Petition für Souveränität in der Asylpolitik bei 250.000: genozidale Menschenrechte angezählt

Die von Beatrix von Storch gestartete „Petition für Souveränität in der Asylpolitik“ hat nun an einer neuen Adresse schon 1/4 Million Unterschriften gesammelt.
Damit ist sie still und leise doppelt so stark geworden wie die Erklärung 2018 und das zu Recht.
Sie nimmt sich nämlich des entscheidenden Problems an.

Nah am Wasser gebaut: der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Sentimentalität verdirbt Recht.

Die Petition fordert die Kündigung zweier internationaler Verträge, die Italien und andere europäische Grenzländer zum Selbstmord zwingen und die Merkel zum Rechtsbruch veranlasst haben: der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK).
Ohne Austritt aus diesen beiden genozidalen Menschenrechtskonventionen wird in den Migrationsfragen jeder Fortschritt zum Rückschritt, jeder Befreiungsschlag zum Bumerang. Petition für Souveränität in der Asylpolitik bei 250.000: genozidale Menschenrechte angezählt weiterlesen

Märchenmedien gegen bayrisch-ultranationalistische Alleingänge

„Der bayrische Rechtspopulist Horst Seehofer, Verbündeter von Putin, Orbán und Salvini, droht unter dem Druck der rechtsextremistischen, ultranationalistischen AfD mit einem deutschnationalen Alleingang. Er will einseitig Flüchtlinge an der Grenze zurückweisen und dabei womöglich sogar Kinder erschießen, ohne die vom Europarecht vorgeschriebenen Prüfungen vorzunehmen. Die Opposition warnt vor illiberalem Polizeistaat und drohender Zerstörung Europas.“ — So etwa berichtet die führende spanische Qualitätszeitung, und wir können uns denken, wie ein Heer von volkspädagogischen Märchenmedien in ganz Europa in den folgenden Tagen weiterhin alternative Fakten zu Merkels Gunsten spinnen wird, auf dass Merkels Randposition zu einer mittigen werde. Wie werden sehen, wie aus Lügen Realitäten werden. Märchenmedien gegen bayrisch-ultranationalistische Alleingänge weiterlesen

München: Schickeria, geht im Hass vereint auf die Straße!

130 Institutionen proben am Sonntag den Aufstand der Anständigen. Grünwälder Villenbesitzer und Angestellte steuerfinanzierter Kultureinrichtungen müssen für mehr Migration leuchten gehen, denn Leitmedien und Schlepperparteien haben die Boxhandschuhe ausgepackt.

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130 Organisationen und Institutionen rufen in München zur einer Großdemo auf. Keiner will im Kampf gegen „Hetzer“ abseits stehen. Der Hass gegen die CSU und AfD einigt sie. Die Volksfront der Willigen wird angeführt von allen Kulturschaffenden der Landeshauptstadt. Das gute Leben auf Staatskosten verpflichtet nun mal, die politische Deutungshoheit zu schützen. „Ausgehetzt“ nennen sie ihre Demo, einen „zivilen Aufstand“ der Anständigen. Der Umgang der CSU und erst die Rhetorik der AfD mit „Flüchtlingen“ sei unanständig. Sogar der Geist Lenins wird beschworen, endlich mal mit einer richtigen Revolution die Dinge in München wieder zurechtzurücken, Leisetreterei war gestern. Die Demo soll auch eine Demonstration gegen die Angst der Bürger vor Massenmigration sein. Stars, Kulturschaffende und Besserverdienende aus Grünwald müssen es ja wissen, die Ängste der Münchner des Nordens und Ostens sind unbegründet. Deshalb marschieren sie natürlich ganz vorn mit, sie sind die Anständigen und zeigen ihr Gesicht. Manchmal verliert auch ein…

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SPD-Preisträger wirft Libyens Küstenwache Mord vor

