CDU/CSU will Schweizer Grenze für Mittelmeer-Geschleppte dicht machen

frontex welcome to europe, unsere leistungenWer rettet, muss schleppen, befiehlt Straßburg seit 2012.
Die Liebhaber der humanitären Imperative lassen sich das nicht zwei mal sagen.
Manche gehen sogar so weit, mit dem IS, mafiösen Banden und Soros-Geldern das Schleppergeschäft generalstabsmäßig zu betreiben, was schon zu einem Emittlungsverfahren durch einen Staatsanwalt geführt hat.
Aber die Wurzel des Problems liegt in Straßburg und in der Europäischen Menschenrechtskonvention, die der dortige Gerichtshof knallhart prinzipientreu zugunsten der afrikanischen Schutzsuchenden auslegt, da kollektive Interessen in der (Straßburger und Karlsruher) Ideologie des „normativen Individualismus“ keinen Ausdruck finden und von den gerichtsberatend tätigen Menschenrechtsinstitutionen sogar aufs schärfste bekämpft werden.

Die afrikanische Völkerwanderung gelangt zu einem großen Teil von Italien nach Deutschland. Dies auf folgenden Wegen:

  1. Illegale Grenzüberquerung und anschließendes Asylverfahren in Deutschland (was zwar von Art 16a GG nicht vorgesehen ist aber dennoch statt findet, weil Europäische Gerichte ihre hohen Menschenrechtsstandards in Italien verletzt sehen).
  2. Sehr großzügiges italienisches Asylrecht macht die Geschleppten schnell in der EU aufenthalts- und somit migrationsberechtigt.
  3. Von Rom und Berlin propagierte EU-Quotenregelungen, gegen die Osteuropa sich noch sträubt, sorgen dafür, dass Flüchtlingskontingente von den Mittelmeerländern aus auf andere EU-Staaten verteilt werden.

Wir berichteten:


Der CSU-Innenxeperte Stephan Mayer schlug wenig später Alarm:

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer (CSU), hat angesichts einer Zunahme illegaler Einreisen von Flüchtlingen aus der Schweiz sofortige Grenzkontrollen gefordert. „Wir benötigen umgehend stationäre und systematische Kontrollen an der Grenze zur Schweiz“, sagte Mayer der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). Die Entwicklung der illegalen Einreisen über die Schweiz sei „sehr besorgniserregend“. Und die Schleierfahndung könne beim besten Bemühen nur einen Bruchteil der Flüchtlinge erfassen, so Mayer. „Ich rechne fest damit, dass sich die Fluchtbewegungen aus Syrien auf die Mittelmeerroute von Libyen über Italien nach Deutschland verschieben werden“, sagte der CSU-Politiker. Es sei ein Trugschluss zu glauben, dass die Flüchtlingskrise von 2015 überwunden sei. „Wir befinden uns weiterhin mitten in einer Phase der Massenmigration.“ Oberstes Ziel der CSU bleibe es, die illegale Zuwanderung in die Bundesrepublik zu stoppen und Zuwanderung insgesamt zu begrenzen. „Die Aussage von Hort Seehofer gilt, dass ein neuer Koalitionsvertrag mit der CSU nur dann zustande kommt, wenn darin die Obergrenze klar definiert ist“, sagte Mayer.

bluem: 80 mn deutsche faehig 7 mn aufzunehmenBemerkenswert ist, wie auch Mayer den von Leitmedien monoton wiederholten Eindruck zuverstärken sucht,über Libyen kämen syrische Bürgerkriegsflüchtlinge, und zwischen einer „Balkanroute“ und einer „Mittelmeerroute“ bestünde ein Verhältnis der kommunizierenden Röhren. Mithin seien Grenzschließungen wirkungslos, da der Druck immer irgendwo auftreffe und das Hindernis sprenge,so die subkutane Botschaft. Unterschlagen wird dabei, dass es die Straßburger Nichtzurückweisungs-Rechtsprechung ist, die den Druck erst schafft, in dem sie Retter zu Schleppern macht.
Wichtiger ist vielleicht die Ankündigung, dass die CSU sich ohne Obergrenze an keiner Koalitionsregierung beteiligen werde. „Drehhofer“ könne man nicht glauben, werden viele einwenden, aber ein gewisser Druck geht von der Ankündigung doch aus. Dies besonders, wenn wir im Bundestag eine Konstellation wie an der Saar erhalten,wo CDU/CSU und AfD (und nicht wie bisher R2G) zusammen die Mehrheit der Sitze haben.
In Baden-Württemberg verfolgt Thomas Strobl eine ähnliche Linie wie die CSU und kündigt erst gerade heute morgen Maßnahmen an:

