Ungarn & Polen müssen entweder Flüchtlingskontingente aufnehmen oder EU verlassen

Ewa Kopacz und Jean-Claude Juncker sorgten 2015 für Überrumpelung der Visegrad-Gruppe

Wer Mitglied der EU sein will, muss die Ersetzung der eigenen Bevölkerung durch afroislamische Bevölkerungsüberschüsse akzeptieren. „Das ist die Zukunft der Welt“, ist man in Brüssel und generell  unter den westeuropäischen Problemvergemeinschaftern (Rohrbruchumleitern, eskapistischen Politdarstellernüberzeugt. Da Polens und Ungarns Regierung ihren jeweilgen Völkern versprochen haben, sich dem Druck aus Brüssel nicht zu fügen,  stehen sie bald vor der Wahl, freiwillig auszutreten oder von Brüssel mit Strafen bis hin zum Verlust der Stimmrechte bedrängt zu werden.  Insbesondere Rom will seine auf Straßburger Geheiß aus dem Meer gefischten Goldschätze mit ganz Europa teilen und droht den EU-Institutionen seinerseits allerlei lähmende Repressalien an, wenn sie die Osteuropäer nicht dazu zwingen.  Seit Beitritt der SPD zur Bundesregierung 2013 drängt Berlin in die gleiche Richtung.   Warschau und Budapest gewannen durch Anrufung des Europäischen Gerichtshofs (EUGH) Zeit, doch es ist unwahrscheinlich, dass die Luxemburger Richterpriester, die sich als „Motor der Integration“ verstehen, EU-Kompetenzen zu beschränken bereit sind, zumal Polen selbst zunächst das Spiel mitspielte, um dann von einer Vereinbarung zurückzutreten.  Nach dem Verrat der polnischen EU-Verhandlungsführerin Ewa Kopacz, die 2015 gegen Vereinbarungen der Visegrad-Gruppe dem Quotensystem zustimmte und dann vom polnischen Wähler abgestraft wurde, ist zu erwarten, dass die Osteuropäer der Visegrád-Gruppe wirklich entweder austreten oder diesmal ein paar 10000 afroislamische „Flüchtlinge“ aufnehmen und später gemeinsam dagegen mauern werden.  Letztere Lösung kann allerdings immer wieder durch Verrat unterlaufen werden.  Ein unwahrscheinlicher Kompromiss bestünde darin, diesmal das Kontingent zu akzeptieren aber gleichzeitig eine Regelung zu treffen, die den Staaten in Migrationsangelegenheiten die volle Souveränität garantiert.  Dies dürfte bei eventuell kommenden Austrittsverhandlungen auch die Position der östlichen Länder sein. Bei Verhandlungen mit Großbritannien zeigte Angela Merkel kein Verständnis für Wünsche von Mitgliedsstaaten, Migration zu beschränken. Allerdings wurde Merkel erst durch den Beitritt der SPD zur Regierungskoalition 2013 so betonhart bunt. Im derzeitigen Bundestag agiert die SPD aus einer Position der Stärke heraus. Sie hat die Option auf eine R2G-Mehrheit und zugleich die Möglichkeit, eine willige CDU-Kanzlerin für SPD-Politik einzuspannen. Mit Kapo Schulz verstärkt sich diese Linie noch einmal. Deshalb ist Bundapest und Polen daran gelegen, dass im September der Einfluss von Rotgrün geschwächt wird.
S. auch Kommentar zur Lage der EU von Aleksandra Rybińska.
S. weitere Buntgemischte Kurznachrichten.




volksbetrug.net

Ihr Kinderlein kommet..

Frankreich und Deutschland fordern gemeinsamt mit bis zu 21 anderen Ländern Ungarn und Polen, dass sie entweder die Migranten unter dem Quotensystem akzeptieren, oder aber die Europäische Union verlassen sollen. Von Virginia Hale für www.Breitbart.com, 4. April 2017

Die beiden Länder haben bislang Brüssels Forderungen ignoriert, Migranten, die derzeit in großen Zahlen in Italien und Griechenland warten, aufzunehmen. Die öffentliche Meinung in Ungarn und Polen ist stark gegen die erzwungene Aufnahme von tausenden Migranten aus nichteuropäischen Kulturen gerichtet.

Die konservative und seit 2015 in Polen regierende Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) gewann die Wahlen teilweise nur deswegen, weil die Wähler über die Akzeptanz des Quotensystems zur Aufnahme von Migranten durch die Vorgängerregierung verärgert waren.

In Ungarn war Ministerpräsident Viktor Orban von Beginn an ein lauter Gegner der Massnahme, bei der er die Position vertritt, dass die erzwungene Aufnahme von Migranten durch die Mitgliedsländer ungesetzlich sei…

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