Spanische Humanitärschlepper haben vor der libyischen Küste eine tote Frau und ein totes Kleinkind in einem kaputten Schlauchboot gefunden. Eine zweite Frau wurde lebend in dem Boot entdeckt und gerettet, wie ein AFP-Fotograf beobachtete.
Die Schlepper der Organisation Proactiva Open Arms warfen der libyischen Küstenwache vor, die drei zurückgelassen zu haben.
Am Mittwoch nahmen die Rettungsschiffe Kurs auf Spanien.  Die Mitglieder der spanischen Nichtregierungsorganisation hatten das Boot, aus dem alle Luft entwichen war, etwa 80 Seemeilen (148 Kilometer) nordöstlich von Tripolis im Meer entdeckt. Die an Schock und Überhitzung leidende Überlebende und die Toten trieben auf den hölzernen Planken, die den Boden des Schlauchboots gebildet hatten. Die Schlepper hatten das Gebiet angesteuert, nachdem sie nach eigenen Angaben den Funkverkehr zwischen einem Schiff der libyschen Küstenwache und einem Frachtschiff über ein in Not geratenes Boot mitgehört hatten. Sie behaupten, die Küstenwache habe sie zurückgelassen. Demnach blieb der Frachter vor Ort, bis die Küstenwache mitteilte, auf dem Weg dorthin zu sein. Proactiva Open Arms warf den Behörden vor, andere „Flüchtlinge“ gerettet aber die zwei Frauen und das Kind ihrem Schicksal überlassen zu haben. SPD-Preisträger wirft Libyens Küstenwache Mord vor weiterlesen

Martin Sellner: Am 23.02.2012 gründeten höchste Richter den Schleppermarkt

Martin Sellner sieht die Ergebnisse von Salvinis Hafenschließungen als Katastrophe: mit der Verteilung über ganz Europa werde die Völkerwanderung noch weiter befeuert. Die Quelle des Unheils sieht Sellner im Straßburger Todesurteil Hirsi, Jamaa et al gegen Italien von 2012-02-23. Diesen Schicksalstag sollen wir uns merken, fordert Sellner. Als Schuldigen macht er die EU aus. Im Einleitungstext schreibt er:

„Viele reden heute über den Wahnsinn im Mittelmeer. Wenige wissen wie er begonnen hat. Der Wendepunkt war der 23. 2. 2012. Der Tag an dem die EU einen unfassbaren Verrat beging und dem Nationalstaat in den Rücken fiel. Ein Schutz unserer Grenzen kann nur gegen diese Replacement-Union durchgesetzt werden.“

Sellner verwechselt hier den Straßburger EGMR mit dem Luxemburger EUGH und unterschätzt die menschenrechtlichen Dogmen, auf die Straßburg sich beruft. Es handelt sich nicht um eine Willkürentscheidung von ein paar EU-Umvolkungsstrategen, sondern um eine naheliegende Paragrafenauslegung zu Lasten der Staaten, also um genau das, wozu der Straßburger Gerichtshof 1953, lange vor der EU, gegründet worden war. Den Staatsvölkern sollten die Flügel gestutzt werden, damit Katastrophen wie der Faschismus im Keim erstickt würden. Die wirklich tödliche Weichenstellung erfolgte dann 1967 mit der Verallgemeinerung des Nichtzurückweisungsprinzips,aber auch ihr war eine lange Entwicklung der Sentimentalisierung des Rechts durch „Menschenrechte“ vorausgegangen. Dem Straßburger Urteil war allerdings jahrelange Agitation des Straßburger Europarates im gleichen Sinne vorausgegangen. Als deutscher Vertreter hatte dort Wolfgang Schäuble mahnende Zeigefinger gegen die Rückverschiffungskooperation zwichen Berlusconi und Gaddafi erhoben und diese im Einklang mit dem dort längst vorherrschenden Konsens für menschenrechtswidrig erklärt. Das Todesurteil gegen Italien wurde schließlich einstimmig von 12 Richtern beschlossen und in den folgenden Jahren immer weiter verschärft, wobei sich  deutsche Kläger besonders hervortaten.

Der wirkliche Verrat der EU-Eliten besteht darin, dass sie die EU noch nach Ablehnung der EU-Verfassung via Lissabonner Vertrag eng an Straßburg gebunden haben und dass sie das Straßburger HumanitärUNrecht wie die Steintafeln des Moses behandeln, statt etwa das Nichtzurückweisungsprinzip als unverbindliche Empfehlung („soft law“) zu behandeln, die durch politische Entscheidungen (z.B. Eröffnung spezifischer Fluchtwege) im Einzelfall konkretisiert werden muss. Letztlich liegt auch in der ewigen Meidung dieses essenziellen Themas durch Politiker aller Parteien einschließlich Rechtspopulisten ein Verrat.
Die Petition für den Austritt aus den Genozidalen Menschenrechtskonventionen hat 267.500 Unterzeichner.

Anhang

Es mag sein, dass die GEZ-finanzierte Troll-Armee von Böhmermann dahintersteckt.  Die Buntblödel der Republik sind derzeit aber auch sonst gut mobilisiert.  Bei einer AfD-Umfrage finden 80% die Preisverleihung an Hilfsschlepper Reisch richtig und werfen den übrigen 20% mangelnde Empathie vor.

