Viktor Orbán

Orbán für Grenzbefestigungen, Partnerschaft mit Ankara und Kampf gegen Brüssel

In einem Radio-Interview warnt Ungarns Premierminister, dass Brüssel einen fatalen Kurs steuere. Notwendig sei es zum Schutz Europas, sich einzuzäunen und zugleich Provokationen gegen Ankara zu vermeiden. Orbán erinnert daran, „dass er zuvor auch die Meinung vertreten habe, dass man „mit den Türken ein Abkommen eingehen muss, dies aber keine schlaue Politik sei, wenn wir unsere Sicherheit in ihre Hände geben. Es sei vor allem nicht schlau, dass wir erst unsere Sicherheit in die Hände der Türken geben, und sie dann noch attackieren, beleidigen und kritisieren.“  Es komme vielmehr darauf an, Brüssel zu stoppen. Die Europäische Kommission und die federführenden Minister großer europäischer Staaten machten sich im Hinblick auf einen bevorstehenden Gipfel für „humanes Migrationsmanagement“ stark, wohingegen sein Ziel es sei, asylunberechtigte Migranten von Europa fern zu halten. Den Richtern des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte wirft er ähnlich desaströse Ziele und Kollusion mit dem Menschenrechtlernetzwerk von George Soros vor.

Straßburger Staatsschlepperei im Namen des IS
Die europäische Nichtzurückweisungs- und Seenotrettungspolitik finanziert, wie das italienische Innenministerium dokumentiert, den IS in Libyen.

Orbán verspricht, mithilfe von Grenzbefestigungen einen erneuten Ansturm auf Mitteleuropa abwehren zu können. Ein Ansturm auf Griechenland lässt sich so allerdings nicht abhalten, und der Straßburger Menschenrechtsgerichtshof verbietet die Zurückweisung illegaler Migranten.  Aus diesem erweiterten Zurückweisungsverbot (Non-Refoulement) entstand in Verbindung mit der von Menschenrechtlern leidenschaftlich betriebenen missbräuchlichen Seenotrettung ein staatliches,  humanitäres und kommerzielles Schlepperwesen, welches in Libyen den IS, in Staaten wie Gambia und Eritrea den jeweiligen Despoten und in Italien ebenfalls Schlepper- und Wohlfahrtsmafias („Profugopoli„) zuzüglich Migrantenmafias ernährt.   Die Umgehung des Straßburger Zurückweisungsverbotes  ist auf dem Landwege eher möglich, denn dort kann man Grenzbefestigungen und Transitzonen einrichten.  Aber auch diesbezüglich sucht ein Breites Bündnis demokratieskeptischer MenschenrechtlerInnen in Straßburg und Leitmedien nach Möglichkeiten,  Grenzbefestigungen mithilfe von Menschenrechten sturmreif zu schießen und dann ein neues Idomeni zu provozieren. Orbán will diesbezüglich Mitteleuropa beruhigen, aber Fragen darüber, ob er beim Kampf gegen EU & Europarat auch so weit gehen würde, deren fehlgeleiteten Richterpriestern den Gehorsam zu verweigern und damit eine Krise der EU-Institutionen auszulösen, bleiben offen.

Anhang

Netzwerke in Karlsruhe und Straßburg?

Das Bundesverfassungsgericht ist offenbar nicht nur Zielscheibe der Unterwanderung durch bunt-extremistische Berliner Netzwerke sondern auch schon ein aktiver Teil dieser Netzwerke. Dafür hat Hadmut Danisch Belege gefunden. Die Karlsruher und Straßburger Richter sind unmittelbare Nachbarn. Karlsruhe machte uns beim NPD-Urteil hellhörig, als sie nebenbei in Obiter Dicta die bunte Ideologie („normativer Individualismus„) zum Kern der Verfassung erklärten und den „Nationalstaat“ als ein verfassungswidriges „autoritäres“ Politikmodell bezeichneten. Der dabei federführende von der SPD nominierte Vorsitzende Andreas Voßkuhle zeigt auch laut Danisch besondere Anzeichen für Aktivismus.

