Neue Gesetze: Wie die Löhne angepasst werden sollen

Gleiche Bezahlung: Künftig bekommen Männer keinen Cent mehr.

Die Bundesregierung hat diese Woche zwei neue Gesetze beschlossen, die nur  für SchülerInnen und Schüler und andere Menschen gelten sollen, und  daher nicht für Ministerien und Politiker  (Bild berichtete).  Es geht um Lohngleichheit und Mutterschutz. In Bezug auf den Mutterschutz dürfen werdende Mütter und Väter zukünftig selbst entscheiden, ob sie arbeiten wollen oder nicht. Das gilt aber laut Entwurf nur zwischen 22:01 und 19:59 Uhr.  Zwischen 20:00 Uhr und 22:00 Uhr mitteleuropäischer Zeit (Sommer – und Winterzeit beachten!) brauchen Frauen zur Selbstbestimmung ein behördliches Genehmigungsverfahren(vgl. Bericht der Bild) . Verstoßen Frauen dagegen,  soll ein Bußgeld von bis zu 1000 Euro fällig werden. Fahrlässigkeit wird auch bestraft, eine kaputte Uhr hilft nicht.

Damit wird das 65 Jahre alte Gesetz der Lebenswirklichkeit angepasst. Die Frauen haben heutzutage Smartphones und können punktgenau Zeiten eintippen. Früher haben werdende Mütter auch noch zwischen 20 und 22 Uhr ihren Männern  jede Hausarbeit abgenommen, weil sie nicht auf die Uhr geschaut haben.  Das ist tiefstes Mittelalter. Zumindest das geht künftig nicht mehr. Den Linken geht der Vorschlag trotzdem nicht weit genug. Sie verlangen ein verpflichtendes Arbeitsverbot von 0-24 Uhr.

Für die  Lohngleichheit sollen werdende Mütter zudem künftig – falls sie nicht während des Mutterschutzes ihren Beruf ausüben –  wie ein männlicher Mechatroniker der Lohngruppe B mit 9 Monaten Berufserfahrung  bezahlt werden, damit sie  für gleichwertige technische Arbeit als werdende Mütter  auch das gleiche verdienen wie ihr männlicher Kollege.  Ein bunter Experte kritisiert:

Viele Frauen werden sich daher entscheiden, somit während des Mutterschutzes nicht zu arbeiten, weil die Bezahlung  wie bei einem Mechatroniker in der Regel ein sattes Lohnplus für Frauen bedeutet, da diese ja in der Regel ohnehin weniger Geld für die Arbeit bekommen als männliche Kollegen. Andere Frauen, die in ihrem Beruf besser verdienen als ein Mechatroniker, werden hingegen versuchen, ihre Geburt zu verheimlichen, damit sie keine Gehaltseinbußen haben. Deshalb ist noch viel zu tun für Lohngerechtigkeit“.

Strittig ist noch die Frage, wer für Verletzungen während dieses Vorgangs aufkommt, wenn ein Mädchen auf die Welt kommt Mechatroniker seien ja bei ihrer Tätigkeit im Beruf vor Verletzungen  geschützt , während Mütter Geburtsverletzungen und Wehen (Schmerzen) davontragen, und bislang keine Entschädigung dafür enthalten. Kommt ein Junge auf die Welt, ist die Sache jedoch unstrittig. Dieser wird dann nach der Geburt verpflichtet, der  Mutter ein Schmerzensgeld zu bezahlen. Kann der Junge nicht zahlen, sollen die Eltern stellvertretend für ihre Kinder die Zahlung übernehmen.

In den weiteren Ausführungen des Gesetzes der Buntesregierung für mehr Lohngerechtigkeit sollen in einem zweiten Schritt ab 2020 auch alle Berufe gleich bezahlt werden.

„Es ist der  Frisörin mit 20 Jahren Berufserfahrung schwer zu vermitteln, warum sie nur 1100 Euro brutto bekommt, während der EU-Parlamentarier   männliche LKW-Fahrer 2000 Euro brutto verdient“

sagt Vorstandssprecher Frank Schaugens von der sozialistisch-marxistischen ArbeitnehmerInnenvereinigung . Um Lohngerechtigkeit durchzusetzen, müsse daher notfalls das Gehalt erst einmal einheitlich auf 1100 Euro Lohn für alle angepasst werden, damit der LKW Fahrer künftig nicht mehr bekommt als diejenige, die ihm die Haare schneidet. Wir von der Gewerkschaft sind  der großen Koalition ja auch immer noch sehr dankbar, daß sie den Mindestlohn eingeführt haben – nun muss er auch für alle gelten – und auch für alle Branchen – ohne Ausnahme!  Das die Firmen den damals beim Beschluss der Regierung so akzeptiert haben, war ein Wunder. Und wir werden sogar weiter hart verhandeln und  eine deutliche Steigerung des Mindestlohns von 8,87 Euro auf 9,50 Euro die Stunde brutto anstreben, kündigt der Gewerkschaftssprecher kämpferisch an. Ausgenommen sind nur Rechtspopulistinnen und Rechtspopulisten oder Personen, die im Verdacht stehen, Rechtspopulist zu sein, etwa weil sie einen falschen Freund bei Facebook haben. Denn diese ArbeitnehmerInnen sind unsere Feinde. Dazu haben wir folgende Handlungsanweisung ausgegeben:

Trotzdem können  männliche Rechtspopulisten  nicht selbst einfach ihre Löhne verhandeln oder sich auf die „Vertragsfreiheit“ berufen. Dafür sorgt ja das Gesetz für die Lohngleichheit für alle. Demnach können Frauen von den Arbeitgebern sofort erfragen, wieviel ihre männlichen rechtspopulistischen Kollegen verdienen. Da Arbeitgeber die Auskunft verweigern könnten, können sie  notfalls auch in die  Personalakte des männlichen Kollegen schauen, um dort Hinweise auf seinen Lohn zu finden. Geht auch hieraus nichts hervor, kann man laut den Gesetzesplänen auf Kosten der Firma einen Privatdetektiv beauftragen, klagen  und eigene Nachforschungen anstellen. Kommt dabei heraus, daß der männliche Kollege auch nur 5 Euro mehr verdient, wird der Arbeitsvertrag als „sittenwidrig“ und damit von Anfang an als „nichtig“ eingestuft. Im Zweifel liegt dann eine schwarz „people of color“ Beschäftigung vor, da ein solcher Mitarbeiter ja dann jahrelang ohne gültige Verträge beschäftigt wurde. Als Arbeitnehmerin ist man dann verpflichtet, den Zoll zu informieren, damit die Firma dicht gemacht werden kann. Müssen ist bunt.

Für Mitglieder der Gewerkschaft, die seit mindestens 3 Monaten eingeschrieben sind, sollen  die Regelungen schon ab 30.07.2017 gelten, für alle anderen ArbeitnehmerInnen – also auch Rechtspopulisten die bekanntlich nicht Gewerkschaftler sein dürfen – erst ab 01.01.2018.

Anhang:

  • Eltern müssen künftig ihre Kinder hintergehen und verraten. Kinder dürfen sich damit nicht mehr Eltern anvertrauen. Werden Kinder z.b. verdächtigt, eine Straftat begangen zu haben, können sich Eltern nicht auf das Zeugenverweigerungsrecht berufen. Dies stellte der BGH in diesem Urteil fest.

 

 

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