Bei den dortigen Diskussionen berufen sich die Reisch-Verehrer auch immer wieder darauf, dass Reisch im Einklang mit dem Straßburger Urteil Hirsi, Jamaa et al von 2012-02-23 handele. Rechte Gutmenschen beschränken sich eben auch meistens auf legalistische Argumentation, die sie dank Straßburg verlieren.




Stinkefinger-Partei SPD verleiht Preise für Lebenslügen

Wie finanziert ein gelernter Kfz-Mechaniker und angeblich „Unternehmer im Sanitärbereich“ einen sicher höchst kostenintensiven Shuttle-Service zwischen Afrika und Italien?

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Seenot auf Bestellung

 

Der von der pogromlustigen Skandal- und Stinkefinger-Partei SPD jetzt mit dem „Europa-Preis“ (not in our name) geehrte Hilfsschlepper Claus-Peter Reisch (*17.4.1961) tuckert als selbsternannter Seenotretter monatelang vor den Küsten Afrikas, um in Wirklichkeit noch mehr Menschen zu einer Asyltourismus-Safari ins Mittelmeer zu locken, nicht zu letzt auch deswegen, um mit den Finger auf böse Rechtspopulisten in Europa zeigen zu können, die versuchen, Schaden von ihren Völkern abzuwenden.

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Stinkefinger der gruppenbezogenen Menschenfreundlichkeit –  Kapitän Reisch

Das Biotop Mittelmeer hat artfremde Störenfriede wie Reisch nicht eingeladen mit idiotischen Tucker-Tourismus für Wasserfriedensbruch zu sorgen. Vielleicht bildet sich Reisch ein, ein Romanheld zu sein. Irgendetwas Theatralisches, wie „Der alte Mann und das Meer“ oder ähnlich ausgezuzelter Plunder. Was Reisch aber offenbar nicht reicht.   So aber verheizt der Umweltverpester und Kohlenmonoxid-Pirat als cruisender Schutzpatron wertvolle Ressourcen für sein Ego. Diesel könnte auch intelligenter verwendet werden, als Europa Probleme vielfältiger und nachhaltiger Natur aufzuhalsen.

Allein der Treibstoff für Hunderte, und in der Summe für wohl Zehntausende an Seemeilen dürfte ein Vermögen kosten. Ob Reisch ein integrer Steuerzahler ist, wissen wir nicht. Aber es wäre schon interessant, wenn Reisch mit einer Auflistung an Einnahmen und Ausgaben für Transparenz (glasnost) sorgen würde. Wer finanziert Treibstoff, Logistik, Verpflegung und Gehälter der Mitarbeiter? Selbst „Ehrenamtliche“ haben einen Basis-Stoffwechsel und Bedürfnisse. Bei Manna und Quarantäne werden Genossen rasch rabiat.

Der vom Bayerischen Rundfunk in der Abendschau gebauchpinselte und interviewte Reisch mag einige Selbstvermarkter-Qualitäten aufweisen. Aber seine Narrative riechen nach Seemannsgarn. Schiffbruchwillige an Afrikas Gestaden würden von Premium-Schleppern skrupellos erschossen, wenn sie nicht auf Befehl in klapprige Boote steigen würden. Ein paar Tote, und schon stiege der Rest ein.

Auch die kruden politischen Thesen von Reisch wirken schräger als steil. Nach Meinung von Reisch würde Afrika „wie eine Zitrone ausgepresst“, und last not least wären auch deutsche Waffenexporteure am Zwist ansonsten pazifistisch-kuscheliger Mohren schuld.

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Südafrikanische Folklore

Vermutlich hält Reisch vorkolonialistischen Kannibalismus für nicht speisekartentaugliche Robinsoniaden.

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Botschaft aus Tunesien Quelle: pi-news

So schlicht und verwässert scheint der Horizont des Kapitän Reisch im Abendrot des Mittelmeers zu verschwimmen.

Die SPD aber hat andere Probleme. Sie braucht Helden. Nicht mehr solche der Arbeit, sondern jene aus der humanitären Mogelpackung.

In den eigenen Reihen haben Spitzel, Pöbler und Denunzianten (SPD) das Sagen. Da kommt eine Romanfigur wie Reisch wie gerufen. Ein Stinkefinger, der (hoffentlich) über Wasser laufen kann.

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Stinkefinger der gruppenbezogenen Menschenfreundlichkeit Kapitän Reisch

Zuerst erwarteten das die Genossen mit 100% von Kapo Schulz. Aber Martin ging Baden.

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100% Supermann

Nun soll Reisch als humanitäre Wunderwaffe die CSU torpedieren. Kapitän Reisch, ein strammer Humanitär-Ankläger, fordert nun auch konsequent Seehofers Rücktritt und den Innenminister vor Gericht zu stellen.

