„Acht bis zehn Millionen Migranten sind auf dem Weg nach Europa“

Erneut hören wir Schätzungen von anschwelleneden Migrationsbewegungen in zweistelliger Millionenhöhe. 75 Millionen bis 2050 schätzt das staatliche italienische Politikberatungsinstitut CNEL.it, 30 Millionen in 10 Jahren erwartet der Präsident des Europäischen Parlaments, jetzt 10 Millionen in noch kürzerer Zeit. Ähnliche Erwartungen äußern Vertreter Michael Møller von der UNO in Genf, Bundesentwicklungsminister Gert Müller (CSU) und Bayerns Finanzmnister Markus Söder (CSU). Millionen einwanderungswillilge junge Männer müssten nach geltendem Asylgrundrecht einschließlich Nichtzurückweisungsprinzip, wie es vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte aktivistisch aber zugleich auch schlüssig ausgelegt wird, hereingelassen werden und könnten dann zum großen Teil bleiben und Großfamilien nachziehen. Wenn von „Schutz der Außengrenzen“ die Rede ist, ist nur eine ordentliche Abwicklung gemeint. Mehr schafft auch Viktor Orbán nicht.  Durch Transitzonen oder außereuropäische Puffer lässt sich die Zahl zwar reduzieren, aber auch dann ist noch mit sechs- oder siebenstelligen Zahlen an „echten Flüchtlingen“ zu rechnen.   Bei manchen afrikanischen Ländern beträgt heute die Anerkennungsquote 90%. Das Asylsystem wurde nicht für scheiternde und gescheiterte Staaten einer afroislamischen Elendsreproduktionszone geschaffen. Es wäre auch weder praktikabel noch gerecht, aus den verzweifelten Überbevölkerungsflüchtlingen diejenigen herauszusuchen, die aufgrund echter politischer Ambitionen von einer ordentlichen Regierung verfolgt werden.   Bürgerkrieg und ethnisch-religiöse Verfolgung stellen sich bei Überbevölkerung auch ohne Regierungshandeln wie von selbt ein, und die scheiternden tribalistischen Gesellschaften sind daraufhin angelegt.    Martin Neuffer (SPD) erkannte dies 1982 in seinem Buch „Die Erde wächst nicht mit“. Dennoch kreist unsere Debatte noch immer innerhalb der weltfremden Kategorien des Asylrechts.
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