Buntjugend-Aufkleber "Hate Nazis"

Es gibt kein Recht auf Rufmordpropaganda

Die bunten Leitmedien tun alles, um einzelne Demonstranten mit dem maximalen verfügbaren Stigma, dem des Nazi-Unmenschentums, zu belegen, um dann dieses Stigma auszuweiten, Patrioten einzuschüchtern und die Artikulation von Volksinteressen zu verhindern. „Nazis hassen“ ist politisch einträglich, und es macht besonders dem Buntjugend-Publikum des BR-Zündfunks Spaß. Aber ein Recht auf Rufmordpropaganda gibt es nicht. Die Meinungsfreiheit endet dort, wo Diskursteilnehmer durch ehrenrührige falsche Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritik effektiv von der politischen Meinungsbildung ausgeschlossen werden. So die Theorie, und manchmal lohnt es sich tatsächlich, Rechtsmittel einzulegen.
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Ein erster Schritt ist hierbei die Aufforderung zur Gegendarstellung. Wie etwa die Aufforderung von Stefan Werner an das Jugendprogramm Zündfunk, den Hörern und Lesern folgende Berichtigung zugänglich zu machen:

Stefan Werner hat nie in einer Gruppierung mitgewirkt, die von Verfassungsschützern oder Leitmedien üblicherweise (zu Recht oder Unrecht) unter „Neonaziszene“ eingeordnet wird.  Er war nie bei einer „freien Kameradschaft“. Er war nie Mitglied von „Die Rechte“, „Dritter Weg“ oder NPD. Seit 2006 hat er mit keiner dieser Gruppen kooperiert. An den Montagsspaziergängen von PEGIDA München haben nicht „nur eine Hand voll“ Demonstranten teilgenommen, sondern meistens über 200. Die vom BR-Zündfunk benannten Mitdemonstranten sind nicht „das Who-is-Who der bayerischen Neonaziszene“ sondern tatsächlich „nur eine Hand voll“ (vom KVR typischerweise auf 2, 4 oder 8 beziffert), und sie treffen sich nicht mit PEGIDA München sondern spazieren unverabredet mit, wie es ihr gesetzlich verbrieftes Recht ist. Stefan Werner hat sich mit den benannten Personen nie getroffen. Stefan Werner hat sich stets für eine patriotisch-bürgerliche Kultur auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und gegen Extremismus aller Art eingesetzt. Dies kommt in der Mülltonne auf dem Hauptbanner von PEGIDA, in die eine Swastika geworfen wird, ebenso zum Ausdruck wie in den von Stefan Werner selbst formulierten Positionen.

Der Zündfunk wird aufgefordert, diese Gegendarstellung umgehend, spätestens bis 16.04.2016  24 Uhr auf der Internetseite des Zündfunks auf http://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/zuendfunk/politik-gesellschaft/bericht-verfassungsschutz-100.html über dem irreführenden Artikel zu veröffentlichen.

Wir beschränken uns hier auf Stefan Werner, aber auch die Verunglimpfung weiterer Personen ist beanstandungswürdig. So etwa Heinz Meyer, der nur aufgrund einer jahrelang nie zur Anklage gebrachten willkürlichen Verdächtigung in eine Reihe mit den schlimmsten Straftätern gestellt wird. Notwendig sind über die Gegendarstellung hinaus noch weitere Maßnahmen zur Wiedergutmachung des entstandenen Schadens.

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Vorschaubild, zum vergrößern bitte klicken.

In der Zundfunksendung Bayern 2 wurde zuerst folgendes online geschrieben:

„Nun eben auch bei PEGIDA München. Montags trifft sich hier nur noch eine Hand voll Demonstranten. Darunter aber das Who-is-Who der bayerischen Neonazi-Szene: Thomas Schatt (Rechtsterrorist, früher Freies Netz Süd), Karl-Heinz Statzberger (Rechtsterrorist, heute III. Weg), Stefan Werner (einst NPD, heute Die Rechte), sowie Personen aus dem Hooligan Umfeld, andere Neonazis beziehungsweise in verfassungsfeindlichen Strukturen organisierte Extremisten.“

Dann wurde falsch korrigiert:

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Und nun warten wir die richtige Gegendarstellung des BR-Zündfunkes ab.

