Nürnberg 2.0

Kann legale Vernichtung europäischer Völker Unrecht sein?

Ein AfD-Politiker hatte auf Facebook eine Fotomontage geteilt, die führende deutsche Politiker auf der Nürnberger Anklagebank zeigt.

Völkermord ist bunt. Freilassing 2016-02-27
Völkermord ist bunt. Freilassing 2016-02-27

Als sie in Berlin und Brüssel die Enteignung, Entrechtung und Ersetzung europäischer Völker planten, handelten sie völlig legal und rechtsstaatlich.  Sie orientierten sich an geltenden Gesetzen und an Urteilen höchster europäischer Gerichte.    Können sie sich trotzdem ins Unrecht gesetzt haben?   Wäre es möglich, dass in einem neuen kommenden Zeitalter eine neue politische Macht ihnen bescheinigt, ewige Gesetze der Menschheit wie etwa das der Volkssouveränität eklatant verletzt zu haben?   Und dies womöglich aus niedrigen Motiven?  Wäre es vielleicht möglich, das Prinzip des Eigentums des Volkes an Territorium und Rechtssetzuncgsgewalt (Drei-Elemente-Lehre nach Jellinek) in das Grundgesetz hineinzulesen und über das Grundgesetz hinaus für eine unveräußerliche implizite Regel jedes Gesellschaftsvertrages zu halten, die von unserer herrschenden Polit-Elite verletzt wurde?  Genügt es, bestehende Richtersprüche und Gesetze anzuwenden, oder hat ein Politiker auch die Pflicht, die unveräußerlichen Rechte und Interessen seines Volkes bei der Auslegung von Regeln zu berücksichtigen und diese im Falle von Widersprüchen zu korrigieren?  Kann es zulässig sein, dass er sich dieser Pflicht systematisch entzieht und diejenigen, die darauf hinweisen, durch ehrenverletzende Propaganda unterdrückt, von zahlreichen Verletzungen geltenden Rechts (bis hin zu geltenden Genozid-Definitionen) ganz abgesehen?

szbild10Politikern in dieser Richtung einen Denkanstoß zu geben, war offensichtlich der Zweck der Fotomontage, die der AfD-Politiker auf seine Facebook-Seite stellte.    Erfüllte sie diesen Zweck?  Vielleicht ja, denn Getroffene Hunde Bellen.  Die Fotomontage brachte dem AfD-Politiker eine strafrechtliches Verfahren wegen Beleidigung und eine Hausdurchsuchung ein.   Dabei springt ins Auge, wie unser Justizsystem offensichtlich politisch motiviert mit zweierlei Maß misst.  Vergleichsfälle wie Böhmermann bieten sich an.   Bei unvoreingenommener Betrachtung spricht sehr wenig dafür, in diesem Fall überhaupt eine Beleidigung zu erkennen, geschweige denn eine Strafklage mit schweren Waffen wie Hausdurchsuchung in die Wege zu leiten.   Wenn man aber gar nicht in der Lage ist, den Sinn des rhetorischen Stilmittels zu verstehen, weil man zu sehr im bestehenden Normensystem befangen ist,  könnte man natürlich auf die Idee kommen, es ginge darum, die in das Bild einmontierten Politiker zu bedrohen und zur Selbstjustiz anzuregen oder darum, die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung (FDGO) als solche auf die gleiche Stufe wie das System des Dritten Reiches zu stellen.   Eine solche verkürzende Deutung wäre aber nur eine von vielen möglichen Deutungen, die nur dann zur Grundlage der Überlegungen werden könnte, wenn die zuständigen Richter die Welt durch eine verengte politische Brille sehen.  Damit leistet der Rechtsstaat seinem Ansehen einen Bärendienst.

