283 000 Grenzverletzer verklagen Deutschland: HumanitärUNrecht als Virus

Das Rechtswesen versinkt in einer humanitären Klageflut, und die wirtschaftliche und sonstige Substanz der Nation bricht weg. Das Plakat trifft den Nagel auf den Kopf, aber die Lage ist noch schlimmer. 1967 wurde ein verallgemeinertes Nichtzurückweisungsprinzip in das Humanitärrecht der UNO und später der EU aufgenommen. Dabei ist Zurückweisung an der Grenze eine Grundfunktion, ohne die kein Staat und kein Volk bestehen kann, und schon gar nicht neben dem Katastrophen-Kontinent.
„Eine Grenze zu haben, ist das entscheidende Merkmal aller Existenzen und sogar aller Ideen. Alles Bestimmen und alles Definieren begrenzt das Definierte. Wer Grenzenlosigkeit zum Ideal erhebt, macht die Selbstverdummung zur moralischen Pflicht. Dagegen muß die politische Vernunft Einspruch erheben.“ (Egon Flaig) Jede höher entwickelte Zelle schützt sich mit einer semipermeablen Membran: so viel Austausch wie nötig, mehr aber auch nicht. Ein Virus, das nur aus der eigenen DNA besteht (also der eigenen „Ideologie“), kapert eine Zelle und stülpt sich quasi über alles und regt die Organellen an, nur noch seine DNA zu reproduzieren. Wenn die Zelle „darauf reinfällt“, dann kann sie sich selbst nicht mehr erhalten und stirbt. Der so reproduzierte Virus hingegen, der zieht weiter und sucht sich einfach einen anderen Wirt.  Staatsvölker sind virtuelle und damit auch besonders zerbrechliche Lebewesen.  Sie haben ein unveräußerliches Recht, Eintrittsgesuche an ihren Grenzen abzuweisen, denn sie stehen und fallen mit diesem Recht.   Ohne dieses Kollektivrecht gibt es keinen Gesellschaftsvertrag, keine Ordnung und somit auch keine Individualrechte. Das Recht des Staatsvolkes auf Zurückweisung ist ähnlich unveräußerlich wie die allgemeine Handlungsfreiheit des Bürgers. Das Nichtzurückweisungsprinzip aus Art 33 der Genozidalen Flüchtlingskonvention (GFK) ist ebenso verwerflich und nichtig wie ein Sklavereigebot. Seit den 1960er Jahren ist jedoch solches Unrecht in die sogenannten „Menschenrechte“ eingeschmuggelt worden.  Unter dem Vorwand sakraler, vom Gesellschaftsvertrag losgelöster Individualrechte wurden die Gemeinwesen unter Beschuss genommen. Die aus dem Naturrecht abgeleiteten Menschenrechte wurden zu einer Waffe gegen das Naturrecht pervertiert. Die postnationale EU-Ideologie adelt den Verrat und macht naiv-aggressive Politikverweigerung zu einer erfolgreichen Machtstrategie. Das HumanitärUNrecht und die postnationale EU sind zwei Viren, mit deren Zurückweisung die Existenz der europäischen Völker und Menschen steht und fällt.  Jede Generation steht vor der Aufgabe, die Gesellschaftszellen Familie und Nation, ohne das es auch keine individuelle Existenz gibt, zu pflegen und in einer Welt des kooperativen Wettbewerbs zu behaupten.   Die Nachkriegsgenerationen haben sich insbesondere seit 1967/68 Ausreden zurecht gelegt und störrisch daran fest gehalten, um ein historisch einmaliges politisches Totalversagen zu bemänteln, das in den letzten Jahren, insbesondere seit 2012 und 2015, eskaliert ist. Es gilt, diese Art der Antipolitik rückstandsfrei zu entsorgen.




rundertischdgf

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Ein Kommentar zu “283 000 Grenzverletzer verklagen Deutschland: HumanitärUNrecht als Virus”

  1. Das sind 283.000 Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für linke Rechtsanwälte, die ohne unsere „Beglücker“ sonst (möglicherweise) ohne Job wären. Nach arbeitslosen Sozialarbeitern / -Pädagogen jetzt Anwälte. Auch so kann man für Vollbeschäftigung sorgen.

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