Wie Einmischung in Wahlen wirklich aussieht

Seit dem Anti-Trump-Wahlkampf kommen die US-Demokraten aus ihrem destruktiven Modus nicht mehr heraus. Bei genauerer Beschäftigung erscheint vieles belanglos  oder gar in unterhaltsamer Weise lächerlich:  Es kreißten die Berge und geboren wurde eine lächerliche Maus.  Zugleich ist es weiterhin hochgefährlich. Wer die politische Auseinandersetzung auf emotionale Pest (Disqualifizierung des Gegners als empathielos) setzt, hat den Boden des zivilisierten demokratischen Wettbewerbs verlassen und den des Bürgerkriegs beschritten. Oder in den Worten des Großen Vorsitzenden Mao hat er aus einem „volksinternen Konflikt“ einen „Freund-Feind-Konflikt“ gemacht. Rückkehr wird dann manchmal schwierig, und der Konflikt kann sich zum Flächenbrand bis hin zum Weltkrieg ausweiten.  Oder eben zur Komödie.

parturiunt montes nascetur ridiculus mus
Parturiunt Montes

Zu den zahlreichen Beispielen westlicher Interventionen in Wahlen kommt gerade in diesen Tagen eine Aktion israelischer Geheimagenten hinzu, die sich britische Führungspolitiker gefügig gemacht haben und damit angeben. Die Medien skandalisieren das überhaupt nicht. Umgekehrt nimmt die Kampagne zur Delegitimierung, Verhinderung oder Destabilisierung Trumps immer bizzarrere Züge an, und die Glaubwürdigkeit der Vorwürfe schwindet von Tag zu Tag.  Was bleibt, wird zunehmend Stoff für Witze.  Zuletzt etwa als Geheimdienstkreise und Leitmedien ein von Trollen aus Jux fabriziertes Gerücht, also „Fakenews“ im engsten Sinn,  benutzten, um eine „Nuttenpisslüge“ zu verbreiten, deren Unechtheit auch Amateure hätten bemerken können.   Noch die heutige Pressekonferenz drehte sich zunächst um das Thema.   Die angegriffene Plattform Wikileaks hat bislang anders als die gegen Trump konzertiert agierenden Kräfte nichgt gelogen. Die Berichterstattung deutscher „Haltungsjournalisten“ unterbietet noch einmal die der Amerikaner, wie Hans-Herrmann Tiedje feststellt:

„Zuerst wurden die Meinungsforscher beschimpft, dann hielten unsere Kommentatoren Trump-Wähler für dumme, weiße, ältere Männer. Das ist zwar erkennbar Nonsens, eigentlich gar nicht diskutabel, aber so war es. Dann kam die Sache mit den Bots und Algorithmen, und als sich auch dieses als nicht belastbar erwies, fand man den wahren Schuldigen: Putin. Das ist der böse Bube vom Dienst, der ist schuld an allem, jetzt auch an Trump. Und neuerdings fürchten sich die gleichen Kommentatoren davor, dass Putin auch für Sigmar Gabriel die Wahl gegen Frau Merkel gewinnt. Das ist eine deutlich bessere Comedy als die von Böhmermann. Fehlt eigentlich nur noch ein Kommentator, der behauptet, Putin habe was gegen Frauen, siehe Clinton, siehe Merkel. Wladimir, was tust Du mir?“

Charakteristisch für die Haltungsjournalisten ist auch in diesen Tagen, dass sie ihr Publikums weder auf die Widerlegung der Behindertennachäffungslüge noch der Nuttenpisslüge hinweisen sondern sich allenfalls mit abgeschwächten Formulierungen Hintertüren verschaffen.   Es soll möglichst viel hängen bleiben.

John McAfee, Ersteller der führenden Antivirus-Software,erklärt,das Erspähen der fraglichen Daten sei trivial gewesen und Russland habe wahrscheinlich nichts damit zu tun. Umgekehrt könnten Staaten heute ohne weiteres gegenseitig ihre Infrastruktur lahmlegen, wie es USA und Israel mit den Nuklearanlagen des Iran bereits erfolgreich praktiziert haben. Laut McAffee kann jeder Staat jedem anderen ähnliches antun und dabei leicht seine Spuren verwischen. Insoweit verwischen sich auch die Unterschiede zwischen funktionierenden Staaten und Banananrepubliken, und Putins Bermerkung von der Waldai-Konferenz, „Die USA sind eine Großmacht und keine Bananenrepublik. Man korrigiere mich, wenn ich mich irre.“, lässt weiter nachdenken.  Durch jahrzehntelanges inneren globalhumanitaristische emotionale Pest  ist das ehemals starke Abendland  tatsächlich bis auf Bananenrepublik hin entzivilisiert, entdemokratisiert und sturmreif geschossen worden.   Computerviren sind nur ein Virentyp von mehreren. 

Ceiberweiber

Um zu verstehen, warum Behauptungen substanzlos sind, dass sich Russland in die US-Wahlen eingemischt hat, ist es hilfreich, sich anzusehen, wie tatsächliches Eingreifen aussieht. Dieser Tage wurde bekannt, dass der israelische Diplomat Shai Masot mit Maria Strizzolo, einer Mitarbeiterin des jüdischen konservativen britischen Bildungsministers Robert Halfon vereinbarte, Vizeaußenminister Alan Duncan zu stürzen. „Maybe a little scandal?“ heisst es in einem mit versteckter Kamera aufgenommenen Video und dass Außenminister Boris Johnson Israel freundlich gesonnen, aber auch „an idiot“ sei.

Der „Senior Political Officer“ an der israelischen Botschaft in London hat sich auch damit gebrüstet, über mehrere politische Gruppen auf die Labour Party einzuwirken. Nun musste er seinen Posten aber verlassen: „Meanwhile, Masot is being sent back to Israel in disgrace, and a civil servant and Conservative official who was also filmed discussing ways to discredit MPs has resigned from her post. Masot and Maria Strizzolo, a manager with the Skills Funding…

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