Geschlepptenzahlen schwellen an: 1600, 16000, 160000

Innerhalb weniger Stunden „retteten“ heute wieder Humanitärschlepper 3000 afrikanische Migranten vor Libyens Küste und brachten sie nach Italien, wie es das Straßburger Humanitärrecht  verlangt. Insgesamt seien es am Wochenende 16000 gewesen, wird anderswo berichtet.

Wissenschaftler „beweisen“: Rettung kein Anreiz

Humanitärschlepper sorgen sich über eine zunehmend gehässige öffentliche Meinung. Wissenschaftler aus Oxford eilen ihnen zu Hilfe:

„Wir dürfen nicht zulassen, dass sich diese Aussage festsetzt“, sagt Hans-Peter Buschheuer, Sprecher der Nichtregierungsorganisation „Sea Eye“. „Wir sind definitiv kein Taxi für Flüchtlinge.“
Die Hypothese, die Arbeit der NGOs bringe noch mehr Menschen dazu, die Flucht nach Europa zu wagen, haben kürzlich Wissenschafter der Universität Oxford und der UC Berkeley widerlegt. Sie errechneten, dass die Zahl der Ankünfte von Migranten in Europa zwischen 2014 und 2016 in der Zeit mit den wenigsten Such- und Rettungseinsätzen am höchsten war.

Wir kennen Studien, die beweisen sollen, dass die Todesstrafe oder die Erhöhung der Aufklärungsquote keinen Verbrecher abschrecke. Die Sozialwissenschaften haben sich weitgehend darauf spezialisiert, dem Pack seine Intuitionen auszutreiben. Auf diesem Nährboden gedieh die Genderistik. Und ihm ist zu verdanken, dass Donald Trump hierin einen „Sumpf“ sieht, den es trocken zu legen gelte.

Humanitärstaatsklientel zur Hälfte psychisch krank

Die Hälfte der eintreffenden „Flüchtlinge“ sind psychisch krank. In Subsaharien haben die Hälfte einen IQ unter 70. Traumatisierungen, Soziopathie und Religiotie kommen hinzu.
Die psychiatrische Ferndiagnose gehört bei Berichten über Axt- und Messer-Taten von Humanitärmigranten bereits zum Standardrepertoire des Qualitätsjournalismus.

Amerikanische Psychiater verdienen an der politischen Lage

Amerikanische Schneeflocken werden wegen Trump kirre, Psychotherapeuten haben Hochkonjunktur.

Inhumane Realisten wie wir scheinen über ein recht starkes Nervenkostüm zu verfügen. Die täglichen Gruselmeldungen, die vom Untergang unserer Nachkommen und unserer Zivilisation künden, verarbeiten wir mit Galgenhumor.

Gefährlicher Kanzlerkandidat

Der Prediger für noch mehr EU und EU-Migrationsplanwirtschaftler Kapo Schulz ist neuer SPD-Chef und wurde mit einem nordkoreanischem Ergebnis auf einem Sonderparteitag zum neuen Vorsitzenden der Partei und somit auch zum Kanzlerkandidaten gekürt. Ungarns Regierung zählt Kapo Schulz bekanntlich zu den gefährlichsten Politikern Europas, weil er im Brustton eines realitätsfernen Moralismus andere Länder belehre und bedränge. Aus dieser Sicht wird die in Ungarn unbeliebte Angela Merkel zur Sympathieträgerin.

Diverse Gräuelmeldungen

  • Im Dessauer Einkaufszentrum stachen am Samstag zwei junge Syrer auf zwei deutsche Paare ein. Die Leitmedien schwiegen.
  • Ein Breites Bündnis aus Globalhumanitaristen und NATO-Geheimdiensten will offenbar die Balkanroute erneut öffnen und den zunehmend geopolitisch unabhängig agierenden türkischen Präsidenten bekämpfen.
  • Bremen gestern: Zehn junge Südländer begrabschen 2 Mädchen in einer Straßenbahn.
  • Bützkow gestern: Drei junge Südländer nötigen eine 25jährige Frau sexuell.

Bayern ist frei. Bunte Kartelle passen nicht zu uns. Wir diskutieren auch auf FB, VK, G+ und GG. Wir fördern die Volksbildung im Sinne einer Befähigung des Souveräns zur Artikulation seiner Interessen.Helfen Sie uns dabei!




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