AfD an der Leine der Wächterräte

Der Vorstand der AfD hat das Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke eröffnet, obwohl hierfür gemäß Satzung und Parteiengesetz keinerlei Gründe erkennbar sind.  Dies haben die internen Kritiker Jörg Meuthen und Alexander Gauland in Presseinterviews sehr deutlich gemacht.


Die AfD-Führung verstärkt damit die Diffamierungsspirale, die auf der Höcke-Schandmal-Lüge aufbaut.  Lügenmedien können diese Lüge jetzt indirekt wiederholen und dazu die AfD selber als Zeugen anführen.  Denn wenn die eigene Partei ein Verfahren einleitet, muss Björn Höcke etwas schlimmes gesagt haben.  Den Rest besorgen leitmediale Suggestionen.  Lüge durch Lücke.   Wenn nun die Parteibasis dem Vorstand die Gefolgschaft versagt, lernt der Konsument der 5L-Medien daraus, dass der Vorstand der AfD eine lahme Ente ist, die ihre eigene Hausordnung nicht gegen ihr Nazi-Parteivolk durchsetzen kann.

Wie konnte es so weit kommen?

Man kann vieles mit der beschränkten Weisheit von Menschenmengen und Führungsriegen erklären.  Deren Weisheit wird gerne überschätzt.   Unter dem Druck des Lügenäthers gibt das Rückgrat irgendwann nach.  Die Angriffe selbst scheinen ja zu beweisen, dass der Angegriffene etwas falsch macht.  Zumindest in seiner Kommunikation.  Man braucht schließlich Führungspersonal, das nicht unnötigen Gegenwind entfacht.    Björn Höcke machte nicht das erste mal Ärger.   Vor ihm warnen auch Leute wie der Chefredakteur der Jungen Freiheit, der schon viele patriotische Parteien scheitern sah, seit langem.   Aliquid haeret.  Selbst wenn die Diffamierungsspirale ihre Initialzündung durch Lügen gewinnt, bleibt doch etwas an ihrem Opfer hängen.

Dem Personal der AfD fehlt teilweise Engagement und kämpferische Haltung, und dies vielleicht aus gutem Grund. Man nimmt es Bewegungspartei-Aktivisten wie Höcke übel, dass sie die AfD daran hindern könnten, im Schlafwagen in den Bundestag zu fahren.  Die Stimmen derer, die Merkel abstrafen wollen, sollen doch bitte möglichst reibungslos eingesammelt werden.   Wozu noch riskante Nebenkriegsschauplätze eröffnen?

Das politische Gelände ist vermint. Vielen Parteimitgliedern ist dies nicht bewusst.   Sie verstehen sich als brave Bürger und Merkel-Ankläger mit garantiert gültiger Schlafwagenkarte.    Das Bundesverfassungsgericht selbst hat aber beschlossen, dass Patriotismus verfassungsfeindlich und Leute wie Björn Höcke, die kämpferisch für existenzielle Belange des Volkes auftreten,  rechtsextrem sind.  Wer „das bestehende System durch einen Nationalstaat ersetzen“ möchte, in dem  einwandernd Eskimos oder Pygmäen sich in Vergleich zu denen, die schon länger hier sind, abgewertet fühlen könnten, handelt gegen den „normativen Individualismus“ des Grundgesetzes, wie ihn die Karlsruher Richter auf Zuruf des Bundesrates seit dem NPD-Urteil sehen.   Der NPD hat Karlsruhe auf dieser Grundlage die Verfassungsfeindlichkeit bescheinigt.  Zugleich wurde festgestellt, dass Diskriminierung gegen „verfassungsfeindliche“  Parteien und ihre Mitglieder seitens des Staates legitim und sogar geboten ist.  Wesentlich bei der Herbeiführung dieser Entscheidung waren staatlich alimentierte „Rechtsextremismusexperten“ die damit ihre Rolle im System verankern und erweitern.  Aus ihrer Sicht ist Björn Höcke samt Unterstützerbasis „rechtsextrem“, und die dehnbaren Doktrinen, mit denen man jeden Patrioten zum Verfassungsfeind deklarieren und entrechten kann, warten auf Einsatz.  Der Verfassungsschutz wird immer wieder aufgefordert, die AfD oder Teile von ihr publikumswirksam vogelfrei zu erklären.  Auch die Kampagne gegen das Kölner Maritim-Hotel, die auf der Höcke-Schandmal -Lüge aufsetzt und um sie herum eine Diffamierungsspirale baut, diente diesem Zweck. Folgerichtig erteilte das Maritim-Hotel Höcke Hausverbot und trennte sich von der AfD, nachdem der AfD-Vorstand sich selbst in die Kampagne eingereiht hatte.

