SZ ist Rufmord

szbild10SZ publiziert ein Bild einer einzelnen als besonders extremistisch eingestuften Parole “Überfremdung ist Völkermord”. Man kann ein Volk auch dadurch gezielt auslöschen, dass man ihm das selbstbestimmte Leben durch Transfer anderer Bevölkerungen unmöglich macht. Laut Artikel 9 des Völkerstrafgesetzbuches erfüllt eine solche Politik den Straftatbestand des Völkermordes.

Das Breiten Bündnis ist daher auch im November bei seinem Versuch, wegen dieses Schildes Strafanzeige zu stellen, gescheitert. Die Anzeige stützte sich auf die Behauptung, Völkermord sei nationalsozialistischen Taten vorbehalten und eine etwas weitere Fassung des Begriffs, wie sie auch das VStGB vornimmt, erfülle einen Straftatbestand der Verharmlosung des Nationalsozialismus. Ferner handelt es sich nur um ein einzelnes unrepräsentatives Schild eines Demonstranten. Mehr als solche Vorwürfe findet die SZ offenbar nicht, wenn es darum geht, die schwersten denkbaren Rufmordgeschütze gegen Pegida aufzufahren, wie es dieser Artikel erneut in skrupelloser Weise versucht. SZ hetzt: Hier weiterlesen>>