Merkel erklärt Afrika-Politik der EU: legale Zugangswege für Afrikaner, neue Perspektiven für Schleuser

Ein Video-Interview mit Merkel erregte zuletzt viel Aufmerksamkeit.

Merkel erklärt darin die Afrika-Politik der EU, die darin besteht, sich aus Angst vor Vergewaltigung zu prostituieren.
Für Schleuser sollen alternative Verdienstquellen erschlossen werden, damit sie freiwillig von dem lukrativen Geschäft ablassen.
Um 10 Millionen Menschen davon abzuhalten, sich auf den gefährlichen Weg durch die Sahara zu machen, sollen hunderten Millionen Afrikanern Möglichkeiten zu legalem Aufenthalt in Europa angeboten werden.  Dies entspricht dem Brüsseler Konsens.
Dem Problem der uferlosen Massenmigration will Merkel in Einklang mit der EU durch mehr Globalisierung begegnen.
An eine Wahrnehmung des für Staaten konstitutiven Rechts, die eigenen Grenzen zu beherrschen, denkt die EU nicht im entferntesten, im Gegenteil.
Tatsächlich haben ihre Mitgliedsstaaten dieses Recht schon 1967 mit der Genozidalen Flüchtlingskonvention (Nichtzurückweisungsprinzip aus Art 33 GFK i.V.m. „Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“) abgetreten und später europäische Gerichte mit einer weltweit einmaligen rigoros-genozidalen Durchsetzung dieser Konvention beauftragt, die im Straßburger Urteil Hirsi & Jamaa gegen Italien von 2012 kulminierte,  aber es gäbe ja die Möglichkeit, aus der Konvention auszutreten oder sie im Hinblick auf entgegenstehende Rechtsgüter anders auszulegen.
Letztere Möglichkeit wird jedoch durch europäische Richter in Luxemburg und Straßburg blockiert, und Merkel ist ebenso wie anderen EU-Politikern der Gedanke, hieran etwas zu ändern, völlig fremd.
Merkel (CDU): Für ein Deutschland, in dem Terroristen gerne lebenUmgekehrt will Merkel, wie sie in dem Interview bekräftigt, gegen EU-Mitgliedsstaaten wie Polen rigoros vorgehen, sobald diese „gegen Grundwerte der EU verstoßen könnten“.
Wie man sieht wird EU-Recht von Merkel und Kollegen stets zuungunsten der nationalen Souveränität ausgelegt.
Focus berichtet recht ungeschminkt über das Merkel-Video und in deren Forum wimmelt es von geharnischten Zuschriften. Allerlei neue Artikel (z.B. von Thilo Sarrazin oder Rainer Wendt) machen klar, dass Deutschland von Merkel bereits weitgehend zertrümmert wurde und auch ohne ihre neuen Weltrettungsfantasien kaum noch Chancen hätte, den Schaden auch nur halbwegs zu reparieren, so dass man bei Merkel, Schulz und der EU, sofern man rationales Kalkül unterstellt, nur von einem Willen ausgehen kann, auf dem Boden der ehemaligen europäischen Länder bald gescheiterte Staaten oder Kalifate entstehen zu lassen.
Merkels Sündenregister ist lang.  Wo auch immer Merkel in diesen Tagen auf Wahlkampftour spricht, pfeift man auf die Weltkanzlerin (gestern berichteten auch Leitmedien), doch ein Denken außerhalb der von den institutionellen Interessen von EU und UNO vorgegebenen Bahnen kommt für sie nicht in Frage.  Sie will Deutschland fremdbestimmt im Sinne höherer Imperative verwalten, ohne jemals ihre Komfortzone zu verlassen.
Vom polternden Kapo Schulz, der das europäische Lager einschließlich fröhlicher osteuropäischer Baracken zum solidarischen Selbstmord verdonnern will, hebt sich Merkel durch eine gewisse Umsichtigkeit ab.
Zwar tut sich die Weltkanzlerin tut sich mit völkischen Relikten im GG zwar genau so schwer wie der EU-Lagerkommandant.

Aber sie nimmt auf rückständige dunkeleuropäische Nachbarn etwas Rücksicht und will weiterhin „um jeden einzelnen AfD-Wähler werben“:

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In Interviews mit zwei Sonntagszeitungen hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die AfD und die Kritik an ihrer Flüchtlingspolitik geäußert. Merkel schloss eine Zusammenarbeit der Union mit der AfD im neuen Bundestag aus. Der Welt am Sonntag sagte sie, „dass die AfD für uns kein Partner für irgendeine Form der Zusammenarbeit sein kann“. Vielmehr müsse die Union versuchen, jeden einzelnen AfD-Wähler zurückzugewinnen. „Das erfordert Geduld mit den Sorgen der Menschen und den Versuch, sie immer wieder mit konkreten Lösungen für konkrete Probleme anzusprechen“, sagte Merkel.
In einem weiteren Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung wies Merkel zudem den auf ihre Flüchtlingspolitik bezogenen Vorwurf zurück, den konservativen Flügel der Union vernachlässigt und der AfD zu viel Raum gegeben zu haben. Deutschland habe im Jahr 2015 Hunderttausenden Menschen in einer großen humanitären Notlage geholfen. „Ich bin damals wie heute davon überzeugt, dass das richtig war und dass unser Land sich von einer sehr guten Seite gezeigt hat“, sagte sie.
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Neues vom Hühnervolk (Sieferle)!
https://vk.com/wall-113930409_528

Neben afrikanischen Schleusern erfreuen sich abgelehnte Asylbewerber besonderer Fürsorglichkeit von Mama Merkel. Zusammen mit Hamburgs OB Scholz hat sie eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die ihre Integration mit Bundesmitteln fördern will. Tatsächlich ist das Asylprüfungsverfahren zu einer redundanten Farce verkommen. Thilo Sarrazin erklärte vor 1 Jahr, was dringend zu reformieren wäre, aber nur die AfD wagt sich wenigstens ansatzweise an diese heißen Eisen heran.
Christian Lindner vertritt die gleichen festgefahrenen institutionellen Interessen wie Merkel und Schulz, aber kommt mit Obergrenzen-Rhetorik dem Wunsch der Wähler nach Veränderung symbolisch ein wenig entgegen, während Merkel um ein klares Wählermandat für eine noch konsequentere Genosuizidpolitik als bisher zu werben scheint.
Diejenigen, die diese Mandat nicht erteilen wollen aber zugleich in ihrer „bürgerlich-liberalen“ Konfortzone feststecken, werden von Merkel zu Lindner getrieben.
Zugleich steigt in Umfragen die Zustimmung zur AfD.

Es gibt eine Partei die Mama Merkel eine flüchtlingsfeindliche Haltung vorwirft und Kapo Schulz beim genozidalen Poltern übertrifft. Die GrünInnen schaffen das. Ihr Motto lautet: „Lasst alle Hoffnung fahren“.


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Ein Gedanke zu „Merkel erklärt Afrika-Politik der EU: legale Zugangswege für Afrikaner, neue Perspektiven für Schleuser“

  1. Artikel gut und tendenziell richtig.
    Merkels Bestreben und das ihrer Partei, ist das politische Überleben. Dem ist alles untergeordnet, letztlich auch der Bestand dieses Landes und der der übrigen europäischen Staaten.
    Deshalb kann sie eigentlich nur so weiter agieren und weiter diese „Flüchtlingspolitik“ betreiben. „Bei Strafe des Untergangs.“
    Sie muß dabei lavieren zwischen dem verdeckten Einschleppen und der Darstellung desselben als eine Art Naturereignis.

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