Straßburger Menschenrechtsgericht in Schieflage laut Puppinck

FR: Humanismus-Preis für Christlichen Menschenrechtskritiker

Der von der Französischen Akademie für Soziale Bildung und Forschung vergebene Preis für christlichen Humanismus („Prix Humanisme Chrétien“) ging dieses Jahr an einen Kritiker der Menschenrechtsideologie, Grégor Puppinck, der in seinem Buch „La Famille, les Droits de l’Homme et la Vie Éternelle“ („Die Familie, die Menschenrechte und das Ewige Leben“) die heute herrschende Menschenrechts-Ideologie kritisiert, die nicht  mehr die Beschränkung der Staatsmacht zugunsten des Bürgers sondern die  Beanspruchung des Staates zur Befriedigung menschlicher Bedürfnisse zu ihrem Anliegen macht.  Dabei nimmt Puppinck auch das wichtige aber zugleich schillernde Konzept von der „Menschenwürde“ unter die Lupe und zeigt seine Schwächen auf. Für Puppinck befindet sich die Humanitärjustiz auf einem fatalen Irrweg, der im Gegensatz zu zentralen christlichen Lehren steht und mit dem Verfall der europäischen Zivilisation einher geht.   Puppinck sieht den Straßburger Menschenrechtsgerichtshof in einer unglücklichen Vorreiterrolle.  Ähnlich wie britische konservative Kritiker (z.B. Innenministerin Theresa May und ehem. Höchstrichter Lord Hoffman) sieht er offenbar aktivistische Richter am Werk.   Jedenfalls schreiben das die Preisverleiher von der Akademie für Bildung und Sozialwissenschaften, die sich diese Sicht zu eigen machen.  Der Vorgang ist bemerkenswert, weil gerade die christlichen Kirchen in letzter Zeit sich zum Vorreiter der hier als un- wenn nicht gar antichristlich kritisierten Menschenrechtslehren gemacht haben.    Boulevard Voltaire berichtet.  Die Preisverleiher haben ihr Entscheidung unmissverständlich begründet.

Kritiker der Menschenrechtslehre und Träger des Preises für christlichen Humanismus
Grégor Puppinck

Puppinck leitet ein Institut für Fragen des Europäischen Rechts, das einen Straßburger Menschenrechtsgerichtshof in leichter Schieflage zu seinem Symbol gemacht hat.  Die Asylrechtsfragen, bei denen die Straßburger Rechtssprechung zu besonderen Schieflagen geführt hat, liegen auf den ersten Blick nicht im Visier des Instituts, aber jedem Rütteln an der Orthodoxie der „Menschenrechte“ auch aus moraltheologischer Sicht, kommt für unsere Kritik am Straßburger HumanitärUNrecht eine große Bedeutung zu.  Ähnliches gilt etwa für die britische Kritik an einigen Urteilen des Straßburger Gerichtshofes, die in diesen Tagen die Brexit-Kampagne beflügelt.

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Die im Bericht umrissenen Kritikpunkte an der Menschenrechtsideologie sind nicht neu. Karl-Heinz Weißmann schreibt in seiner Essaysammlung „Gegenaufklärung“ viel dazu .  Auch Josef Isensee betonte in den 80er Jahren in „Menschenrechte und Menschenwürde“ ähnliche Probleme mit den Begriffen, wie etwa dass die „Menschenwürde“ ein ebenso unverzichtbarer wie unklarer Begriff sei.   Der Missbrauch des ausgeuferten Menschenrechtsbegriffs, der heute meistens im Zusammenhang mit „antirassistischem“ Aktivismus auftritt und Grundlage der Arbeit des mit ungeteilter Unterstützung des Breiten Bündnisses der Bundestagsparteien gegründeten und finanzierten Deutschen Instituts für Menschenrechte ist, lädt offensichtlich zu Kritik ein.  Aber diese Kritik ist eine schwierige und meistens sehr undankbare Aufgabe.   Ein neueres Buch, das Fragen auch aus christlicher Sicht auf den Grund geht, wird sicherlich gerade in dieser Zeit auf großes Interesse stoßen.

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