Wehrhafte Ochlokratie immer schriller

Die humanitäre Sentimentalisierung und Erosion des Rechts schreitet voran. Steter Tropfen höhlt den Stein. Unser Volk wird einem einzigartiges Experiment unterzogen, dessen Preis schon heute der innere Frieden ist. Dass inzwischen quasi eine Lex AfD existiert, nimmt der Wähler nolens volens hin. De facto aber sind die Roten Linien längst überschritten. Ein mißliebiger Verfassungsschutzpräsident wird unter Betreiben der SPD geschasst und durch einen linientreuen Apparatschik ersetzt. Jeder, der eins und eins zusammenrechnen kann, weiß, was die Stunde geschlagen hat, seit im Baer-Voßkuhle-Gericht der normative Individualismus seine bunte Pracht entfaltet hat: unser Grundgesetz wird bis zur Unkenntlichkeit umgedeutet. Der Lynchmob spürt Rückenwind. Mit Dezibel statt Hirn wird aus dem Volk der Dichter und Denker das Ghetto der Kiffer und Stümper.

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Linker Mob Aufmarsch gegen Stephan Brandner (AfD)

Nach dem Sommerloch-König Toennies und dem Nürnberger Christkind erfährt in diesen Tagen Stephan Brandner (AfD) inflationäre Aufmerksamkeit für einen rechten Haken.

Nach zuviel Underberg war Lindenberg offenbar nicht mehr ganz dicht und dichtete fäkale Pogrom-Parolen gegen die AfD, woraufhin er von Steinmeier einen Orden erhielt. Für Igor „Citizen, European, Pianist“ Levit haben AfDler „ihr Menschsein verwirkt“. Wortwörtlich schreibt Pogrom-Igor in vollendeter gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit:

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Igor Levit

Wenn Video-Blogger Stefan Molyneux sagt, Kinderschänder hätten eine Linie zwischen der Menschheit und einer unsozialisierbaren Raubtier-Spezies (predator species) überschritten, ist die Aufregung groß, aber in den USA gilt noch der Erste Verfassungszusatz. Hätte ein AfD-Mann es hier gesagt, würde Haldenwang dies unter Berufung auf Voßkuhle als verfassungsfeindliches Vergehen notieren. AfD-Mitglieder scheinen in der Rangordnung der Bunten Republik unter Kinderschändern zu stehen. Levit hat sich mit seinen Äußerungen seinen Kredit bei den Grünen, die sich gerade als die neue Verfassungsschützerpartei positionieren, nur noch weiter erhöht. Er kann auf Judaslohn hoffen.

Der Begriff „Judaslohn“ war solange cool, solange ihn Müller-Westernhagen, Montag, Lauterbach, Kahrs, Brüderle & Co. verwendeten. Als der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner im Zusammenhang mit der Verleihung des Bundesverdienstkreuz an den Krautrocker Udo Lindenberg ähnlich wie früher Marius Müller-Westernhagen, Rainer Brüderle (FDP), Johannes Kahrs (SPD), Karl Lauterbach (SPD), Jerzy Montag (Grüne) u.a. die Parole „Judaslohn“ verwendete, simulierten die sattsam bekannten berühmt-berüchtigten bunten Blockwarte ihre wenig glaubwürdige Entrüstung.

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Judaslohn (1994) Marius Müller-Westernhagen ein Antisemit?

Stephan Brandner indessen ließ sich von der galligen Hysterie um seine Person nicht beeindrucken.

Stephan Brandner (AfD) Quelle: Stephan Brandner (FB)

Was gibt es Ergötzenderes als Heuchler in ihrer Entrüstung und Pogromlustigkeit unter die Lupe zu nehmen?

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Im Gelben Forum stellt Autor Rain ein Detail fest, das vielen entgangen ist, nämlich dass Branders Abwahl gesetzeswidrig war:

Ihr Lieben,

heute wurde Stephan Brandner (AfD) als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag abgewählt, weil er Judaslohn schrieb.