11.04.2017 – 00:00
Angesichts von 250.000 in diesem Jahr in Italien erwarteten Mittelmeerflüchtlingen bereitet sich Baden-Württemberg vorsorglich auf Grenzkontrollen an der deutsch-schweizerischen Grenze vor. „Wir werden das Mittelmeer in den kommenden Wochen scharf im Blick haben“, sagte Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Sollte sich die Lage verschärfen, werde das Notwendige getan, „bis hin zu Grenzkontrollen“, sagte Strobl. Die Landespolizei sei bereits verstärkt worden. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) verwies darauf, dass an der deutsch-österreichischen Grenze die Zahl der Aufgriffe von illegal Eingereisten nach wie vor gering sei. „Das zeigt, dass unsere Unterstützung der Bundespolizei bei der Grenzkontrolle funktioniert“, sagte Herrmann der Redaktion. Wenn an anderen deutschen Grenzen die Zahlen stiegen, spreche alles dafür, „dass die anderen Bundesländer stärker kontrollieren müssen“, sagte Herrmann.

Aussagen des nach höherem strebenden bayrischen Innenministers Joachim Herrmann zu diesem Thema sind wohl mit einer gewissen Vorsicht zu genießen.

Dank Einsatz von Strobl und CSU auf dem Essener Parteitag hat sich die CDU/CSU auch schon im Prinzip für die Rückverschiffung von Mittelmeermigranten nach Nordafrika ausgesprochen, aber die Bundeswehr ist weiter als Schlepperhelfer vor Libyen aktiv und an das Kernproblem des Nichtzurückweisungsprinzips und der Straßburger Rechtsprechung mag noch niemand so recht heran gehen. Im Ergebnis bleibt eine Situation bestehen, in der Deutschland an der Zerstörung Italiens mitwirkt aber seine eigene Grenze schützen möchte. Diese kognitive Dissonanz war es,die im September 2015 aufgelöst werden sollte.

Die Einstellung der Bundesregierung zeigt sich auch in der Frage des Familiennachzuges. Man begnügt sich damit, die höchstrichterlich vorgegebene Rechtslage festzustellen und umzusetzen. Achselzuckend nimmt man hin, dass dann eine weitere Million Syrer ein Recht auf Einwanderung und Versorgung hat. Mit der SPD in der Koalition ist mehr nicht denkbar, aber das Aufmucken gegen die auf „Menschenrechten“ beruhende Rechtsprechung ist überall unbeliebt. Sogar die eher „rechten“ Petry-Gegner in der AfD ziehen dort eine Grenzlinie nach „ganz rechtsaußen“, wo es zu so undenkbaren Vorstellungen wie einer „Ablehnung von Menschenrechten“ kommen kann.  Der Widerstand gegen die Völkerwanderung wird sich daher weiterhin gefahr- und folgenlos an ein paar unsympathischen Trittbrettfahrern (Schleppern, Schlauchbootherstellern, Grüfri-NGOs, Soros) abarbeiten und den Linken den Vorteil größerer intellektueller Folgerichtigkeit überlassen.

