Visegrad-Gruppe braucht weitere Verbündete, wir brauchen Österreich und andere Staaten, im Balkan, Slowenien, Kroatien oder vielleicht andere.“
Die ANO-Partei ist künftig mit 78 der 200 Mandate im tschechischen Parlament stärkste Kraft. Gleichwohl steht der Milliardär vor einer schwierigen Regierungsbildung. Insgesamt zogen neun Parteien in das Parlament ein. Der bisherige sozialdemokratische Regierungschef Bohuslav Sobotka und die Christdemokraten, die mit ANO zuletzt eine Koalition gebildet hatten, erklärten bereits, dass sie nicht unter Babis in eine Koalition eintreten wollten. Babis beteuerte in dem Reuters-Interview aber, er wolle mit allen Parteien sprechen. Ein Bündnis mit den Rechtsextremen wolle er nicht, versicherte er.
Babis hatte im Wahlkampf versprochen, die Steuern zu senken, korrupte Politiker abzulösen und die europäischen Grenzen abzuriegeln, damit nicht ein einziger Flüchtling in Tschechien aufgenommen wird.

Mit „rechtsextremen“ Kräften meint er vielleicht die islamkritische SPD des japanischstämmigen tschechischen Unternehmers OKAMURA Tomio.
In Japan sind ähnlich wie in Osteuropa Sozis in der Bedeutungslosigkeit verschwunden, und die Zahl der Humanitärmigranten beläuft sich auf dem Niveau, das den Osteuropäern vorschwebt.





6 Kommentare zu „Tschechien: Sozis knapp über 5%, Rächz vor Machtergreifung und EU-Austritt“

  1. ich wohne in Prag.. also BABIS als Cz Trump? der hat sein Geld nicht auf „ehrliche“ weise erarbeitet wie Trump..anyway SPD von Okamura ist SUper..das Problem war, das wir in CZ 32 Parteien zur Auswahl hatten, dh viele Stimmen gehen einfach in die Mültonne( die URNE).. Es bestet hier allerdinsg sehr stark der Wunsch die EU Fesslen abzulegen, den EURO will keiner udn MOSlems schon gar nicht. Russen und Ukrainer sidn hier sehr willkommen, weil die sich intergrieren udn auch ARBEITEN wollen… die Piraten wurden vor allem in PRAG von vielen jungen Leuten gewählt, zusagen haben werden sie letzenendes NICHTS… aber wir haben jetzt noch durch die Vorgängerregierung ( und dem Minister der ANO von BABIS ein EI ins Nest gelegt bekommen) Es werden hier 12.000 !!!!! NATO SOLDATEN STATIONIERT!!! das ist es, WAS WIR HIER BRAUCHEN SCHEISS US SOLDATEN und PUSSI BUNDESWEHR Soldaten von MUTTI v.d. LEYEN… KATASTROPHE..aber man muss ja schliesslich dicht vor PUTINS TÜR stehen!

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