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Rotgrün will Schlepper auszeichnen und Völkerwanderung vorantreiben

Im Soge dessen stellte die SPD am 11.7.2018 im Bayerischen Landtag einen „Dringlichkeitsantrag“ mit folgendem Wortlaut:

„Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Georg Rosenthal, Inge Aures, Hans-Ulrich Pfaffmann, Diana Stachowitz, Horst Arnold, Volkmar
Halbleib, Natascha Kohnen, Dr. Simone Strohmayr, Margit Wild und Fraktion (SPD)
Seenotrettung verstärken,
Seenotretter unterstützen und auszeichnen!
Der Landtag wolle beschließen:
Der Landtag begrüßt, dass Rettungsschiffe deutscher Nichtregierungsorganisationen in Seenot geratene Flüchtlinge im Mittelmeer vor dem Ertrinken retten, solange die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten nicht in der Lage oder willens sind, vor Krieg, Bürgerkrieg und Elend flüchtenden Menschen anderweitig zu schützen;
dankt den Besatzungen dieser Rettungsschiffe für ihren oft lebensgefährlichen Einsatz, um Menschenleben zu retten und schlägt vor, die Helfer für ihre praktizierte Humanität im Sinne christlicher Werte auszuzeichnen;
weist die Denunzierung humanitären Handelns entschieden zurück;
verurteilt Äußerungen des Bundesministers des Innern, für Bau und Heimat
, ggf. den Kapitän und die Besatzung des Rettungsschiffes „Lifeline“ wegen
Verstoßes gegen das Seerecht strafrechtlich zur Rechenschaft zu ziehen, und
missbilligt, die Seenotretter einzuschüchtern oder ihre Einsätze zu kriminalisieren;
fordert die Staatsregierung auf, sich auf Bundes- und EU-Ebene, aber auch in bilateralen Kontakten, dafür einzusetzen, dass die europäische Seenotrettungs
infrastruktur ausgebaut und das Schlepperwesen wirksamer bekämpft wird, die
Rettungs einsätze privater Hilfsorganisationen nicht behindert, sondern unterstützt
werden, Menschenrechtsverletzungen unterbleiben und Rettungsschiffe europäische Häfen anlaufen können“

 

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Ein aufschlußreicher Text, der die Lebenslügen, Doppelmoral und wuchernde Humanitärbigotterie der Genossen entlarvt.

Der Kapitän des Rettungsschiffes LIFELINE, Claus-Peter Reisch, wird mit dem Europa-Preis der SPD-Landtagsfraktion ausgezeichnet. Natascha Kohnen dazu: „Der Schutz der Menschenwürde ist das oberste Ziel der Europäischen Union. Immer häufiger treten gewählte Politiker in Europa dieses Prinzip mit den Füßen. Mutige Menschen wie Claus-Peter Reisch halten die Werte am Leben, für die unsere Gemeinschaft steht. Und zwar nicht nur mit Worten, sondern mit Taten! Deshalb ist er ein großer Europäer.“

Mehr unter: https://bayernspd-landtag.de/presse/pressemitteilungen/…

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Natascha Kohnen liebt Theatralik und Bombenstimmung mit makabrer Rhetorik und und famosen Lieblingsworthülsen wie „Massengrab Mittelmeer“
  1. Das Wort „Flüchtling“ gehört zu den am meisten verbreiteten Tatarenmeldungen und Schauermärchen von Parteien wie SPD oder Grünen, die sich selber aus angeblich „humanitären“ Gründen durch hemmungslose Hetze für abertausendfaches Leid z.B. durch die Bombardierung unabhängiger Staaten und Regionen stark mach(t)en.
  2. Kein „Flüchtling“ gerät in „Seenot“, wenn er nicht vom Netzwerk von Parteien wie der SPD wie NGOs angelockt werden würde, sich in ein Schlaraffenland jenseits des Mittelmeers zu begeben.
  1. Am „Krieg, Bürgerkrieg oder Elend“ afrikanischer Länder sind zu allererst Afrikaner selbst schuld. Auch ohne Europäer gäbe es in Afrika „Krieg, Bürgerkrieg oder Elend“. Chaos, Schlendrian, Massaker, ethnische Säuberungen, Epidemien und Kleptokratien – ohne Europäer noch viel besser als mit Bleichgesichtern. Nur Unbedarfte glauben noch an die Version, daß Afrikaner einseitig nur Opfer wären.
  2. Kein vernünftig denkender Mensch käme auf die Idee, das kolossale Problem der afrikanischen Bevölkerungsexplosion durch „Rettungsschiffe“ lösen zu können.
  3. Der SPD waren „christliche Werte“ über Dekaden ein Dorn im Auge. Selbst Gipfelkreuze. Als Partei der Humanitärbigotterie zieht die SPD eine Schleimspur vor allem im Wahlkampf hinter sich her.
  4. Es gibt keine „Denunzierung humanitären Handels“. Die Doppelmoral der Humanitärwächter der SPD verdient eine angemessene Enttarnung.
  5. Innenminister Seehofer (CSU) gehört zu den wenigen Politikern, die ihrem Amtseid, Schaden vom Volk abzuwenden, auch trotz plumper und primitiver Ächtung seitens der SPD und ihrer Hörigen nachkommen.