Anhang

Neuste Humanitärmigrantische Kriminalität

  • Wegen einer Explosion von 3 Sprengsätzen am BVB-Bus (Borussia Dortumund) steht ein Fußballspiel vor der Absage.
  • In Serbien wurden über 200 Flüchtlinge wegen Überfällen auf Einheimische festgenommen.
  • Ein 27jähriger türkischer Asylbewerber wurde in München verhaftet. Ihm werden zwei äußerst brutale, lebensgefährliche Vergewaltigungen zur Last gelegt. Eine neulich im Englischen Garten, die andere in Rosenheim. Weitere Verbrechen kommen hinzu.
  • Im Riemer Park begrabschte ein afghanischer Flüchtling eine 28jährige Frau und forderte Sex. Ein mutiger Passant verhinderte schlimmeres.
  • Erst vor einer Woche fasste ein Somalier in der Münchner Trambahnlinie 17 einer Frau vor ihren beiden Töchtern in den Schritt und versuchte sie und eine zweite Frau zu vergewaltigen.
  • In Hamburg wurde eine 24jährige von einem Zuwanderer auf offener Straße vergewaltigt.
  • 2 Syrer und 1 Afrikaner begrapschen Mädchen im Hallenbad Werl.
  • Im toleranten Kiez Berlin Schneeberg Nollendorfplatz ziehen Hassverbrechen ein.
  • Kassel: Männergruppe attackiert grundlos mit Messer.
  • In Nordfrankreich ist es in einem Flüchtlingslager zu einem Großbrand gekommen, durch den das Camp vollständig zerstört wurde. Noch im Morgengrauen standen Rauchschwaden über dem Lager in Grande-Synthe bei Dünkirchen. Die rund 1.500 Flüchtlinge wurden in Sicherheit gebracht. Vorausgegangen waren Kämpfe zwischen afghanischen und kurdischen Flüchtlingen, bei denen mehrere Menschen durch Messerstiche verletzt wurden. Auch Polizeibeamte wurden angegriffen. Die Feuer wurden offenbar an mehreren Stellen gelegt. Das Lager hatte der Bürgermeister von Grande-Synthe gemeinsam mit der Organisation Ärzte ohne Grenzen errichtet. Die französische Regierung war dagegen. (BR)
  • Auf Twitter rufen sozial benachteiligte Migrantenkinder unter dem Hashtag Almanhass dazu auf, Deutsche erst zu vergewaltigen und dann zu köpfen.
  • Ein schwedischer Schulleiter ist überzeugt: Vergewaltiger sind traumatisierte Opfer. Von fortschrittlichen Einstellungen schwedischer Minister und Leitmedienleute berichteten wir erst gerade.

  • Mit steigenden Temperaturen liefern sich am Kölner Rheinboulevard allabendlich Flüchtlinge sowie eingesessene Araber und Türken blutige Balz- und Revierkämpfe. Nur Deutsche haben dort schon lange nichts mehr zu melden. In vielen Städten sieht es ähnlich aus.
  • Eine Karte der Humanitärmigrantenkriminalität pflegt RefCrime.info.
  • Massenschlägereien, Treppenschubsereien und Messerstechereien gehören zu Deutschland.  Besonders zum Rheinland, wo schon immer Frohnaturen zu Hause waren, aber auch zu Bayern.  Der Islam ist auch eine deutsche Religion. Islamisten, AfD und Pegida-Mitläufer haben in Deutschland laut Kapo Schulz aber keinen Platz. Maßgeblich für die Einteilung ist das Bekenntnis zu den Aprilscherzen, die der Kapo für die „Werte des Grundgesetzes“ hält.  Innenminister Herrmann klammert sich auch an Fakenews, um die überproportionale Kriminalität der Humanitärklientel klein zu reden.

