Einprozent.de: Wahlbetrug Verhindern!

Wahlmanipulationen in MV: Auch CDU will nachzählen

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist es zu frappierenden Unregelmäßigkeiten gekommen. Die Initiative Einprozent.de berichtet:

Von Zeit zu Zeit wird die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ von Vertretern der Altparteien dafür angegangen, daß sie zur Wahlbeobachtung aufruft, um Wählerstimmen vor Fehlern und Manipulationen zu schützen. Angeblich untergräbt eine Wahlbeobachtung das allgemeine Vertrauen in die Wahlen in Deutschland.
Um so interessanter ist es, daß derzeit die CDU im Wahlkreis Vorpommern-Rügen I über eine Neuauszählung der Erststimmen nachdenkt. Die Christdemokraten liegen hier mit ihrem Direktkandidaten nur fünf Stimmen hinter Bewerberin der SPD. Auf einmal sind doch Fehler und Unregelmäßigkeiten im Bereich des Möglichen und eine Neuauszählung wird laut Ostsee-Zeitung (LINK) ins Spiel gebracht. Eine späte Einsicht, an die die Merkel-Partei sicherlich bei passender Gelegenheit erinnert wird!
Kein Fehler, sondern ein ganz klarer Verstoß liegt bei der Auszählung im Wahlkreis Stralsund II vor. Hier wurde ein Wahllokal während der Auszählung für 22 Minuten geschlossen. Somit war eine Wahlbeobachtung unmöglich und die gesetzlich vorgeschriebene Öffentlichkeit der Auszählung nicht hergestellt. Der Kandidat der Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkreis liegt derzeit nur 56 Stimmen hinter der bisherigen Mandatsgewinnerin der CDU. Die AfD prüft die Möglichkeit für eine Neuauszählung.

Einprozent listet dann zahlreiche weitere Fälle auf, die auf eine dramatisch abnehmende Zuverlässigkeit des Wahlsystems hindeuten,die österreichische Verhältnisse in den Schatten stellt. und ruft erneut zur Unterstützung und Mithilfe bei der Wahlbeobachtung auf:

Alle genannten Fälle zeigen, daß Wahlbeobachtungen in Krisenzeiten immer wichtiger werden. Die veränderte Parteienlandschaft und die sich ausbreitende gesellschaftliche Konflikte machen es für selbsternannte Weltverbesserer und die Vertreter der Altparteien immer interessanter, Einfluß auf die Wahlergebnisse zu nehmen. Dem muß sich eine engagierte und organisierte Bürgergesellschaft entgegenstellen.
Die nächste Möglichkeit dazu haben Sie am 18. September 2016 in Berlin. „Ein Prozent“ hilft bei der Koordinierung der Wahlbeobachtung. Auf http://www.wahl.einprozent.de können Sie sich als Wahlbeobachter registrieren. Wer sich einträgt, erhält alle wichtigen Informationen zur Wahlbeobachtung und hilft dabei, eine möglichst breit aufgestellte Kontrolle der Wahl sicherzustellen. Machen Sie mit!

AfD Rinteln findet Postwurfsendung im Müll
Wer sich auf rechte Rhetorik einlässt, verliert die Orientierung. Merkel erklärte das Prinzip vor ein paar Tagen im Bundestag. Postboten geht es genau so.

Wer sich auf rechtspopulistische Rhetorik einlasse, verliere die Orientierung. Merkel erklärte das Prinzip vor ein paar Tagen im Bundestag mit Blick auf ihre Münchner Parteikollegen. Postboten geht es genau so. Seit Jahren weigern sich Postboten regelmäßig, Postwurfsendungen „rechter“ Parteien auszuliefern.   Sie sehen diese Verletzung ihrer Amtspflichten als einen Akt der Zivilcourage. Zur bunten Ideologie gehört die Taktik des Weltoffenen Arsches. Darauf ernsthaft zu verzichten, brächte einen Buntgläubigen in Gewissensnöte.   Ein buntgläubiger Postbote, der eine rechte Postwurfsendung austrüge, verlöre seinen Orientierungssinn.  Er käme nicht am Ziel an.  Jahrelange Unterwerfung unter humanitäre Imperative wäre umsonst gewesen, wenn sie bei einer solchen Gelegenheit nicht in die Ausgrenzung des dämonisierten Gegners münden würde. So lief es erst kürzlich wieder gegenüber der AfD in Rinteln, und so muss es auch bei der Stimmauszählung laufen. Manche Buntgläubigen behelligen derzeit sogar die Vorpommerische Tourismusbranche mit ihrem Zwangsverhalten.
Müssen ist bunt.  Bunte können letztendlich weder Briefe austragen noch Stimmzettel zählen noch die Regierungsgeschäfte führen.  Sie sind desorientiert.  Sie können nicht sondern müssen.  Sie halten aber die Schaltstellen der Macht besetzt.  Gezwungenermaßen.


Bayern ist frei. Bunte Kartelle passen nicht zu uns. Wir diskutieren auch auf FB, VK, G+ und GG. Wir fördern die Volksbildung im Sinne einer Befähigung des Souveräns zur Artikulation seiner Interessen.Helfen Sie uns dabei!

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