Bayernpartei

Bayernpartei für Bayxit nach britischem Vorbild

Die Bayernpartei setzt sich für ein  freies Bayern ein. Über die Mitgliedschaft in der Europäischen Union soll wie in Großbritanien eine Volksabstimmung entscheiden. Die Neue Mitte zieht auch die Bayernpartei in ihren Bann.

In einem Interview mit dem Oberbayerischen Volksblatt erklärte der Vorsitzende der Bayernpartei Florian Weber auf die Frage „Ein Bayxit also – nach Vorbild des Brexits in Großbritannien?“ folgendes:

Ja, so ähnlich. So wie auch die Schotten, die nun wohl erneut die Abtrennung per Volksabstimmung erzielen wollen. Oder die Katalanen, die das für 2017 anstreben. Bayern wäre der neuntgrößte Staat in Europa, gemessen an der Wirtschaftskraft sind wir noch weiter vorne.

Mit folgenden Plakaten wirbt die Bayernpartei für den Bayxit:

Auf unsere Nachfragen antwortet ein Kreisvorsitzender der Bayernpartei wie folgt.

Will die BP die bayerische Armee stärker machen als die heutige Bundeswehr oder will sie sich auf eine EU-Armee stützen?

bayernparteiprogramm2000Grundsätzlich soll die bayerische Armee nur der Landesverteidigung dienen. Sie soll besser ausgestattet und funktionierender als die Bundeswehr sein. Ein Wettrüsten bzw. einen Militärstaat streben wir jedoch nicht an Am ehesten wollen wir dahin, wie die Schweiz ihre Armee aufstellt, ausstattet und einsetzt

Steht de BP eher auf der Seite von Theresa May (Brexit) oder auf der Seite von der schottischen Nicola Sturgeon (pro EU, Ausstieg aus Großbritannien)?

bayernpartei2

Eine zentralistische EU wird von den Bürgern nicht gewünscht. Über den Verbleib in der EU soll eine Volksabstimmung entscheiden. Wir haben keine Vorbehalte gegen wirtschaftliche Zusammenarbeit – doch eine EU, die den Völkern Europas ihre Selbstbestimmung und Identität raubt, lehnen wir ab.

 

 

Will die BP wie Theresa May die eigenen Grenzen kontrollieren oder hat der EU-Binnenmarkt Vorrang?

Die Bayernpartei ist dafür die Grenzen selbst zu sichern, durch die Aufstellung einer bayerischen Grenzpolizei (gabs übrigens bis 1998, von der CSU abgeschafft). Unser Binnenmarkt besteht im europäischen Freihandel. Entscheidend ist, wie dieser ausgestaltet ist. Gegen TTIP und Ceta wehren wir uns, da es nicht unseren Verbraucher- und Rechtsmaßstäben entspricht.

Für Theresa May ist die eigenständige Regulierung des Personenverkehrs der unverhandelbare Kern der nationalen Souveränität, der nicht für Freihandel oder Binnenmarkt zur Disposition gestellt werden darf. Sturgeon kämpft hingegen für EU-Personenfreizügigkeit.  Bedeutet Bayxit Souveränität im Sinne von May oder internationale Personenfreizügigkeit im Sinne von Sturgeon?

Die Kontrolle der Grenze ist natürlich sehr wichtig. Solange der Schengenraum nicht funktioniert, müssen wir unsere Grenzen selbst schützen. Der Hauptgrund für den Bayxit würde nicht bei den Grenzkontrollen liegen sondern sind vielfältig. Wir sind jedoch für die Einführung von Grenzkontrollen an den bayerischen Grenzen, solange wie Schengen nicht funktioniert

Wird Bayern die EU zur Landesverteidigung brauchen? Oder die NATO?