Ignazio Silone: der neue Faschismus
Ignazio Silone: Der neue Faschismus

Mit ähnlich verengtem Blick betrachtet das Sturmgeschütz der Demophobie den Vorgang.  Es lässt kaum eine Gelegenheit aus, den Angeklagten unsachlich zu verunglimpfen.  Im Diskussionsforum melden sich sogar Stimmen zu Wort, die seine mutmaßliche slawische und folglich dunkeleuropäische Herkunft thematisieren.   Ähnliche Kommentare finden sich im Netz häufig, und gerade im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt war in ukrainischen Netzforen stets vom westlicher kultureller Überlegenheit und östlichen Untermenschen die Rede.  Manche im Westen gefeierte russische Intellektuelle reden vom eigenen Volk, das immer wieder Putin unterstützt, als einer dumpfen „Biomasse“.   Dieser kleine Exkurs mag auch illustrieren, wie manchmal das bunte Denken, das wie besessen um das Dritte Reich kreist, selber von diesem beeinflusst ist und auf ähnlichen Anklagebänken landen kann.  Wer auf einer moralisch sicheren Seite stehen will, muss mehr tun als sich als Verfechter irgendwelcher gerade aktueller „Werte“ und Glaubenssätze zu profilieren.  Recht kann sich zu Unrecht wandeln, und die wirklich ewigen Gesetzmäßigkeiten liegen, sofern es sie gibt, offenbar tiefer als der durchschnittliche Forist, Journalist, Politiker oder Richter zu verstehen in der Lage ist.   Der neue Faschismus wird nicht sagen „Ich bin der Faschismus“ (Ignazio Silone).  Am vorliegenden Fall lässt sich erneut eine Verrohung und Zersetzung des Rechts studieren, die durchaus an türkische Verhältnisse erinnert.


Bayern ist frei. Bunte Kartelle passen nicht zu uns. Wir diskutieren auch auf FB, VK, G+ und GG. Wir fördern die Volksbildung im Sinne einer Befähigung des Souveräns zur Artikulation seiner Interessen.Helfen Sie uns dabei!




2 Kommentare zu “Kann legale Vernichtung europäischer Völker Unrecht sein?”

  1. Dubravko Mandic gebührt Dank. Seine Fotomontage lässt das Blut der Mächtigen von Maas bis Prantl gerinnen. Eine klirrend schöne Fotomontage mit Avantgarde-Charakter. Provokation ist das Schwert der Ohnmächtigen. Der Stachel im Fleisch bunter Blockwarte. Wie weit sich die Herrschenden von gültigen Gesetzen schon entfernt haben, wurde durch Dubravko Mandic Paukenschlag manifest.

    Bayerische Verfassung
    Artikel 110. (1) Jeder Bewohner Bayerns hat das Recht, seine Meinung durch Wort, Schrift, Druck, Bild oder in sonstiger Weise frei zu äußern. An diesem Recht darf ihn kein Arbeits- und Anstellungsvertrag hindern und niemand darf ihn benachteiligen, wenn er von diesem Recht Gebrauch macht.

    (2) Die Bekämpfung von Schmutz und Schund ist Aufgabe des Staates und der Gemeinden.

    siehe hierzu auch Art. 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.

    Artikel 111. (1) Die Presse hat die Aufgabe, im Dienst des demokratischen Gedankens über Vorgänge, Zustände und Einrichtungen und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wahrheitsgemäß zu berichten.

    (2) Vorzensur ist verboten. Gegen polizeiliche Verfügungen, welche die Pressefreiheit berühren, kann gerichtliche Entscheidung verlangt werden.

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  2. Zu den Hintermännern und Sponsoren des Bevölkerungsaustausches in Europa sind die neuen, totgeschwiegenen Soros Leaks unbedingt aufzuarbeiten!

    http://soros.dcleaks.com/

    Oder über Sicherung:

    http://www.archive.is/rBHi9

    http://archive.is/rBHi9

    Direktlink zum Soros sponsoring für Flüchtlings-NGOs und seiner Migrations -Agenda von Muslimen nach Europa:

    http://soros.dcleaks.com/view?div=europe

    Und auch die SICHERUNG:

    http://www.archive.is/Hbewc

    https://archive.is/Hbewc

    Die Homepage ist fast ständig unter Atacke, bzw. ganz down, deswegen auch
    die Links zu den Sicherungen.

    Der geisteskranke Soros – der Teufel / oder das Böse in Person –
    unter den Top 30 Milliardären weltweit, sorgt mit seinem Geld einfach für permanente Atacken auf die veröffentlichten Soros Leaks.

    In den mainstream- Medien (zu 99 % in Hand der Milliardärsklicken) herrscht natürlich absolutes Todschweigen zu den Soros Leaks!

    P.S. zu erwähnen wären auch noch die sehr engen Verbindungen Soros‘ s zu der Linken Szene und Refugees Welcome Vereinen, die er weltweit sponsort… und die sehr enge Verbindung zu den Clintons ist auch brisannt…

    In den wikileaks mails kann Jeder nachlesen, wie Soros der Clinton Befehle erteilt hat.. sie als Aussenministerin hat sie befolgt.. (und Soros’s Sohn geht auch oft mit Hillary essen).

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