Orbán: Brüsseler Apparat verfolgt Soros-Plan

So verschwörungstheoretisch Orbáns Aussage auch für manche Ohren klingen mag: sie trifft den Nagel auf den Kopf, und um das zu wissen, braucht man keine Kenntnis von Hinterzimmerverabredungen.  Brüssel hat gemeinsam mit westeuropäischen Regierungen das Recht und zwar den Art 78(3) AEUV „vergewaltigt“, indem es unter dem Vorwand einer angeblichen zeitweiligen Notsituation ein neues dauerhaftes Flüchtlingsregime zu etablieren suchte, und zwar genau das, welches George Soros zur gleichen Zeit skizzierte und damals bekannt machte. Seither gab es auch schon den auf Soros zurückführbaren Malta-Plan, einen Sieben-Punkte-Plan und dergleichen mehr. Gerade in diesen Tagen findet sich wieder Verlautbarungsaktivismus gegen die Obergrenze, der hieran erinnert. Die politische Gewichtsverschiebung in Deutschland (Aufstieg der AfD, Abstieg der SPD) hilft Ungarn bei der politischen Auseinandersetzung, die es nun zu führen gilt. Ihr Ziel muss sein, die richtige Auslegung des Art 78(3) festzuschreiben und politischem Missbrauch wie dem vom September 2015 einen Riegel vorzuschieben.