Sebastian Kurz

Integrationsbericht Österreich: Einheimische bald Minderheit, Wohlfahrtsstaat unhaltbar

Wie der Integrationsbericht für 2017 zeigt, werden die Kosten für eingewanderte Migranten im Zeitraum von 2015 bis 2019 rund 8,1 Milliarden Euro betragen. Die Mindestsicherung und die Familienbeihilfe, die Asylberechtigten zusteht, machten 2016 rund 70,9 Millionen Euro aus. Den meisten Migranten mangele es an Bildung. Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP): „Wohlfahrtsstaat und Einwanderungsland – beides kann auf Dauer nicht gestemmt werden“. Ohne Austritt aus EU-Humanitärrecht kann nur der Wohlfahrtstaat entfallen. Innerhalb einer Generation werden die Österreicher zur Minderheit im eigenen Land. 22 Prozent der österreichischen Bevölkerung haben mittlerweile einen Migrationshintergrund, die meisten kamen nach 2000. Der Bericht stellt „Entfremdungsprozess“ bei früher eingewanderten Türken fest.

Andreas Mölzer berichtet:

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Wie Heinz Faßmann, der Leiter des Expertenrates, der den Integrationsbericht erstellte, betont, werde die Einwanderung auch in den kommenden Jahren auf hohem Niveau bleiben. So lag die Nettoeinwanderung in den beiden letzten Jahren bei 180.000 Personen, was auf fünf Jahre hochgerechnet 450.000 Einwanderer ergibt. „Da sind wir schon ganz nah an der Einwohnerzahl von Kärnten“, sagte Faßmann. Hinzu kommt noch, dass die Einwanderer, insbesondere jene aus islamischen Ländern, deutlich höhere Geburtenraten als die Einheimischen aufweisen.
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Die Zahl der Muslime verdoppelte sich zuletzt in Europa alle 10 Jahre. In Österreich ist die Wachstumsrate überdurchschnittlich hoch. Der Regierung sind durch von der EU vollstrecktes HumanitärUNrecht die Hände gebunden. Der politische Diskurs bewegt sich im wesentlichen in einem abgesteckten ideologisch-rechtlichen Rahmen, der nur vage Hoffnungen auf Umwandlung wilder Völkerwanderung (Vergewaltigung) in geregelte Umsiedlung (Prostitution) zulässt.

Anhang

Der Widerspruch zwischen Wohlfahrtsstaat und Masseneinwanderung ist altbekannt und wurde u.a. von Milton Friedman und Rolf-Peter Sieferle mustergültig ausgedrückt. Sieferle: „Ein Ausbau des Sozialstaats bei gleichzeitiger Öffnung für Immigration ist zweifellos nicht nachhaltig. Es wäre so, als drehte man die Heizung auf und öffnete gleichzeitig die Fenster.“


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