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Judaslohn

Gestern wurde Paul als Vorsitzender des Medienausschusses im Landtag RLP abgewählt, weil sich aus einer gestohlenen Festplatte ergeben soll, daß er vor 8 Jahren einen Aufsatz für eine dubiose Zeitschrift geschrieben haben soll.

Beides nicht justiziabal, im zweiten Fall würde ein solcher Vortrag von einem Gericht in einem Rechtsstaat als Märchen zurückgewiesen werden.

In beiden Fällen gibt es keine Regel für das Abwählen von Ausschußvorsitzenden.

§ 58 GO BT sagt lediglich aus, daß die Ausschüsse ihre Vorsitzenden nach den Vereinbarungen im Ältestenrat bestimmen.

Ich gehe davon aus, so ist es bei uns im Stadtrat, daß die Vereinbarungen einstimmig erfolgen.

Wenn man abweichend von den Vereinbarungen jemand nicht haben will, setzt man dessen Wahl ganz nach hinten.

Mit der Abwahl der Beiden ist mit diesem ungeschriebenen Gesetz gebrochen worden. Das bedeutet im Ergebnis, daß zukünftig keine Einstimmigkeit mehr herbeigeführt werden muß, so daß die Posten unter den Regierungsparteien und den angepassten Oppositionsparteien verteilt werden.

Während hier die Regeln mitten im Spiel geändert werden, damit die Regierung gewinnen kann, läßt dieselbe Regierung großflächig plakatieren:

Wir sind Rechtsstaat.

Nein, das ist Vergangenheit. Zu einem Rechtsstaat gehört die Geltung von Gesetzen, auch wenn sie negative Folgen für einen selbst haben. Zu einem Rechtsstaat gehört die Gewaltenteilung und eine unabhängige Justiz.

Auch hieran fehlt es in Deutschland in erschreckendem Maße.

Wo ist jetzt die Verbindung zu den Zyklen?

Vor rund 500 Jahren begannen die Hexenprozesse. Frauen und Männern, die mißliebig waren, wurde vorgeworfen, sie flögen auf den Blocksberg, hätten Geschlechtsverkehr mit dem Teufel und würden andere verhexen.

Alles ohne Beweis und nur auf Hörensagen beruhend. Die Gesetze, die das angeklägte Verhalten sanktionierten, bestanden vorher nicht, die Gesetze, die das peinliche Verhör erlaubten, wurden erst nach und nach geschaffen.

[….]

Rain stellt dann noch stimmungsvolle Vergleiche mit finsteren Zeiten an, die wir uns ersparen, da wir mit dem Strategem des Weltoffenen Arsches bestens vertraut sind.

weltoffenner arsch reiter dieter OB freiheit abenteuer buntMan bricht alle Regeln, führt gezielt eine Entgleisung herbei (wie es auch z.B. Pianist Igor Levit tat), um zu demonstrieren, dass ein Nazinotstand herrscht und dass der Gegner Nazi und man selbst souverän ist, denn „Souverän ist, wer den Ausnahmezustand beherrscht“ (Carl Schmitt). Mehr ist da nicht, und das ist uns schon lange bekannt. Es gehört zum Alltag der „wehrhaften Demokratie“, an der die herrschenden „Demokraten“ nur die Wehrhaftigkeit lieben. Unsere Zeit unterscheidet sich von früheren lediglich durch die schwindelerregende Häufigkeit der Einschläge.

Die Renaissance der Balkanroute und das Schweigen der Volksparteien

In Bosnien an der Grenze zu Kroatien lagern zur Zeit zum Zwischenstopp geschleppte illegale Rotations-Bürger – im Slang von Markus Söder sogenannte „Sekundärmigranten“ vormals Asyltouristen – aus Nordafrika und islamischen Ländern wie Syrien, Afghanistan und Pakistan auf dem Wege nach Buntland. Von sicheren Außengrenzen kann in diesen Tagen keine Rede sein. Bosnien ist damit zu einem Art Brückenkopf und Aufmarschgebiet für den politischen Islam geworden. Das bosnische Bihac – einst Titos Partisanenhochburg – ist in diesen Tagen das Nadelöhr für Tausende illegale Migranten auf dem Weg in die EU. Als „Zeitbombe“ beschrieb Frankreichs Präsident Emanuel Macron gerade Bosnien, als er sein Veto gegen dessen (von Merkel gewünschten) EU-Beitritt begründete.