Sobald der Verfassungsschutz eines Bundeslandes die AfD „beobachtet“, entsteht eine Stampede in der Partei.   Ob er es tut, ist Glückssache.  Im VS selber dominiert zunehmend die auf Volksauflösung gerichtete Menschenrechtsideologie, wie sie das Deutsche Institut für Menschenrechte und mit ihm jetzt auch das BVerfG vertritt.  In Thüringen wurde der VS durch  Buntstasi-Menschenrechtler übernommen, nachdem er im Rahmen der NSU-Affaire an Glaubwürdigkeit verloren hatte.  Auch in München setzt die Buntstasi zur Übernahme der Sicherheitsstrukturen des Staates an.

Innerhalb der AfD werden sich bei VS-„Beobachtung“  die Beamten fluchtartig zurückziehen, da sie berufliche Nachteile bis hin zum Ausstoß aus dem Staatsdienst befürchten müssen.   Daher steht die Führung der AfD schon von einem Teil ihrer eigenen Mitglieder her unter Druck.  Unvorsichtig kommunizierende Führungspersonen müssen zur Raison gebracht werden, wenn die Partei stabil bleiben soll.  Dafür gibt aber das bestehende Parteiengesetz wenig her.    Mit untauglichen Disziplinarverfahren kann man die AfD prächtig zermürben und das Projekt 4,9% in Gang bringen.  Dies geschieht massiv in einem Moment, wo auch die FPÖ in der Wählergunst sinkt, weil viele Wähler glauben, die Buntparteien hätten aus der „Flüchtlingskrise“ gelernt und das schlimmste wäre vorbei.  Manche halten gar den Kapo des Westlichen Lagers  für sympathisch.   Merkel und PC haben ausgedient, aber Schulz kommt mit seinem Zuchtmeistergehabe an.  Großmäuligkeit kommt wieder in Mode, ist aber nur Bunten gestattet. Dafür sorgen eine Reihe von Wächterräten, die den Iran rational aussehen lassen.

Rätselhaft bleibt bei all dem, warum der Vorstand seine Disziplinierungsmittel nicht, wie von Meuthen gefordert, langsamer eskaliert, und warum manche Skandale überhaupt zustande kommen.   In diesem Kontext muss auch etwa die Landtagsrede von André Poggenburg über Geschwüre am Volkskörper wundern.   Lohnt es sich, für triviale Inhalte die absehbaren Reflexe auszulösen?  Diese Rede war ebenso wie Höckes Dresdner Rede von einem Manuskript abgelesen, also geplant.   Ähnliches gilt für gelegentliche suboptimale Bemerkungen von Pretzell, Petry und anderen.  Man verteidigt sie oder gleicht sie stillschweigend aus.     Warum können sich Führungspersonen nicht auf gemeinsame Positionen, Strategie und Verhaltenskodex einigen und Diskussionen über eventuelle Verstöße  in einem vertraulichen Rahmen führen?   Notfalls könnte man interne Verträge abschließen und mit Hinblick darauf die Leistungen von externen Beratern evaluieren lassen.  So schwer ist es nun auch wiederum nicht, das Minenfeld zu navigieren. Das Vorgehen der AfD erscheint von Leichtsinn geprägt.  Manche Blogger streuen gar das Gerücht,  in der Führung selbst seien Maulwürfe aktiv, die an der Leine des VS das Projekt 4,9% vorantreiben.   Ebenfalls möglich wäre es, dass die VS-Ämter mit Drohungen das Vorstandspersonal jederzeit vor sich her treiben und zum Hanswurst machen können.

Anhang

  • Der Frankfurter FW-Stadtrat Wolfgang Hübner analysiert:

    Das von der Mehrheit des AfD-Bundesvorstands eingeleitete Ausschlussverfahren gegen Björn Höcke ist ein Akt politischer Blindheit, innerparteilicher Ränke und der völlig untaugliche Versuch, Richtungskämpfe quasi-juristisch zu „lösen“.