Bayern muss eine eigenständige Armee haben. Ob wir einem Verteidigungsbündnis beitreten, beispielsweise der Nato, darüber muss das bayerische Volk per Volkssabstimmung entscheiden

Schengen und Dublin widersprechen einander Wichtig ist aus unserer Sicht eher, ob Dublin funktioniert. Wenn das nicht funktioniert, funktioniert Schengen nicht. Wir sind aber nicht sicher, ob die BP das auch so meint. Zwischen Dublin und Schengen gibt es einen Widerspruch. Die Bundestagsparteien sind für Schengen und gegen Dublin. Wofür ist die BP?

Wir sind pro Dublin. Dublin muss dringend eingehalten werden.

EUGH & EMRG pflegen ja „hohe Menschenrechtsstandards“ und verbieten Abschiebung nach Griechenland und teilweise sogar nach Italien. Unter solchen Umständen kann man dann die Grenzen wohl nur dicht machen und  selber kontrollieren.

Richtig. Wir sind für eigenständige Grenzkontrollen und fordern die Einhaltung der Regeln des Dublin-Abkommens

Anhang

  • Den Tag der Deutschen Einheit hatten etablierte Bunt-Politiker für ein buntes Einheitsfest für alle missbraucht. Deutsche Patrioten, die in von Politikern und Medien als „Pack“ oder „Pöbler“ diffamiert wurden,  versuchten den Tag der Deutschen Einheit zu retten.  Aus dieser bunten Humanitärfrömmelei hielt sich die Bayernpartei heraus, sie veranstaltete am 3. Oktober daher lieber ihr 70jähriges Bestehen. Ein kulturelles bayerisches Fest mit  traditionellem Böllerschießen, der Bayernhymne zeigte der Berliner Politikschickeria auf, wie man als Patriot einen solchen 3. Oktober sinnvoll begehen und feiern kann. Da kommen selbst die Redakteure der Welt auf Temperatur.
  • Laut BP hat Bayern die Voraussetzungen um ein eige ständiger und wirtschaftlich starker Staat zu sein.  Schottland hingegen ist mit einem Berlin oder Bremen vergleichbar, das am Tropf hängt und die EU benutzt, um  gegen seinen Geldgeber zu quängeln,maber mit Souveränität nichts im Sinn hat.  Allerdings sind BP und SNP beide Mitglied der Europäischen Freien Allianz, die mit den Grünen eine gemeinsame Fraktion im EP bildet.  Regionalismus dockt in Europa teilweise ausnopportunistischen Motiven an das „Europa der Regionen“ an.
  • In den  Forderungen zur Flüchtlingskrise der Bayernpartei steht unter anderem: „Die Rolle Rußlands im syrischen Bürgerkrieg muss anerkannt werden, damit mittelfristig ein Ende dieses Konfliktes möglich wird.“  Dies kann als klares Anzeichen dafür gewertet werden, daß die Bayernpartei nicht wie die Grünen auf Sanktionen gegen Russland aus ist, sondern auf einer Annährung und Entspannung der Lage in Europa und Asien. Die Bayernpartei ist mit den Grünen in der Fraktion „EFA- Partei der Regionen. Metropolitico berichtete kritisch.
  • Auch die Gleichstellung der Bereicherer mit leistungsbereiten Staatsbürgern bekämpft die Bayernpartei in dem Papier. Wörtlich heißt es: „Die derzeitige Höhe der Hartz IV-Leistungen muss auf einen Personenkreis beschränkt werden, der mindestens 8 Jahre in der BRD schulpflichtig oder in Arbeit war, bzw. seit 8 Jahren in der BRD als EU Bürger ansässig ist.“  Damit widerspricht die Bayernpartei der Maas-Klöckner-Doktrin, derzufolge das Geld aus der Druckerpresse kommt.

Bayern ist frei. Bunte Kartelle passen nicht zu uns. Wir diskutieren auch auf FB, VK, G+ und GG. Wir fördern die Volksbildung im Sinne einer Befähigung des Souveräns zur Artikulation seiner Interessen.Helfen Sie uns dabei!

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s