Inzwischen haben sich zwei Varianten der Balkanroute heraus kristallisiert: die eine führt von Bosnien über Kroatien, Slowenien und Österreich nach Germoney. Die andere zweigt nach Triest ab und via Nord-Italien führen alle Wege wieder nach Germoney.

Während man sich in Österreich Gedanken über Grenzsicherung macht kümmert sich Deutschlands Innenminister Horst Seehofer von der CSU, der eigentlich in der Verantwortung wäre für die innere Sicherheit, lieber darum, dass der politische Islam hier bei uns in Deutschland ein Dach (Moscheen) über dem Kopf bekommt und sich hier festsetzen kann. In Österreich hat man da einen klareren Blick: Der frühere österreichische Innenminister Kickl fasst in seinem Appell in Form einer Brandrede die neuralgischen Punkte zusammen. Insbesondere appelliert er an eine echte Bereitschaft zur Abwehr. Die Situation ist in diesen Tagen, nur ein paar Wochen vor Weihnachten so brisant, daß sich Herbert Kickl für einen Schutz in Form von sicheren Grenzkontrollen ausspricht. Alle Punkte, die er in seiner Rede durchdekliniert kann man auf Deutschland, Bayern, auf deren Politiker und Strukturen übertragen. Hier die Rede in voller Länge:

 

 

Hätten unsere bayerischen Medien nur einen Funken von Heimatgefühl würden der Bayerische Rundfunk, Süddeutsche Zeitung, Antenne Bayern, Bayerns Charivari- und Radio Gong Ketten, AZ, TZ, Münchner Merkur über die sich konkretisierende Gefahr von der neuen Balkanroute sowie über die Rede von Herbert Kickl informieren und den Ausschnitt über die relevanten Punkte in voller Länge senden und abdrucken. Genau das tun unsere Leitmedien aber nicht.

Balkanroute

Stattdessen nebeln sie uns ein. Herbert Kickl beschreibt in seinem Appell was zu Tage kommt, wenn man das was unsere Politiker und Medien berichten mit eigenen Recherchen abgleicht. Was machen unsere Medien? Statt darüber zu berichten forcieren sie ihren ideologischen Kampf gegen Rechts, verbreiten beschwichtigende Fake-News und heile Welt Stimmung in Anlehnung an das Nachrichtenformat der DDR: Plansoll erfüllt, alles ist gut und wir (die Partei) kümmern uns um alles. Und wer uns nicht glaubt ist ein Staatsfeind der an die Kampf gegen Rechts-Hotline zu melden ist.

Zusammenfassung:

  • November 2019: Bosnien als Brückenkopf des politischen Islam und Aufmarschgebiet für illegale Einwanderer
  • Medien und Politiker beschwichtigen
  • Ungarn und Kroatien zeigen wie effektive Grenzsicherung geht
  • Deutschland fliegt illegale Menschen aus islamischen und nordafrikanischen Ländern ein
  • Anreizsysteme aus der EU fördert illegale Migration
  • Problem ist die EU die mit Griechenland die die EU Außengrenzen nicht sichern wollen

Griechenland gilt derzeit als Einfallstor, welches die EU in der Art supportet, dass die Illegalen bis nach Europa kommen können. Was haben Afghanen und Pakistani in Griechenland verloren?

  • Kulturzerstörende Wirkung; Alles was unsere Vorfahren, Großeltern und Eltern aufgebaut haben (Sozialsysteme, Strukturen, Einrichtungen, Sicherungssysteme) steht für unsere Kinder bereits auf dem Spiel
  • Salamitaktik: Politiker und Medien referieren beschwichtigend darüber dass eine Route geschlossen wurde während drei andere Einfallstore aufgehen
  • Fortlaufende Erpressung der Türkei gegenüber der EU (Geld Flüchtlinge)

EU-Türkei-Deal wirkt wie ein Ventil. Damit ist Erdogan in der Lage dosiert die Flüchtlingsströme zu lenken. Griechenland sitzt daneben wie das Kaninchen das auf die Schlange starrt und ist nicht in der Lage die EU-Außengrenzen zu schützen. Während die EU die Türkei fortlaufend mit Milliarden pämpert, um sie EU-reif zu machen, zwickt und die Türkei geschickt dort, wo es weh tut.