  • Videoblogger Hagen Grell kritisiert das Verhalten des AfD-Vorstands und stellt sich ganz hinter Höcke:
  • Die Junge Freiheit schaltet unablässig Werbung für Anti-Höcke-Artikel.  Chefredakteur Dieter Stein hat die Königmacherei zu seiner Aufgabe gemacht.  Zuletzt fordert Karlheinz Weißmann für ihn, man müsse „die Quertreiber vom Hof jagen“ und meint damit offenbar alle, die sich für Höcke einsetzen.  Umgekehrt setzt sich das Compact-Magazin, gegen dessen Chefredakteur Jürgen Elsässer Dieter Stein ebenfalls eine Privatfehde führt, für Höcke ein.  Dafür kassierte es eine einstweilige Verfügung von Petry, die offenbar ganz auf Rechtsanwälte setzt.  Sie will eine Unterlassung der Aussage, sie sei die treibende Kraft  des Verfahrens gegen Höcke.
  • Die Skandallügenmedien haben genau die Macht, die wir ihnen geben, erklärt Mike Cernovich, Autor von „The MAGA Mindset„,  im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Michael Flynn, der ihnen erstmals Macht zurückgibt.
  • Das ZDF-Morgenmagazin hat Prof. Meuthen erneut zur Causa Höcke befragt.
  • Der AfD-Landesverband Sachsen stellt sich hinter Höcke.  Ebenso Brandenburg.  In BILD wird das Gerücht gestreut, der sächsische Höcke-Freund André Poggenburg stehe ebenfalls auf der Abschussliste des Parteivorstandes.  Berlins AfD-Vorsitzender Pazderski hält etwa diese Leute für parteigefährdend.   Historiker Götz Aly hält ähnlich wie das BVerfG Patrioten für tendenzielle Verfassungsfeinde und stört sich besonders an Höckes „Bewegungspartei“ und seiner Verachtung für „Halbe“, d.h. Opportunisten, die nicht wirklich für die Belange des Volkes eintreten.  Alys Artikel ähnelt dem internen Gutachten, auf das sich das Verfahren gegen Höcke stützt.
  • Die Höcke-Gegner stützen sich auf ein internes Gutachten, welches Höckes Konzeption von einer Bewegungspartei beanstandet und dabei Nazi-Anklänge einzelner Wörter konstruiert, wie man es von „Rechtsextremismusexperten“ kennt.  Meuthen sagte in seinem Interview, dass dieses Gutachten, das ein Anwalt erstellt habe, weit davon entfernt sei, einen Ausschluss hinreichend zu begründen.  Was leicht übersehen wird, ist, dass inzwischen auch das BVerfG von der Logik solcher Gutachten nicht mehr weit entfernt ist.
  • Die Weltwoche berichtet in der Ausgabe dieser Woche ausführlich darüber, wie die Medienverbände der Schweiz immer wieder frei erfundene Reportagen, die der Diffamierung dienten, mit Preisen überhäuften, und weist nach, dass Wörter wie „Lügenpresse“ seit langem den Kern des Geschäftsmodells der Medien treffend beschreiben. Nur Wettbewerb helfe, das stockverlogene Wesen der Medienbranche zu mäßigen, aber an dem fehle es heute
  • Das Maritim-Hotel ist inzwischen ebenso wie ihr Kunde, die AfD-Führung, zu den roten Narren übergelaufen.  Björn Höcke bekam Hausverbot.  Begründet wird es mit der Höcke-Schandmal-Lüge.  Die Narren haben ihr Ziel mehr als erreicht.  Jetzt ist die AfD nicht mehr in der Lage, gültige Beschlüsse zu fassen.
  • Prof. Meuthen steht unter Beschuss, seitdem er Höcke verteidigt. Dies auch weil seine Fraktion in Baden-Württemberg sich für eine positivere Erinnerungskultur einsetzt und unter diesem Titel den Einsatz von Landesmitteln für eine Judenverfolgungsgedenkstätte in Frankreich beanstandet.
  • Die Journaille had ähnlich wie die Politik und allen voran die SPD und Grünen die Samthandschuhe aus- und die Boxhandschuhe angezogen.  Großmäuligkeit ist angesagt.  Der ZEIT-Herausgeber stellt  „Mord im Weißen Haus“ als Problemlösung dar.  Zwei ZDF-Journalisten wünschen sich Gewalt gegen die schwangere Frauke Petry.  Dresdens Bürgermeister meint, Dresden sei beim Bombenangriff im Februar 1945 „keine unschuldige Stadt“ gewesen, und Ziegenfick-Böhmi  kleidet Hohn über Dresden in die Form von „Satire„.
  • 16-09-02-wahlkampfabschlus_in_warnemunde-rr2_4804
    Die zwei Gesichter der SPD: vorne Barbie hinten Denunziation