Volkstheater für Seenötiger, Kammerspiele gegen Seehofer, wann hat es sich „ausgehetzt“?

Die Bayern-SPD verleiht an Hilfsschlepper Claus-Peter Reisch einen Europa-Preis und fordert vom Landtag offizielle Förderung der Humanitärschlepperei. Dass 91 CSU-Abgeordnete dagegen stimmen, wertet sie als Beweis von deren fehlender christlicher Gesinnung. In das gleiche Horn stößt Bischof Marx.

Am 23. Juli will ein Breites Bündnis auf der Straße den Beweis dafür erbringen, dass Bayern nicht frei ist sondern bunt bleibt. Zu den Demonstranten gehören das Volkstheater und die Kammerspiele. Der Steuerzahler finanziert Gesinnungsterror gegen sich selbst, und auch die CSU beklagt sich über eine steuerfinanzierte Hetzkampagne, wird aber vom Breiten Bündnis umso heftiger angegriffen. Der Intendant der Kammerspiele fühlt sich in seiner Meinungsfreiheit eingeschränkt und geifert, die CSU strebe eine „Orbansche Republik“ an, worunter er offensichtlich so etwas ähnliches wie einen Naziputsch versteht. Der Bunte Rotfunk stößt ebenso ins gleiche Horn und schreibt, das Schauspielhaus „wehre“ sich gegen schlimme CSU-Wörter wie „Asyltourismus“, und die CSU „echauffiere“ sich darüber.

Rotgrün will Schlepper auszeichnen und Völkerwanderung vorantreiben

In der CDU/CSU hat eine Splittergruppe die für Merkel und gegen Seehofer agitiert und sich „Union der Mitte“ nennt, 2000 Mitglieder. Es sind weitgehend bekannte „Liberale“ wie Münchens CSU-Mann Stephan Bloch, die schon immer die Einwanderung für ein „eingebildetes Problem“ hielten, das die Bürger nicht stören würde, wenn man es nur konsequenter beschwiege. Manche beteuern auch, dass sie mit Seehofer inhaltlich übereinstimmen aber gegen seine angeblichen verbalen Entgleisungen protestieren. Sie betätigen sich hier offenbar auf leitmediale Einladung hin als Verstärker einer Verleumdungsspirale. Ein paar immergleiche CSU-Mitglieder, die schon immer mit der Partei gehadert haben, werden von Leitmedien herumgereicht und zu einem Aufstand der CSU-Basis hochgejazzt. Es sind offensichtlich die Medien, die hier in zügelloser Leidenschaft Nachrichten fabrizieren.
Gegen Seehofers angebliche Entgleisungen agitieren die Humanitären Hetzmedien unentwegt. Eine talentfreie syrische „Schriftstellerin“ darf neben zahlreichen anderen B-Promis in Leitmedien im Tonfall gruppenbezogener Menschenfreundlichkeit auf Seehofer schießen. Auch der Vater des afghanischen Serientäters darf von hohem leitmedialem Pult aus Seehofer ermahnen.

Berlin erklärt sich zur „Solidarity City“, m.a.W. „Sanctuary City“ oder Schlepper City. Dort sind die ProletarierInnen aller Länder willkommen und haben ein Anrecht, von Bayern alimentiert zu werden, bis die Stadt aus allen Nähten platzt. Der Zweck der Übung besteht im wesentlichen darum, die laufende Anti-Seehofer-Kampagne weiter zu befeuern. Irgendwie muss immer noch neuer Lärm erzeugt werden. Nach dem gleichen Prinzip arbeiten auch die Schlepperzitadellen wie Barcelona oder Valencia: sie wollen eigentlich niemanden aufnehmen, müssen aber zum Zwecke einer momentanen Kampagne gegen Matteo Salvini mal auf dicke Hose machen. Die Süddeutsche Zeitung schreibt, man könne sich jetzt nicht mehr auf Sticheln gegen Rechts beschränken, sondern müsse aufs Ganze gehen, gewissermaßen die Boxhandschuhe auspacken, wie die SPD es unter Kapo Schulz tat. Auch damals hatte es sich bald ausgehetzt.
Die Bunten mobilisieren hier dank medialer Hoheit für unhaltbare Positionen. Ob sie auf diese Weise wirklich einen Blumentopf gewinnen können, wird sich zeigen und ein Stück weit an uns liegen. Oft zeigen die Formulierungen der Angreifer am besten, was sie selber für sich befürchten.