HumanitärUNrecht und Völkerwanderung

  • In Somalia und Jemen steht Massensterben vor der Tür. Gunnar Heinsohn erklärt es mit der Überbevölkerung und dadurch herbeigeführtem Bürgerkrieg. Diese Bürgerkriege sind nicht weniger tödlich als der syrische sondern lediglich politisch weniger interessant. Die Zahl der gescheiterten / zerbrechlichen / fragilen / zerrütteten Staaten wurde zuletzt mit 37 angeggeben. Die Bevölkerung Nigerias nähert sich in diesem Jahrhundert der Chinas an. Der Durchschnitts IQ bleibt um gut 35 Punkte niedriger, solange Migration nicht für Angleichung sorgt.
  • Der „libysche Ministerpräsident“ Al-Sarradsch sprach heute mit „BILD“ über die Schlepperaktivitäten der EU vor der libyischen Küste, die einen großen Anreiz bilden, in See zu stechen. In diesen Tagen wieder Tausende. Wenn die EU sie erst mal abgeschleppt hat, werde Libyen sie nicht zurücknehmen. M.a.W. noch nicht genug Geld geboten?  Mangelnde Aussicht auf Erfüllung Straßburger Menschenrechtsstandards?
  • Die Regensburger Seenotretter-Initiative Sea-Eye, die vor Libyen gen Italien schleppt, ist über EU-Vorhaben, mit der libyischen Küstenwache zusammen zu arbeiten, empört und hat neben der BR-Redaktion wahrscheinlich auch das Straßburger Humanitärrecht auf seiner Seite.   Politikberatende Soros-Institute arbeiten daran, die wilde Völkerwanderung in einen geregelten Zustrom umzuwandeln (Malta-Plan).
  • Ungarn versucht sich durch Transitzonen zu behelfen. „Die Migrationswelle die Europa im Jahr 2015 überrollte war unfassbar intensivste und sie schwächte zwar ab, aber nur leicht. Die Prognosen zeigen uns, dass 2017 eine neue Welle auf Europa zukommen wird“, warnt Sándor Pintér, und er fügte noch hinzu, dass die EU von jedem Mitgliedstaat Disziplin in Bezug auf den Schutz der Schengen-Zone erwartet. Es wird erwartet, dass niemand über die grüne Grenze auf das Gebiet der Europäischen Union gelangen kann. Sándor Pintér erwähnte, dass jede einzelne Person kontrolliert werden muss, die illegal nach Ungarn und dadurch auch illegal nach Europa gekommen ist. Ziel ist es, dass sich in Ungarn und in der EU nur kontrollierte Flüchtlingen aufhalten.

Kriegsgesheul

  • Jörg Schönenborn fordert Ermordung Assads. Willy Wimmer kommentiert Trumps Angriff. Applaus für Trump bei Tichy.
  • Charles Lindbergh setzte sich 1941 gegen einen Kriegseintritt der USA ein. Aus verschiedener Perspektive ein interessantes Beispiel.
  • Der BR lanciert Meldungen zum Thema Syrien:                                                „G7-Staaten wollen keine Syrien-Lösung mit Assad an der Macht
    Lucca: Die Außenminister der G7-Staaten wollen im Syrien-Konflikt eine Lösung ohne Präsident Assad an der Macht. Nach Angaben des französischen Außenministers Ayrault sind sich die sieben wichtigsten Industrienationen bei ihrem Treffen im italienischen Lucca in dieser Frage einig. Auch US-Präsident Trump drängt auf eine Ablösung Assads. Das wurde gestern Abend in Gesprächen mit Bundeskanzlerin Merkel und der britischen Premierministerin May deutlich. Alle drei Seiten vertreten die Auffassung, dass der Konflikt ohne militärische Gewalt gelöst werden müsse. Regierungssprecher Seibert nannte als gemeinsames Ziel ein stabiles und friedliches Syrien ohne Assad. Zugleich betonten Merkel wie auch May gegenüber Trump, sie unterstützten den jüngsten Militärschlag der USA gegen eine syrische Luftwaffenbasis – als Antwort auf einen mutmaßlichen Giftgasangriff der Regierungsarmee.12.04.2017 (BR) Mit einem Vergleich zwischen dem syrischen Machthaber Assad und Adolf Hitler hat US-Regierungssprecher Spicer für Empörung gesorgt. Im Zusammenhang mit dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien sagte Spicer bei einer Pressekonferenz wörtlich: „Selbst so eine verabscheuungswürdige Person wie Hitler sank nicht so tief, dass er chemische Waffen einsetzte“. Damit setzte sich der US-Regierungssprecher über die Tatsache hinweg, dass sechs Millionen Juden in den Gaskammern der Nazis ermordet wurden. Für seinen Vergleich musste Spicer scharfe öffentliche Kritik einstecken. Er hat sich inzwischen für seine Aussage entschuldigt.“

