Beschleunigung der Asylverfahren?

Aus Afrika komme via Libyen auch nach Einschätzung des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) vor allem Wirtschaftsflüchtlinge. Trotzdem darf Italien sie nicht auf dem Meer abweisen. Straßburg hat Italien dazu verurteilt, sie an Land zu bringen und einen aufwändigen Instanzenzug durchlaufen zu lassen, der dafür sorgt, dass sie auch ohne positives Urteil irgendwie in Europa bleiben.  Viele fahren täglich in Zügen über Österreich nach Deutschland weiter, wo sie aufgegriffen und via Rosenheim u.a. über Drehkreuze nach Königsteiner Schlüssel auf die letzten Dörfer verteilt und dann jahrelang aufwändig verköstigt und nur selten abgeschoben werden.  S. z.B. neueren Polizeibericht.  Deutschland könnte sie aber laut Dublin-Regeln nach Österreich zurückweisen, und Österreich bekäme seinerseits bei der Zurückweisung nach Italien Schwierigkeiten, da Italien nach Meinung europäischer höchster Gerichte kein rechtskonformes Asylverfahren garantieren kann.   Somit säße Österreich zwischen den Stühlen.  Österreich glaubt nun, mit schnellen Prozeduren, wie sie auch auf einem aufgreifenden Küstenwachenschiff auch durchgeführt werden könnten, für sich das Problem lösen zu können.  Der Autor ist optimistisch.  Anders als Italien ist Österreich in der glücklichen Lage, dass die Migranten am Brenner nicht erstmals europäischen Boden betreten.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Karin Zimmermann *)

Das in unserem Staat praktizierte Aufnahmeverfahren für Asylbewerber ist (zu) kompliziert, zu arbeits- und kostenaufwändig. Abgelehnte Asylbewerber reisen zu einem (zu) hohen Prozentsatz nicht wieder aus. Einen Überblick darüber, wo sich diese Personen aufhalten, womit sie ihren Lebensunterhalt bestreiten, … gibt es nicht. Das gilt ganz besonders für diejenigen Bewerber, die aus sicheren Herkunftsländern kommen.

Schon vor Monaten habe ich vorgeschlagen, das Aufnahmeverfahren für diese Personengruppe wie folgt zu gestalten:

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