Aufstand der Anständigen: Umvolkt uns – Deutsche sollen absaufen und abgeschafft werden

Wie muss man sich das vorstellen? Da steht der Buntmensch  gegen Mittag auf, schaltet ARD und ZDF ein, und am Abend schreibt man dann einen Artikel, bei dem man sich wünscht, daß die Deutschen doch bitteschön abgeschafft und ausgerottet werden sollen.  Wie entmenschlicht muss man sein?  Mit anderen Worten wollen die Bunten also sagen

„die Deutschen saufen ab und das ist gut so“

Aussagen, wofür sich die Bunten damals noch geschämt haben  und es dann im Nachhinein teilweise als Satire hingestellt wurde, oder es maximal in der TAZ erschien, Aufstand der Anständigen: Umvolkt uns – Deutsche sollen absaufen und abgeschafft werden weiterlesen

Rechtspopulisten für Umsiedlung afrikanischer Flüchtlinge

Italiens „fremdenfeindlicher“ Innenminister Matteo Salvini erklärte auf Fragen russischer Journalisten gestern erneut in Moskau, er wolle den echten Flüchtlingen Afrikas die Tore Europas weit öffnen, aber das seien nur 10% derer, die ankommen.
Ein Artikel auf Achse des Guten erklärt in gleichem Sinne, wohin die Reise geht,wenn es denn gelingt, die Vorstellungen der „rechtspopulistischen“ Migrationskritiker von Rückverschiffung nach Nordafrika umzusetzen:

Mit den dort anlandenden Flüchtlingen wird wie folgt verfahren:
So genannte subsidär Schutzsuchende können nach Anerkennung in diesen sicheren Zonen verbleiben, bis der Schutzgrund, also etwa ein Bürgerkrieg, entfallen ist. Vielleicht können sie ja beim Betrieb des Lagers und der Versorgung helfen.
Asylsuchende können ihren Antrag dort bei den entsprechenden europäischen Staaten nach dem jeweiligen Rechtssystem stellen und die zuständigen Stellen (etwa das BAMF) richten vor Ort Außenstellen ein, die dort über die Asylanträge entscheiden. Anerkannte Asylanten werden auf sicherem Weg in das jeweilige Land transportiert, etwa per Flugzeug.
Wirtschaftsflüchtlinge erhalten die Chance, nach dem jeweiligen Einwanderungsgesetz einen entsprechenden Antrag zu stellen. (Deutschland bräuchte dafür erst mal ein entsprechendes Gesetz). Sie könnten dann ebenfalls auf sicherem Wege nach Europa reisen.
Abgelehnte Bewerber können dann bequem und sicher auf dem Landweg (etwa per Bus) in ihre Heimat zurück gebracht werden, auch wenn der subsidiäre Schutzgrund entfällt.
Wer die EU-Außengrenzen wirksam gegen Schlepper-.und Hilfsorganisationen schützen will, braucht nur in die Trickkiste der Historie zu greifen. Kanonenbootdiplomatie und Seeblockaden sind dank der heute möglichen technologischen Mittel geeignete Instrumente, um die “Mittelmeerroute” zu schließen. So einfach geht das.

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Flüchtlingslager Dabaab, Kenia

Im gleichen Sinne äußerte sich die AfD auf ihrer Pressekonferenz vom 23. August 2017.
Das Problem mit diesen Äußerungen ist, dass sie einerseits die Genfer Flüchtlingskonvention und ihre Straßburger Umsetzung ignorieren und juristische Wunschwelten konstruieren, um sich in ein juristisch korrektes Licht („Wie man die “Mittelmeerroute” nach geltendem Seerecht schließt“) zu setzen.
Andererseits entwerfen sie ein politisch sehr schwer umsetzbares Szenario, an dessen Ende ein noch stärkerer Migrationssog von Afrika nach Europa steht.
Dieses Szenario kann zwar „falsche Flüchtlinge“ abschrecken, aber auf dem Schwarzen Kontinent wimmelt es an „echten Flüchtlingen“, und beide Kategorien sind ab einem gewissen Punkt kaum voneinander unterscheidbar. So entsteht ein riesiger legaler Zugangsweg aus ganz Afrika nach Europa. Der UNO obliegt es dann, ihr System von immer unerträglichen afrikanischen Flüchtlingslagern geordnet nach Norden zu entleeren.