    Die SPD ruft zur Denunziaton auf. Die Einführung eines „Tages der Denunziation“ scheint nicht mehr fern. Vermutlich mit Orden für Übererfüllung des Plansolls. Der BR meldet: „Rechtsextreme Gruppen versuchen nach Erkenntnissen des Bundesfamilienministeriums immer stärker, Jugendliche über das Internet zu ködern. Dazu verwendeten Gruppen wie die „Identitäre Bewegung“ Hip Hop oder Online-Spiele. Mit Fake News werde zudem Hass gegen Geflüchtete, Muslime und andere Minderheiten geschürt. Familienministerin Schwesig forderte, Betreiber von Internetdiensten stärker in die Pflicht zu nehmen, damit diese Hass und Gewalt von ihren Plattformen verbannen. Die SPD-Politikerin rief dazu auf, rechtsextreme Propaganda auf der Interneitseite jugendschutz.net zu melden. Die Zentralstelle des Bundes und der Länder gehe dem Verdacht dann nach. Im vergangenen Jahr gingen dort knapp 1.800 Hinweise ein, die meisten dieser Angebote wurden daraufhin von den Anbietern gesperrt oder gelöscht.“

  • Bei Tunesien beißen deutsche Bittsteller auf Granit. “ Tunesiens Ministerpräsident Chahed hat unmittelbar vor einem Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel deutsche Überlegungen zurückgewiesen, in seinem Land Flüchtlings-Auffanglager einzurichten. Er denke nicht, so sagte er, dass es in seinem Land für solche Lager Kapazitäten gebe. Es müsse vielmehr eine Lösung zusammen mit Libyen gefunden werden. Fehler seiner Behörden im Fall des aus Tunesien stammenden Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri bestritt der Regierungschef kategorisch. Merkel spricht zur Stunde mit Chahed im Kanzleramt. Sie will ihn unter anderem zu einer besseren Zusammenarbeit bei der Rücknahme abgelehnter tunesischer Asylbewerber bewegen, besonders von islamistischen Gefährdern.“ (Meldung des BR)

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7 Kommentare zu “AfD an der Leine der Wächterräte”

  1. Der Autor lässt uns wissen: „Man braucht schließlich Führungspersonal, das nicht unnötigen Gegenwind entfacht. Björn Höcke machte nicht das erste mal Ärger.“
    Wer allerdings ist diese ominöse „man“? Wenn sich Frau Dr. Petry mit ihrem Gatten mit anderen im Vorstand um profitable Positionen als gewählte Volksvertreter bemühen, dann brauchen diese Profiteure in der Tat keinen „Ärger“. Dann brauchen diese Profiteure auf erwartbare Posten eine stromlinienförmige, systemkonforme Gruppe, gierig nach Achtung und Anerkennung auch vom gleichgeschalteten medialen, klerikalen, kulturellen Meinungsgleichklang.
    Wenn den Positions-Profiteure immerhin noch mehr als fünf Prozent Wählern bleiben, dann haben diese mit ihren Hütchenspieler-Tricks zumindest für eine Legislaturperiode abgeräumt. Ausgeträumt dagegen ist der Widerstand, der auch fundamental, raunzig, grantelnd gegen die betonierten Buntschland-Scham-Schand-Schuld Schönwetter Willkommensherzchen angingen. Höcke als Vertreter der schweigsamen Sprachlosigkeit verbitterter und verbiesterter prekärer Proleten, die nicht mehr als die Faust in der Tasche ballten, war, ist und bleibt Hefe im klebrigen Teig der G’schaftlhuber, denen, wie allen werdenden Mamas vor allem die Sorge für die Brut am Herz liegt. Wer da „hier schon länger lebt“, der muss eben zusehen, wie er zurecht kommt. Mit der sich selbst kastrierenden Kaste von Polit-Vorständen, welche ihre stärksten Stimmen aus dem Rennen nimmt, mit dieser Kaste von Polit-Vorständen ist jedenfalls kein Blumentopf mehr zu gewinnen, nicht für die jedenfalls, welche auf Höcke gehofft und gezählt haben, welche sich über jeden Sturm im Wasserglas, den Männer wie Höcke oder Akif Pirinnci entfachen, aufatmend gefreut haben. Der trottelnde Marsch anbiedernder Allparteien-Herrlichkeit von AfD, CSDU, SPD, Grün-Linker braucht kein Mensch mehr. Dann lässt man besser gleich die Finger vom Wahlzettel oder holt ihn sich zumindest, um mit dem Wisch daheim das Klo zu schmücken.

