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Viktor Orbán im bayerischem Landtag

Danke Ungarn 1956-1989-2015
Danke Ungarn
Köszönöm Magyaroszágon!
1956 – 1989 – 2015

Bei einer  CSU- Klausurtagung im Kloster Banz konnte der ungarische Staatspräsident Viktor Orbán deutlich gegen Merkels Völkerwanderungspolitik Stellung beziehen. Er warnte damals vor einem „moralischem Imperalismus“ Berlins. Die CSU widersprach nicht und behandelte ihren Gast demonstrativ zuvorkommend.

Gestern begegneten Viktor Orbán und Horst Seehofer sich erneut im bayerischen Landtag. Die Ungarische Botschaft lud zu einem Festakt zum Gedenken an den Aufstand der Ungarn 1956 gegen die sowjetische Besetzung ein. Auch bei der Deutschen Einigung und beim Aufstand von Temeschburg (ungar. Temesvar, rumän. Timişoara) gegen den rumänischen kommunistischen Diktator Nicolae Ĉeauŝescu spielten Ungarn oder ungarische Volksgruppen eine Schlüsselrolle. Die Ungarn hat stets besonderen Mut gezeigt, wenn ihr Recht, Herr im eigenen Hause zu sein, auf dem Spiel stand. Bayern und Ungarn verbinden darüber hinaus besonders enge wirtschaftliche Beziehungen und eine lange Geschichte des freundlichen Austausches, als deren Anfangspunkt oft die Heirat des ungarischen Königs Stephan mit Gisela von Bayern vor über 1000 Jahren gefeiert wird. Schon aufgrund dieser Geschichte empfing Horst Seehofer auch diesmal seinen Gast äußerst freundschaftlich.

Viktor Orbán: nicht zulassen
Viktor Orbán: Wir dürfen nicht zulassen

Gruppenbezogene Menschenfreunde bei der Sündenbockpflege

Anders die Medien und rotgrüne Opposition.
Für sie ist Orbán Europas Störenfried.
Ähnlich wie Putin trägt Orbán zum Vertrauensverlust der etablierten Medien und politischen Institutionen bei.
Im Konflikt zwischen Menschenrechtlern und Volksrechtlern (Demokraten, „Populisten“) neigt Orbán mehr letzteren zu.
Orbáns Ungarn sei in guter Verfassung meint zwar Staatsrechtler Rupert Scholz, der auch Merkels Asylpolitik heftig kritisiert, aber generell ist in der heutigen westeuropäischen Medienlandschaft Mobbing gegen Orbán angesagt.
Die Süddeutsche Zeitung fühlt sich persönlich von Orbán angegriffen.
Sie kündigte die Feier als eine „weitere Provokation“ an.
Die erste Provokation ließ sich Orbán zuschulden kommen, als er eine Volksabstimmung mit 98% gewann, was die Leitmedien ein „Scheitern“ nannten.

SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher meint gar:

«Der Aufenthalt von Viktor Orbán verletzt die Würde des bayerischen Landtags»

freiheit abenteuer weltoffener arsch reiterDas Parlament dürfe „rechtsnationalen und demokratiefeindlichen Gruppierungen keine Bühne bieten“.  Ähnlich wie Kollege Asselborn spricht der Sozialdemokrat vom „Zerstörer Europas“.   Das gewählte und von starken Mehrheiten getragene Oberhaupt eines befreundeten Nachbarstaates ist für hiesige Menschenrechtler kaum mehr als ein Hassobjekt, das man wie kürzlich Frauke Petry vertreiben muss.  Dies gerne auch liebevoll („Amore statt Pengpeng“) mit der Taktik des Weltoffenen Arsches.

Die Sprecherin der Grünen klingt wie Katharina Schulze bei der Grabsteinschändung:

„Grundsätzlich sei das Gedenken an den ungarischen Volksaufstand eine gute und wichtige Sache. Dass aber ausgerechnet Victor Orban sich heute im Landtag hinstellt und eine rede hält, sei das völlig falsche Signal. Denn er macht derzeit genau das Gegenteil von dem, was die Freiheitskämpfer damals wollten und tritt die Freiheitsrechte mit Füssen.“

Bunte Empoereritis
Ich bin empört. Und Du?

Horst Seehofer „empört“ auch gerne die Politiker der Vereinigten Bunten und der USA durch Besuche bei Wladimir Putin. Wie viel diese Linie wirklich bedeutet und ob sie unter Markus Söder fortgesetzt würde, wäre zu diskutieren. Söder ist in letzter Zeit durch markant transatlantische Positionierungen aufgefallen.

Schon die kleinen symbolischen Nadelstiche der CSU gegen die Berliner Bunt-Orthodoxie genügen den Vereinigten Bunten, die Polemik gegen die CSU weiter zu eskalieren. Einen besonderen Anlass dafür bietet das Bayrische Integrationsgesetz, dass Einwanderern ein paar Pflichten auferlegen will. Hiergegen kämpfen DGB, SPD und zahlreiche Organisationen aus dem rotgrünen Lager.  Einige von ihnen bezeichnen die CSU als „faschistische Sammlungsbewegung“ und kündigen für den 22. Oktober unter dem Motto „Bekämpfung der Fluchtursachen“ mt Mobilisierungsvideo militante Demonstrationen in verschiedenen Stadtteilen an:

Im „antifaschistischen Archiv“ steht dazu u.a.

Großdemonstration „Für ein solidarisches Miteinander – gegen das geplante Ausgrenzungsgesetz der Bayerischen Staatsregierung!“. Start ist um 12.00 Uhr vor dem DGB-Haus (Schwanthalerstr. 64).

Es wird auf die Mobilisierungs-Seite integrationsgesetz.bayern.de verwiesen. Mit den Worten „Ein Angriff auf uns alle – Gegen das bayerische  Integrationsgesetz“ wird man begrüßt. Verantwortlich zeichnet sich laut Impressum ein Hedwig Krimmer, verdi.München, Schwanthalerstraße 64, 80336 München.  Einschlägige Aufrufe von Ver.di sind an Anschlagsbrettern Münchner Hochschulen zu lesen.

 Gewerkschaft und gruppenbezogenen Menschenfreunde selbst waren schon vor Jahren mit der „Integration“ überfordert.  Ver.di hat als Teil des Deutschen Gewerkschaftsbundes DGB schon vor der großen Asyl-Einwanderungswelle hunderte Flüchtlinge aus ihren Räumen rauswerfen lassen.

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