Buntgemischtes

  • Neben der Bevölkerungstransfergemeinschaft steht auch die Vermögenstransfergemeinschaft wieder auf der Agenda der EU. Die illegitime Politik der EZB soll durch Transfersysteme ersetzt werden. Im Europaparlament liegen drei Berichte (Verhofstadt, Bresso-Brok, Haushaltskapazität), Kommissionspräsident Juncker hat fünf Wege zur Reform der EU vorgestellt. Ohne Öffentlichkeit.
  • Drei Tage nach dem Lastwagen-Anschlag dringt Schwedens sozialdemokratischer Ministerpräsident Löfven auf eine konsequentere Abschiebepraxis. Das Land müsse die Möglichkeiten verbessern, Rückschaffungen durchzusetzen, sagte er am Sonntag. Nach Angaben der schwedischen Grenzpolizei sind rund 12 000 Personen nach abgelehnten Anträgen in Schweden nicht auffindbar. Im Jahr 2015 erfolgten nur 12% der verfügten Ausschaffungen. Wir kennen das aus Deutschland. Sobald sich die Öffentlichkeit einmal erregt, versprechen Regierungen Aktionismus auf diesem Gebiet. Viel mehr Spielraum lässt ihnen das Europäische Menschenrechtssystem nicht, und auch hier bleiben die Erfolge bescheiden.
  • In Österreich und Deutschland nimmt der Gesinnungsterror bunter Studentengruppen an den Universitäten weiter zu. Im allgemeinen ist man Nazi und vogelfrei, wenn man sich nicht zu den bunten Aprilscherzen bekennt.

Bayern ist frei. Bunte Kartelle passen nicht zu uns. Wir diskutieren auch auf FB, VK, G+ und GG. Wir fördern die Volksbildung im Sinne einer Befähigung des Souveräns zur Artikulation seiner Interessen.Helfen Sie uns dabei!





4 Kommentare zu „CDU/CSU will Schweizer Grenze für Mittelmeer-Geschleppte dicht machen“

  1. Wieder ein oppulenter Beitrag, wie wir es vom begnadeten Autoren Floydmasika erwarten und gewöhnt sind. Allerdings lässt mich seine Formulierung anfangs im Text stolpern und stoppen, wenn er denn da schreibt:

    „Die Freunde der humanitären Imperative lassen sich das nicht zwei mal sagen.“

    Hier ist das Wort „Freunde“ entweder ironisch gemeint, und somit meinem humorlosen Polit-Verständnis entzogen, schlimmer wäre es, wenn hier ernsthaft „Freunden“ beschrieben oder gemeint wären. Nein!

    Die politische Profis nutznießender Schmiergeschäfte auf Kosten der Allgemeinheit sind allenfalls „Freunde der Ehrenwerten Gesellschaft“, also mafiös verbandelte Verbrecher! Diese sogenannten „Freunde“ sind „Feinde“ der Vernunft, des friedlichen, freien Miteinanders und vor allem Feinde freier Meinungsäußerung! Auf solche „Freunde“ kann jeder ehrlich empfindende Mensch gut und gerne verzichten, ja er meidet sie besser, beschimpft sie bestenfalls als Vaterlands-, Volks- und Freiheitsverräter, kurz als Politiker!

    Unter Politikern gibt es und kann es keine „Freunde“ geben, es gibt Allianzen zum gegenseitigen Nutzen, die brüchig sind wie die Gemeinschaft zwischen Petry, Höcke und Gauland.

    Freunde finden sich vielleicht unter Dichtern, welche die Risse in der Gemeinschaft zu kitten versuchen, freie Meinung kultivieren und tolerieren. Aber „Freunde der humanitären Imperative“ sind schlichtweg „Feinde der Freiheit“!

