Gummibumerang Häitspietsch 

Der Europarat umd angeschlossene Menschenrechtsinstitutionen betreiben mit dem Deliktbegriff „Hassrede“ (Häitspietsch) offenkundigen Missbrauch.  Sobald man veruscht, den Tatbestand ihren Vorgaben entsprechend zu definieren, stellt man fest, dass sie selber regelmäßig besonders deutliche Beispiele für Hassrede liefern, wohingegen bei den von ihnen beanstandeten einwanderungskritischen Unmutsäußerungen die Schwelle zur „Hassrede“ viel seltener überschritten wird, obwohl es an Motivationen für Hass derzeit nicht mangelt. Ähnlich wie bei dem neuen Kampfwort „Fakenews“ fällt die Projektion auf ihre Urheber zurück.

Seit der Wahl von Donald Trump haben insbesondere SPD und Grüne nach eigener Aussage „die Samthandschuhe ausgezogen“ und „die Boxhandschuhe ausgepackt“. Immer mehr von ihnen eifern Serientätern wie Eisenstangenheiko und Pöbelralle nach, die refelmäßig den Tatbestand erfüllen.  Deshalb konnten sie zur Säuberung von Facebook nur eine offen buntextremistisch-diffamatorisch auftretende Fakenews-Firma wie Correct!v oder die Buntstasi-Bank AAS einsetzen.  Jede neutrale Besetzung hätte bewirkt, dass wie schon in der Vergangenheit die Seiten der Berufsnazifizierer häufig von Facebook gesperrt werden.

Quelle: Schluss mit dem Missbrauch von Hate Speech

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