Wir schaffen das

Sozialleistungen für Einwanderer – angemessen und tragbar?

Uns schafft das.   Das bunte neue „Wir“, in dem die Deutschen schon bald in der Minderheit sind, schafft  schon sehr bald nicht mehr das, was Peter  Helmes und andere hier an Sozialkosten vorrechnen.  Ohne diese Ausgaben aber wird der soziale Frieden brüchig.   Saudi-Arabien weiß sehr gut, dass Menschen mit Öleinnahmen ruhig gestellt werden müssen, wenn sie nicht hochproduktiv sind, und nimmt deshalb keine Flüchtlinge auf.  Auch nicht aus dem gleichen Kulturkreis.   Denn auch mit reichen Ölvorkommen ist das nicht zu schaffen.

An Warnungen, dass die neuen Gäste auf Dauer im Sozialstaat landen und Berechnung der Kosten hierfür hat es in letzter Zeit nicht gefehlt, aber die neuen Rechnungen ergeben ein größere und akutere Gefahr als bisher angenommen wurde.   Fromme Fantasien von einer zweiten oder dritten Generation, deren „Integration“ irgendwelchen Sozialingenieuren gelingt, braucht man erst gar nicht mit verbotener Gegenaufklärung in Zweifel zu ziehen.   Auch die Roboterisierungswelle (Industrie 4.0) und den generellen Abstiegstrend Europas im Verhältnis zu Ostasien muss man nicht in Rechnung stellen.   Die humanitärbigotte Vierte Gewalt mit der GroKo in ihrem Schlepptau  stürzen uns schon in kurzer Zeit ein so schweren Ruin und Chaos, dass  es auf die Langzeitfolgen schon kaum noch ankommt.  Alle Untergangsmetaphern und Hunnenredenvergleiche erscheinen mehr als angemessen.

Neuerdings fordert die SPD in bewährter Manier massive Ausgaben- und Steuererhöhungen und gibt dies als besondere Ehrlichkeit („Realitäten anerkennen“) aus.
Die Ministerien der Bundesregierung sind bereits heute hauptamtlich mit den „Flüchtlingen“ beschäftigt.  Wenn schuldenfinanzierte Nachfrage hinzukommt, lässt sich mit „Flüchtlingen“ sogar die Wirtschaft ankurbeln. Die Grünen wollen 100.000 neue „Einstiegsjobs“ für  „Flüchtlinge“ herbeikurbeln.   In arabischer Sprache werden solche auf speziellen Geflüchtetenarbeitsvermittlungsmessen angeboten.   Bosse, BDI und INSM hoffen derweil auf eine andere Form der Ankurbelung: Abbau von Sozialleistungen und Sozialgesetzgebung.  Im Endeffekt kann nur beides kommen, wobei die beiden großen Parteien jeweils ihren Schwerpunkt zwischen schnellerem Staatsbankrott (SPD) und schnellerem Sozialabbau (CDU) wählen und sich angesichts anstehender Wahlkämpfe gegenseitig zerfleischen.

Ein Gedanke zu „Sozialleistungen für Einwanderer – angemessen und tragbar?“

  1. 45 Mrd. Euronen per anno – na das ist doch ein Klacks. Wenns nicht langt na da sattelt unser Staat auf die 80% Abzocke noch was drauf. und ab 99% Abgabe wird die Firma ‚Staat‘ uns in fürsorgliche Hege nehmen (hieß früher mal Sklaverei, dann staaliche Vollversorgung). Dann braucht sich die Industrie auch keine Gedanken mehr machen wie der Mindestlohn zu umgehen ist, das macht unser Vormund.
    Was noch von Vorteil ist, der Pöbel kann dann (lt. Agenda auf den Georgia Guidestones) nach und nach auf 500 Mio. ausgedünnt werden. Das wird dann den Dummies (Gruß an dei Matrix) als Umweltschutz verkauft und als Schutz für Primaten wie Gorillas und Orang Utans.
    Die Neo-liberalen Sozen haben 14 Tage vor Wahlen das ‚Pack‘ entdeckt. Scheiße das sind ja Wähler, langt da ein dreifachesn Hipp, Hipp Hura? Ne diesmal nicht – also dann sagt die SPD, daß auch die ‚kleinen Leute‘ dasselbe erhalten sollen wie die Uneingeladenen! Och da wird sich der Arbeiter freuen und gleich wieder seine Verräter wählen.
    Und wenn nicht dann gibt es den:
    „§ 78 BWO (Bundeswahlordnung), dort heißt es am Ende, unter 8.: […] Der Bundeswahlausschuß ist berechtigt, rechnerische Berichtigungen an den Feststellungen der Landeswahlausschüsse vorzunehmen.
    (3) Im Anschluss an die Ermittlung und Feststellung gibt der Bundeswahlleiter das Wahlergebnis mit den in Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 bis 7 bezeichneten Angaben mündlich bekannt. […]
    D.h. die Wahlkorrekturen dürfen gar nicht bekannt gemacht werden weil sie im Pkt 8 stehen.

    Zu den anstehenden Landtagswahlen bleibt zu bemerken: Der § 78 BWO findet sich ähnlich in allen Wahlordnungen, er wird sogar noch „verfeinert“, z.B. in der Wahlordnung für Schleswig-Holstein, dort heißt es u.a.:
    „Der Kreiswahlausschuß ist berechtigt, rechnerische Feststellungen des Wahlvorstands und fehlerhafte Zuordnungen gültiger Stimmen zu berichtigen sowie über die Gültigkeit abgegebener Stimmen abweichend zu beschließen. Ungeklärte Bedenken vermerkt er in der Niederschrift“.
    Ein Glück, daß Wahlfälschungen in Demokratien nicht vorkommen sondern nur in Rußland, China, Nordkorea und für 20 Mio $ auch in Florida (letzte Bushwahl).

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