    Host mi?

    🙂

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  2. Die Exzesse des Shuttle-Service im Mittelmeer kommentiert auf pi-news:

    #27 Tomaat (11. Apr 2017 12:48)

    EU-Frontex, in Holland auch bekannt als Timmermans-Ferries oder bei “Fluechtlingen” als Soros-Ferries sind wie immer aktief:

    http://www.geenstijl.nl/mt/archieven/2017/04/nl_vuistdiep_in_mensensmokkel.html#comments

    Standard-Prozedur: 10 Meil aus der Kueste navigieren, Pastor Mussie Zerie aus Eritrea anrufen, der dann Frontex onder sonstige Taxi-Services der Marxistische Hilfs/Schlepper-Organisationen anruft.

    Zur Zeit aktief:

    NL: Sea Watch 1
    DE: Sea Watch
    DE: IUventa

    Kann man Alles life verfolgen, mit GPS.

    Hat gar nichts mit “Hilfe” zu tun, sondern Alles mit EU-Umvolkung.

    Gefällt mir

  3. Aus n0bys Füllhorn stammt:

    Gelobtes Deutschland !

    Ein Flüchtling flieht in die Türkei,
    Kriegt einen Apfel und ein Ei.
    Da er das viel zu wenig fand,
    Floh er drauf nach Griechenland.

    Dort gabs am Tag zwei Euro zehn,
    Auch davon lebt man nicht bequem.
    Drum flieht er mit den ganzen Horden
    Weiter schnell in Richtung Norden.

    Aber auch die Mazedonen
    Wollen ihn nicht recht entlohnen.
    Ob denn da wohl die Bulgaren
    Etwas großzügiger waren?

    Leider nicht; und die Rumänen
    Wollen ihn auch nicht gern verwöhnen.
    Drum flieht er nach Ungarn weiter;
    Doch auch die sind geizig, leider!

    Nichts wie weg nach Österreich!
    Dort gibts hundert Euro gleich.
    Man kann als Flüchtling dort gut leben
    Sollt er da noch weiter streben?

    Doch erhält er guten Rat:
    Mehr noch gibts im deutschen Staat!
    Und in Deutschland wird sein Hoffen
    Noch bei weitem übertroffen:

    Essen, Trinken, Taschengeld,
    Um alles ist es gut bestellt.
    Die Monatskarte für den Bus
    Ist gratis, wie der Netzanschluss.

    Neue Zähne gibt’s für lau
    Auch noch für die Ehefrau.
    Deutschkurs, Traumatherapie,
    Und «Willkommen»! rufen sie.

    Die jungen Frauen sind ganz beglückt
    Und hoffen, dass er gut bestückt.
    Im Gratis-Flirtkurs lernt er dann:
    Wie macht man die am besten an?

    Kinder, Vettern und Cousinen,
    Onkel, Tanten, Konkubinen,
    Mutti Merkel lädt sie ein,
    Sollen auch willkommen sein.

    «Familiennachzug» wirds genannt,
    Ist bald im Orient bekannt.
    In Strömen fließt das Kindergeld,
    Das Nächste kommt bald auf die Welt.

    In Schule und im Kindergarten
    Kann man die Neuen kaum erwarten.
    Deutsche gibts dort nur noch wenig,
    Da fühlt man sich gleich wie ein König!

    Und so sagt sich der Migrant:
    Hier ist das gelobte Land!
    Deutsches Geld und deutsche Frauen,
    Unverhüllt, schön anzuschauen,

    Was kann ich noch mehr begehren?
    Will hier leben, mich vermehren!
    Nein, wir werden euch nicht köpfen,
    Könnten euch ja sonst nicht schröpfen!

    Selbst die dummen Christenpfaffen
    Sammeln Geld für uns, die Affen!
    Ohne Arbeit gutes Leben,
    Wo könnt es das sonst noch geben?

    Vom Amt kommt Miete und Hartz IV
    Angela, ich danke dir!

    Auch ein grosses „Danke“ an die Deutschen Politiker !

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