Der Zündfunk beharrt weiter auf seiner unzureichend korrigierten Gegendarstellung.  Er lehnt unseren kurzen und auf das sachlich erforderliche beschränkten Text wegen angeblich nicht erfüllter Formerfordernisse ab.

Der Autor des Programms, Sammy Khamis, ähnlich wie Mely Kiyak kurdischer Herkunft, ist immer wieder durch besonders hemmungslose politische Aggressivität aufgefallen.   Zuletzt veröffentlichte er im BR eine Ode an die Antifa.  Diese sei wegen der Gefährlichkeit von Pegida & Co in der öffentlichen Wahrnehmung „rehabilitiert“ worden.  In der Tat dient das Asylrecht vielen Kräften bis hn zu Pro Asyl vor allem dazu, Mitbürgern die Menschlichkeit abzusprechen und auf diese Weise selber auf Anfeindung beruhende Dominanz anzustreben.  Dieses Geschäftsmodell konnte in der von ihm selbst verursachten Krise weiter aufblühen, wie man auch an den gestiegenen Mitgliederzahlen entsprechender Vereine sieht.

pro asyl: rassismus führt zum verlust Ihres Mitgefühls. Nazis klatschen.

 

Anhang

Kurzmeldungen

Die Zahl potenzieller IS-Terroristen steige täglich, warnt der VS-Präsident.
Die Schweiz wird an der Grenze Panzer auffahren, um die von Straßburg verordnete Völkerwanderung aus Afrika abzuwehren.
Nach erfolgreichem Volksbegehren denkt auch Österreich an EU-Austritt.
Der slowakische Premier Robert Fico droht mit EU-Austritt falls die EU die Einwanderung von Flüchtlingen und Armutsmigranten nicht unterbindet.
Grüne Jugend unternimmt erneuten Vorstoß, um Sex unter Geschwistern zu erlauben.
AfD-Covorsitzender Gauland hält Integration des Islam in westliche Gesellschaft für unmöglich. Viel hält Tichy nicht vom Integrationsgesetz. Berliner Schulen dürfen Lehrerinnen Kopftuch verbieten, eine Klage dagegen ist gescheitert.
Russland-Verschwörungstheorien gehen weiter. Nach Entdeckung einer Putin-Armee von Kampfsporttrainern enttarnen die Reitschuster nun Edgar Snowden als Putin-Agenten.
Zum Fall Böhmermann wird weiter heiß diskutiert. Andreas Unterberger will Grundsatzentscheidung.
Hamburger Buntpresse berichtet:

Mit ihrem rabiaten Protest gegen eine kleine Flüchtlingsunterkunft am Björnsonweg haben einige Blankeneser den ganzen Stadtteil als herzlos und rassistisch in Verruf gebracht. Am Donnerstag der eindrucksvolle Gegenbeweis: 800 Blankeneser demonstrierten für die Aufnahme der Flüchtlinge im Stadtteil.

Chemnitzer Asylmigranten wollen lieber zurück nach Syrien als Turnhalle beziehen.
AfD will Merkel wegen Asylpolitik verklagen.
Marine Le Pen wirft Merkel Hochverrat am Volk vor.
Der Geschäftsführer der Maritim-Hotelkette, Gerd Prochaska, hat die Forderung des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (Linkspartei), eine AfD-Veranstaltung im Gelsenkirchener Maritim-Hotel abzusagen, abgelehnt.
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sperrt Unterlagen zu Silvester.r
maas will sexobjekte abschaffen

PEGIDA Bayern diskutiert auch auf FB, VK, G+ und GG. Wir fördern in Bayern einschließlich München die Volksbildung im Sinne einer Befähigung des Souveräns zur Artikulation seiner Interessen.

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