Make Europe Great Again

Eine Lanze für die Kleinstaaterei

Einigkeit ist oft wünschenswert, aber Vereinigung trägt dazu wenig bei und schwächt die Mitglieder.   Die Vier Freizügigkeiten der EU machen nur ein paar Weltkonzerne stark.  Die Vier Souveränitäten, die Marine Le Pen dagegen setzt, sind viel eher geeignet, Europa wieder groß zu machen (MEGA).  Auch Bayern braucht die Freiheit, Zugroasten keine Transferleistungen zu zahlen (Herkunftsprinzip bei der Sozialhilfe laut Prof. H.W. Sinn).  Der Maastricht-Vertrag gründete auf der Propagandalüge von Jacques Delors und Freunden, man wolle „keinen Superstaat“ sondern ein mithilfe Gleichgesinnter vervielfältigtes Frankreich schaffen.   Im Ergebnis schuf man einen entstaatlichten Raum, der einem kommenden politikfreien Weltmarkt als Kristallisationskern („Core“ laut Thomas Barnett) dienen sollte.  Geblieben ist nur die institutionalisierte Enteignung, Entrechtung und Ersetzung der Völker Europas.  Ähnlich erging es sogar den Vereinigten Staaten Amerikas, die in den 1930er Jahren völlig entmachtet und einer zentralistischen Regierung unterstellt wurden, wobei die US-Verfassung in kurzer Zeit durch eine Reihe von Gerichtsentscheidungen aus den Angeln gehoben wurde. Anders als der Vertrag von Maastricht hatte die US-Verfassung wirklich auf Subsidiarität geachtet und Bundeskompetenzen nur in einer abeschlossenen Liste von Bereichen zugelassen, wo sie zur gemeinsamen Selbstbehauptung gegen die Außenwelt unbedingt nötig waren („enumerated powers clause“).    Maastricht hingegen zäumt von vorneherein das Pferd von hinten auf, so dass  man keinerlei Selbstbehauptung nach Außen sondern nur Selbstentmannung nach Innen erhält.  Die Gewalten, die Washington sich erst 1937-42 von den US-Bundesstaaten holte, bilden unter dem Namen „Europäischer Binnenmarkt“ die Basis einer von vorneherein zentralistischen Gurkenkrümmungsregulierer-Union, die das Subsidiaritätsprinzip ebenso wie den „Schutz der Außengrenzen“ ins Leere laufen lässt.  Wann Einigung und wann Kleinstaaterei die Bürger und ihre Kultur stärker macht, versucht Andreas Tögel in dem Buch zu ergründen, über das die Freiheits-Akademie im obigen ersten Hyperlink schreibt.

Ein Gedanke zu „Eine Lanze für die Kleinstaaterei“

  1. Für die, welche Politiker und Soziologen nicht gut verstehen, übersetzt der Duden zwei Begriffe aus dem bemerkenswerten Beitrag:

    Sub|si|di|a|ri|tät
    (Politik, Soziologie) gesellschaftspolitisches Prinzip, nach dem übergeordnete gesellschaftliche Einheiten (besonders der Staat) nur solche Aufgaben an sich ziehen dürfen, zu deren Wahrnehmung untergeordnete Einheiten (besonders die Familie) nicht in der Lage sind…

    fö|de|ra|tiv
    auf einer Föderation beruhend, in der Art einer Föderation

    Fö|de|ra|ti|on

    Synonyme zu Föderation
    ℹ •Block, Bund, Bündnis, Gemeinschaft, Konföderation, Liga, Pakt, Staatenbund, Staatenbündnis, Union; (Politik) Entente; (Völkerrecht) Allianz; (besonders Politik) Assoziation
    •Bund, Bundesstaat, [Föderativ]staat
    •Allianz, Block, Bund, Bündnis, Gesellschaft, [Interessen]gemeinschaft, Koalition, Liga, Ring, Verband, Verbindung, Zusammenschluss; (Rechtssprache) Körperschaft, Vereinigung

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