Afrika führt Humanitarismus ad absurdum


Erst vor wenigen Jahren ist Nigeria zerbrochen, nachdem sich aus den Massen perspektivloser junger Männer ein paar Terrorgruppen gebildet haben, die ein nach ethnisch-religiösen Kriterien orientiertes Gemetzel anzetteln und zu diesem Zwecke auch kannibalistische Traditionen neu beleben (ähnlich wie anderswo Steinzeitislam zu neuem Leben erweckt wurde).
In Nigeria sind auf diese Weise durch bloße Bildung von ein paar Banden hundert Millionen Menschen in die Nähe eines Flüchtlingsstatus gelangt.
Ähnlich geht es einem Land nach dem anderen.
Man spricht gerne von Somalisierung, aber Liberia oder Sudan oder Kongo können genau so gut als Namenspaten dienen.
Gerade in diesen Wochen und Monaten schreitet die Somalisierung in einer Reihe afrikanischer Länder sichtbar voran.
Auf dem Kontinent entsteht nicht etwa, wie unser fromm-katholischer Entwicklungshilfeminister Gert Müller (CSU) noch immer fantasiert, eine Industrialisierungswelle sondern genau das Gegenteil.
Nigeria verlor aufgrund asiatischer Konkurrenz seine letzten Industrien.
Stattdeessen florieren fast nur mafiöse Gewerbezweige, allen voran die Emigrationsindustrie.

Die Hauptstadt Lagos besteht aus ein paar Hauptverkehrsadern zwischen Bruchbudensiedlungen ohne Kanalisierung, bei denen man sich wundert, dass noch nicht schlimme Seuchen ausgebrochen sind, von 25% HIV in einigen Vierteln abgesehen.
Das afrikanische Bevölklerungswachstum liegt weiterhin bei 4-7 Kindern pro Frau und hat in einigen Ländern eher wieder Fahrt aufgenommen.  Allein Nigeria steuert in diesem Jahrhundert auf eine an China heranreichende Bevölkerungszahl zu.
Konglomerate wie Lagos sind Krampfadern einer Migrationsindustrie, die vom Dorf in die Stadt, von der Stadt in die Hauptstadt und dann nach Europa führt. So wuchs Lagos in wenigen Jahrzehnten von 300.000 auf 20 Millionen Einwohner.
Sein Heil im Metzeln zu suchen, ist für den einzelnen Afrikaner eine effektive Überlebensstrategie. Viele der Sieger landen bei uns.


Sehr präzise Zusammenfassungen der Entwicklungen liefert der amerikanisch-französischee Gelehrte und Journalist Stephen Smith in seinem Buch „La Ruée vers l’Europe“, aber auch Martin Neuffer (SPD) sah die Entwicklung in seinem Buch „Die Erde wächst nicht mit“ von 1982 kommen und mahnte zum Austritt aus der Genfer Konvention.

