Stadt Zürich Gemeindeabstimmung 2004-09-26

Nein zum Rechtsbruch, Ja zu Volksabstimmungen!


Unsere politische Klasse hat die Volkssouveränität weitgehend an internationale Institutionen und Netzwerke abgetreten und sich in einem Antipopulismus eingerichtet, das darauf zielt, das Volk zu enteignen, entrechten und ersetzen. Dazu gehört eine Ideologie, die das Volk zunächst leugnet. Ein Muskel, der nicht geübt wird, verkümmert. Auch Karlsruhe driftet längst in Richtung eines normativen Individualismus, der das Kollektivinteresse, den Gemeinwillen und seinen Träger zu verdrängen trachtet. Diese Entwicklung entstammt nicht dem Zeitgeist des Grundgesetzes sondern setzte eher um 1968 und noch mehr 1977 ein. Umso dringender ist es,die im Grundgesetz vorgesehenen und von den demokoratieskeptischen MenschenrechtlerInnen bis dato blockierten Möglichkeiten der plebiszitären Gesetzgebung auch auszuüben. Wie das im Rahmen des Grundgesetzes geht, erklärt Adam Elnakhal ausführlich anhand eines möglichen Volksabstimmungsgesetzes.