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    1. Maßstab für „man“ könnte das AfD-Personal an einem Stand irgendwo in einer Innenstadt sein. Das mag nicht in Erklärungsnöte kommen. Es ist vielleicht nicht sehr gut geschult. Am liebsten würde es als braver Bürger gegen etwas sein, gegen das alle leicht sein können. Z.B. Sozialmissbrauch durch Anis Amri oder „Merkels Rechtsbruch“. Das reicht diesmal ja schon fast um in den Bundestag zu kommen. Da mag man keinen Höcke, der es einem schwer macht, indem er schwierige und vermeidbare Debatten anzettelt, die er womöglich nicht einmal selber ganz durchdacht hat.

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  2. In Zeiten vor der Wahl ist eine geschichtsrevisionistische Diskussion mehr als überflüssig. Wenn Höcke seine Historiker-Bildung einsetzen möchte, so sollte er anhand islamischer Geschichte festhalten, dass Islamkritik (diskriminiert als Islamophobie) keineswegs mit Antisemitismus gleichzusetzen ist, sondern im Gegenteil u.a. den islamischen Antisemitismus aufdeckt. Ansonsten möge er sich den anstehenden und zukünftigen Problemen, dem demographischen und dem Zuwanderungsproblem, dem irrealen Multikulti-Projekt , sowie anderen drängenden Fragen (griechenland, EU) zuwenden. Den Ausschluss halte ich allerdings für falsch.

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    1. Stimmt, aber erstens ist nicht jede Diskussion in kleiner Runde eine dem Wahlkampf dienende Veranstaltung und zweitens hat Höcke keine geschichtsrevisionistische Thesen vertreten sondern eine andere Erinnerungskultur gefordert. Dafür war das bekannte Denkmal nur das erstbeste Beispiel. Dresdens Terrormilizen- und Mittelmeerleichen-Denkmäler wären jetzt naheliegender. Drittens gehört all das in einen Verhaltenskodex und nicht in juristische Verfahren.

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  3. Mein Freund, selber bei der AfD, wo er sich vielleicht noch ein Pöstchen erhofft, meint:

    „Ich klassiere dieses Geschwurbel als „unpolitisches Geseire“ eines Menschen, der als Haenschen Mueller seinen „Seelenschlamm“ loswerden will….

    Vielleicht hat dieser Mitmensch eventuell mitbekommen, dass die NPD, mit ihrer Haudrauf-Politik, nur ein paar zottelige Zeitgenossen aktiviert hat, sonst aber still und leise in der Urne verschwand…. >>>BVG Stempel drauf, „Praedikat: besonders einflusslos“<<<

    Wahlen werden in diesem Deutschland immer noch so um die linke Mitte gewonnen und markige Sprueche gehen am dressierten, links-domestizierten Buergerhirn voll vorbei….
    Merke: Zoff ist hier nur mit gebremsten Schaum moeglich.

    Hoecke ist ein begnadeter Redner (habe ihn selbst erlebt), aber auch er ist m.E. strategisch-unpolitisch. Anstatt erst einmal den Weg IN die Instanzen zu nehmen, knallt er den Buergern
    voelkisch-krawallige Metaphern vor den Latz. Die werden dann dankend von den linken Medien aufgenommen, aufbereitet und als NPD 2.0 verkauft…..der Buerger zuckt zurueck….

    Petry mag mit ihrem Pretzellhuber stark karrierebewusst sein, aber sie ist eher politisch zielgerichteter, als Hoecke….erst mal rein in den Bundestag, dann erst knallhart profilieren.

    Wer wie Hoecke einen Praecox hat, erreicht die Ziellinie nicht, um aktiv und gestaltend Politik zu machen…..Krawall in der Pampa reicht nicht !"

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