Rechtspopulisten führen Rückzugsgefechte auf „Weg zur Hölle“

Hierzu fehlt unseren Gutmenschen von links und rechts der Mut.
Beide flüchten sich in irreale Szenarien, um Wahlstimmen abzugreifen.
Den meisten Wählern lässt sich eine kalte politische Vernunft („wohltemperierte Grausamkeit“), die Europa abschottet und Glückssucher im Mittelmeer oder in der Sahara sterben lässt (wie die IOM es gerade Algerien zum Vorwurf macht), schwer vermitteln, oder humanitäre Hetzmedien verhindern dies.
Dabei ist Politik nie etwas anderes als das Abwägen und Entscheiden zwischen endlichen Ressourcen, die entweder der einen oder der anderen Sache zugute kommen.
Eine Metapher hierfür ist etwa die Medizin auf dem Schlachtfeld, wo man eine Wahl zwischen denen trifft, die schnell gerettet werden, denen die sich unter höllischen Schmerzen gedulden müssen und denen, dieman sterben lässt.   Ein solches Schlachtfeld ist Afrika aufgrund seines Reproduktions- und sonstigen Verhaltens auch schon dort, wo das Metzeln noch nicht in großem Stil begonnen hat.
Eine modischer Vorwurf der Humanitären Hetzmedien lautet, die „Rechten“ würden in „Nullsummenspielen“ denken, um uns dann vorzugaukeln, man könnte der Realität der endlichen Ressourcen entgehen.
Auch auf der rechten Seite gibt es eine Marktwirtschaftsideologie, die uns vorgaukeln will, die Ressourcen der Erde würden mit jeder Entwicklung Schritt halten, wenn man nur alle Zügel fahren lässt (Laissez-Faire).  Die „unsichtbare Hand“ werde sogar alles zum Besten wenden, wenn man alle Grenzen öffne, fantasiert gerade ein Ökonom Christoph Koch im Wirtschaftsmagazin BrandEins, aber auch auf der „Achse des Guten“ schlugen Miersch und Maxeiner mit ähnlichen Argumenten jahrelang die Warnungen die Warnungen vor der demografischen Bombe in den Wind.
Es finden sich immer jede Menge Frömmler, die gegen die Sätze der Thermodynamik rebellieren wollen und dazu den erstbesten Schuldigen suchen.
Meistens ist das ein böser reicher weißer Mann, wahlweise auch ein Jude.
Zugleich wollen sich die Gutmenschen egal ob von rechts oder links als Saubermänner des Rechtsstaates darstellen.
Zu diesem Zweck konstruieren sie sich juristische Scheinwelten, wobei die Linken im Vorteil sind, denn die Humanitarisierung des Rechts ist weit vorangeschritten und die Straßburger Rechtsprechung schreibt den Tod Europas inzwischen tatsächlich vor.
Die rechten Gutmenschen klammern sich hingegen an alten Zöpfen fest, sei es der Dublin-III-Verordnung oder dem „Internationalen Seerecht“ (wenn nicht gar der „Reichsverfassung“).
Gegen die Humanitarisierung des Rechts mögen sie nicht aufmucken.
Diese gehört offenbar zu den schicksalhaften Entwicklungen, von denen schon Vilfredo Pareto sagte, dass man sie nur ausnutzen aber nicht bekämpfen könne („Paretos Rat“ laut Karl Popper).   Ein Beispiel für Ausnutzung wäre dabei der antifaschistische Menschenrechtskampf gegen den Islam, den einige Patrioten gerne führen, als wären wir noch in der guten alten Welt das Kalten Krieges zwischen Ideologien.
Eine Bereitschaft, sich den Fakten zu stellen und Politik als das zu behandeln, was sie ist, lässt sich in der Demokratie offenbar schwer erzeugen.
Wenn sie irgendwo doch entsteht, halten viele naiv-aggressive Egalitär- und Humanitär-Anarchisten das für „Faschismus“ oder sonstwie „undemokratisch“, als wäre „Demokratie“ nur ein Synonym für einen politikverweigernde humanitär-anarchistische Paradieseswelt, in der ein in den Kamerafokus gerücktes leidender menschlicher Mikrokosmos den ganzen politischen Makrokosmos auf eine humanitäre Wunschbahn zwingen kann.

Breites Bündnis vs 267.360 Unterzeichner

So ergibt sich de facto eine breite Zustimmung Europas zur Umsiedlung von 300 Millionen Afrikanern nach Europa bis 2065.
Dazu haben sich gerade alle Europäischen Staaten außer Ungarn unter Berliner Federführung entschlossen.
Ungarn gilt als Spielverderber und Störenfried, der nur Ängste schüre, indem er sich dem Unvermeidlichen in den Weg stelle.
Gleiche Vorwürfe treffen die „Rechtspopulisten“ ganz Europas durchaus nicht ganz zu Unrecht.
Solange sie an der Linie von Matteo Salvini, Hanno Bachmann und Achse des Guten festhalten, wollen sie de facto das selbe wie die Unterzeichner der Erklärung.
Auch sie spekulieren auf eine UNO, die am Südrand des Mittelmeers ein System von Luftschlössern aufbaut, das de facto aber die Wanderungsbewegungen anheizt und die einzige verbleibende florierende Industrie Afrikas, die der Auswanderung, auf die eine oder andere Weise stimuliert.  Solange die Luftschlösser reine Chimären bleiben, läuft Salvinis Politik der verschlossenen Häfen sogar auf einen zweiten September 2015 hinaus, einen „Weg zur Hölle“, wie der tschechische Premierminister es nannte, der Europas Humanitärfrömmler galvanisiert und seine letzten Verteidigungslinien (Dublin III) zerschießt.

Die Petition für die Kündigung der Genozidalen Menschenrechtskonventionen schreitet voran. Bisher haben 267.360 Personen unterzeichnet.   Diese Ziffer könnte man nennen, wenn man beantworten will, wie viele Europäer wirklich gegen die beschlossene Umsiedlung sind.




von humanitärem Schwindel – auch in Gaststätten und Hotels!