Maas wirkt: Facebook löscht Imad Karim

Facebook warf erst vor wenigen Tagen den österreichischen Ex-Muslim und Islamkritiker Cahit Kaya raus:


Die Rechtsanwältin Karoline Seibt flog, nachdem sie einen islamkritischen Artikel aus der Springer-Welt geteilt hatte.
Pegida München e.V. wurde nach mehreren Sperrungen diesmal offenbar ganz gelöscht.

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Der libanesische Islam- und Einwanderungskritiker Imad Karim wurde nicht nur gesperrt sondern ganz rausgeworfen.

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Alles, was er je geschrieben hatte und einige von ihm moderierte Gruppen flogen ebenfalls raus.

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All dies passierte in kurzer Folge nachdem das Bundeskabinett das drakonische Netzdurchsuchungsgesetz verabschiedet hatte, mit dem Justizminister Heiko Maas mit Unterstützung der Justizpolitiker der CDU/CSU und Grünen „Schluss mit der Freiheit“ machen will und wird.

Antifa Köln – Kutten, Kapuzen, Transparente als Ersatz für fehlenden Mut

Die Begründungen von Facebook für die einschneidenden Maßnahmen bleiben vage und abstrakt.
Eine Appell-Instanz gibt es nicht.
Die Firma Facebook verdient schließlich an diesen Personen und Gruppen jeweils einzeln so wenig Geld, dass es unwirtschaftlich wäre, mehr als „kurzen Prozess“ zu machen.
Im Sinne des Gesetz wäre es nur folgerichtig, politische Initiativen und Gruppen mit migrationskritischer Tendenz weitgehend aus den sozialen Medien zu verbannen.
Kleinere Initiativen werden sich weitestgehend auf Katzen, Blumen, Sonne, Mond und Sterne zu beschränken müssen, wenn sie nicht aufgebautes soziales Kapital über Nacht verlieren wollen.
David Berger, dessen Blog Philisophia Perennis mit mehreren Gastautoren betroffen ist, hat eine Petition für Imad Karim gestartet.

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Breites Bündnis verpasst der Köterrasse einen Maulkorb

RA Steinhöfel ist systematischer an die Arbeit gegangen und hat in der Vergangenheit auch schon mal erfolgreich gegen ungerechtfertigte Sperrungen Imad Karims interveniert. Damals handelte es sich allerdings nur um die Verkürzung von Sperren. Diesmal ist die Maasnahme viel einschneidender.
Inzwischen gibt es allerdings auch mehr Widerstand. Sogar die ZEIT berichtet, dass sich gegen das NetzDG ein „Breites Bündnis“ formiere. Noch ist es nicht vom Bundestag verabschiedet, wenngleich innerhalb der im Bundestag vertretenen Parteien ebenso wie die im Europarat tonangebenden demokratieskeptischen MenschenrechtlerInnen die Unterstützung für alles, was die „Rechtspopulisten“ und alternativen Medien zu unterdrücken geeignet ist, überwältigend erscheint.

Anhang

Ein Facebook-Nutzer, der Claudia Roth schmähte, wurde gerade zu 4800€ Strafe verurteilt. Immerhin war hier ein rechtsstaatliches Gericht tätig. Das genügt Maas & Co aber nicht.

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Claudia Roth. Foto: COMPACT

Der AfD-Bundestagskandidat Malte Kaufmann greift den Fall Imad Karim auf und will Facebook verpflichten, eine Beschwerdestelle einzurichten.

Die Entscheidungen von facebook allerdings bestechen durch Intransparenz und Paradoxien.

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Einer Meinungsumfrage zufolge ist Kapo Schulz inzwischen weniger beliebt als Sigmar Gabriel.
Was drakonische Äußerungsrechts-Gesetzgebung gegen Einwanderungskritiker betrifft, ist Frankreich mit über 50 libertiziden Gesetzen seit Loi Pleven 1971 führend. Facebook blockiert 30.000 Profile im Vorfeld der französischen Präsidentschaftswahlen.
Jesus wurde wegen Volksverhetzung verfolgt. Da er recht vorsichtig redete, versuchten die Pharisäer ihn regelmäßig auf politisches Glatteis zu locken. Noch während seines Verhörs bei Pilatus sagte er „Mein Reich ist nicht von dieser Welt“ und bestätigte damit den Säkularismus, der auch im Mittelalter von Thomas von Aquin fortgeführt wurde und das neuzeitliche europäische Religionsverständnis begründete (s. Buch), welches weder universal noch ein Geschenk der Aufklärung ist.  Pilatus konnte an Jesus keine Schuld finden, aber die Pharisäer (jüdische klerikale Gutmenschen) und ihr Hetzmob drängten maaslos. Heute ist Karfreitag.


Bayern ist frei. Bunte Kartelle passen nicht zu uns. Wir diskutieren auch auf FB, VK, G+ und GG. Wir fördern die Volksbildung im Sinne einer Befähigung des Souveräns zur Artikulation seiner Interessen.Helfen Sie uns dabei!





2 Kommentare zu “Maas wirkt: Facebook löscht Imad Karim”

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