Freitag: Moscheen zu voll – Muslime wollen auf den Marienplatz

Marienplatz in München

In München gibt es derzeit 46 Moscheen. Da aufgrund der Migrantenwelle die Zahl der Muslime immer weiter ansteigt, und viele gläubige Muslime freitags nicht arbeiten ,sind immer mehr dieser islamischen Orte der Niederwerfung  freitags überfüllt. Nun wollten die Muslime in die Innenstadt zu Allah beten – doch letztendlich haben sie das Beten wieder abgesagt, angeblich weil sie „Rechten“, die dagegen protestieren, kein Podium bieten wollten. 

In Mailand ist es gelegentlich zu Protesten von Anwohnern gegen öffentliches Beten gekommen.
Karin Wendlinger von der Redaktion Religion und Orientierung äußert sich dazu  auf dem seriösen BR24 als BR-Expertin, es gelte das Recht auf Religionsfreiheit:

 Die Initiative, die in München auf die Raumnot aufmerksam machen wollte, hatte nach eigenen Aussagen nicht die Intention, Geld für Moscheen zu sammeln oder die Stadt München in die Pflicht zu nehmen. Sie hatte vielmehr die Absicht, auf das Problem in der Öffentlichkeit aufmerksam zu machen. Das ist mit dem Menschenrecht auf Religionsfreiheit, das in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (UN) im Artikel 18 zu finden ist, gedeckt. Dort heißt es wörtlich: „Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder seine Weltanschauung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.“

Liegt die BR- Expertin richtig?

Wir kannten die Rechtslage bisher so:

  • Muslime können sich auch dann auf dem Marienplatz versammeln, wenn sie die Stadt München in die Pflicht nehmen möchten, oder wenn sie Geld für Moscheen  sammeln wollen. Somit ist es völlig egal, welche Intention die Muslime haben. Das Grundgesetz macht dazu auch keine Vorschriften, zu welchem Zweck man sich versammeln darf und zu welchem nicht.
  • Die Moscheegemeinden in München ( die meisten sind DITIB) gelten nicht als anerkannte „Religionsgemeinschaften“. Und wenn die Leute dennoch den politischen Islam vertreten wollen und auf dem Marienplatz protestieren, können sie das tun. Das gleiche gilt jedoch auch für rechte Mitdemonstranten oder Gegendemonstranten. Wenn sie dann ihre Religion nicht mehr so auf dem Marienplatz ausüben können, wie sie wollen ( Frauen und Männer getrennt, etc..) und sie deshalb auf das Demonstrationsrecht verzichten, sind nicht die Opponenten die Schuldigen.
  •  Im vorliegenden Fall geht es somit vor allem auch um das Recht auf Demonstrationsfreiheit, also daß man sich friedlich und ohne Waffen versammeln darf. Das Grundgesetz spricht hier von Rechten nach dem Gesellschaftsvertrag, also einem Recht für alle Deutschen. Diese Rechte wurden aber inzwischen über die Menschenrechtler so verwässert, daß sie inzwischen allen Menschen der Welt zustehen. In der Praxis bedeutet das, daß also auch Asyl-Migranten in fremder Sprache dagegen demonstrieren dürfen, daß sie nur 2 Kochplatten in ihrem Zimmer haben. Und die Touristen vom Hotel nebenan können wiederum gegen die bösen Deutschen demonstrieren, warum sie denn als Touristen in Hotels gehen müssen, wenn nebenan die Leute in der Asylunterkunft doch gratis wohnen können.
  • Die bayerische Verfassung bietet  die Möglichkeit, bei einer drohenden Gefährdung der öffentlichen Sicherheit nach Art 48 Abs 1 in Verbindung mit Art 113  das Versammlungsrechtes zunächst für die Dauer von einer Woche auszusetzen.
  • Außerdem zeigen weitere Urteile, daß falls die Geschäfte in der Innenstadt Umsatzeinbußen haben, z.B.  aufgrund anhaltender islamischer Kundgebungen ( Muezzinruf etc.) man sehr wohl  auch bisher das Versammlungsrecht eingeschränkt hat.
  • Die Moscheegemeinden in München unterbinden i.d.R. das Recht auf freie Religionsausübung, weil bei den DITIB-Moscheen der türkische Staat  über seine Religionsministerium Diyanet direkt mitbestimmt, was in den DITIB-Moscheen in Bayern gepredigt wird. Unliebsame Imane, die nicht die Politik und Religionsvorstellungen von Erdogan („Natürlich sind wir Anhänger der Scharia“) vertreten, können somit schnell ausgetauscht und ersetzt werden. Nach unserer Rechtsauffassung können Päpste und Bischöfe, Pfarrer etc. politisch unabhängig predigen was sie wollen, sprich ihre Religion frei ausüben.

Wie wird sich das Ganze weiter entwickeln? Fakt ist, daß die Islamisierung des Abendlandes zunimmt, und Muslime auch Räume zum Beten brauchen. Und in Bayern gibt es zwar eine Mehrheit für eine Obergrenze bei der Zuwanderung – allerdings stellt sich der Bund quer.

Anhang

  • Ein Mann überschüttete gestern mit Benzin und verbrannte sich auf dem Marienplatz. Auf seinem Wagen waren politische Parolen wie “nie wieder Krieg auf deutschem Boden” und “Amri ist erst die Spitze des Eisbergs” zu finden. Es soll ein “Deutscher” gewesen sein. Offensichtlich ein besorgter Bürger. Für einen bayrischen Mohammed Bouazizi und bayrischen Frühling fehlt das konkrete Gravamen. Oder war vielleicht genau dieses öffentliche Gebet das Gravamen?
  • “92859€ Schaden”, “Asylbetrüger verjuxt Hilfe für Huren und Wetten”, titelt BILD über einen Mann, der in Hannover vor Gericht steht:

    In 13 Monaten kassierte Flüchtling Amir M. (19) unter neun verschiedenen Alias-Namen 40 264 Euro Stütze bei den Kommunen ab, verursachte Quartierkosten von 52 631 Euro. Macht 92 895 Euro Gesamtschaden für den Steuerzahler!

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3 Kommentare zu “Freitag: Moscheen zu voll – Muslime wollen auf den Marienplatz”

  1. „Wie wird sich das Ganze weiter entwickeln? Fakt ist, daß die Islamisierung des Abendlandes zunimmt.“

    Es wird sich halt so weiterentwickeln, daß die immer wieder austesten werden, wie weit sie gehen können. Den Mohammedanern wird es wohl so vorkommen, als hätten die meisten Deutschen ihren Revierinstinkt verloren. Bei jedem Revier, das die Deutschen aufgeben, wird dann die Frontlinie weiter vorgeschoben.
    Ich habe islamistische Provokationen schon vor über 15 Jahren in einem bayerischen Wallfahrtsort erlebt.

    Gefällt 1 Person

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