So z.B. bei unseren „Söhnen und Töchtern“, die zum IS nach Syrien auswanderten, um für ihn zu kämpfen und Krieger zu gebären. Russland (Tschetschenien) und die Türkei haben ihre IS-Bräute und deren Kinder zurückgenommen und zeigen auf unsere fehlende Humanität. Erdoğan weiß auch sein Volk hinter sich, wenn er seinen westlichen „Verbündeten“ vorwirft, diese hätten die Türkei verraten, indem sie im nordwesten Syriens ein kurdisches Staatsgründungsprojekt vorantrieben. Wenn diese „Verbündeten“ dann auch noch frech werden, liegt es nahe, ihnen ihre „Söhne und Töchter“ zurückzuschicken. Daran, dass der Europäische Humanitärstaat zum Umgang mit solcher Brut nicht in der Lage ist, ist ja nicht die Türkei schuld. Daran, dass wir uns vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zwingen lassen, alle Bootsmigranten zu retten und aufzunehmen, sind auch nur wir selber schuld. Wer die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) für eine unhinterfragbare Heilige Schrift hält, muss eben die Türkei und die UNO mit dem Schutz seiner Menschenrechte beauftragen.

Diejenigen, die auf Erdoğan oder Merkel zeigen oder behaupten, die UNHCR-Flüchtlinge, die Merkel aus Addis Abbeba einfliegen lässt, seien „keine echten Flüchtlinge“, sind Teil des Problems. Natürlich sind das „echte Flüchtlinge“. Sie wurden von der UNO ausgesucht, weil ihre Heimat, im Gegensatz zu der vieler anderer aus Libyen zurückgeführter Migranten, besonders unwirtlich ist. Ein europäisches Gericht würde wahrscheinlich i.d.R. zu keinem gegenteiligen Urteil gelangen. Wer hier bequeme Ausflüchte sucht, will sich um ein klares Nein zum bestehenden HumanitärUNrecht drücken. Ohne dieses klare Nein ist die bisherige Politik der Ermächtigung von Türken und UNO womöglich noch ein kleineres Übel. Da die AfD weder aus der EU noch aus der GFK austreten will, wird auch sie sich schwer tun, gegenüber den Grenzstaaten der Elendszone und dem UNHCR etwas besseres auszuhandeln. An ihren neusten Wahlversprechen sehen wir zugleich, dass ihre Politik mehr denn je auf Schecks setzt, die von EU und UNHCR unterzeichnet werden müssen, worauf im Moment keinerlei Aussicht besteht. Die Rückbesinnung auf die eigene Souveränität, die mit dem Recht auf Zurückweisung beginnt, lässt nicht nur bei den „Altparteien“ auf sich warten.

Gemeinnütziges Umweltinstitut München e.V. mobbt NH Hotel wegen EIKE-Tagung

Dr. Hauke Doerk droht im Namen des gemeinnützigen „Umweltinstitut München e.V.“ und des finanzstarken und militanten Breiten Bündnisses „München muss handeln“ dem NH Hotel München Ost implizit erheblichen Schaden für den Fall an, dass es seine vertraglichen Pflichten gegenüber einem Klima-Institut erfüllt, welches die Axt an Menschenrechte und Demokratie und sonstiges Allerheiligstes legt, indem es Zweifel an der einzig wissenschaftlichen Konsenslehre vom Klimanotstand sät:

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Umweltinstitut München e.V.

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Nairobi: Bevölkerungs-Gipfel für -Austausch statt -Kontrolle

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World Population Growth 2008-2050

AfD-Sprecher Dietmar Friedhoff eiertänzelt aus Anlass des Weltbevölkerungsgipfels von Nairobi an das Tabuthema Bevölkerungsexplosion heran aber kommt auch nicht weiter als bis zur Kirchenschelte.
CDU-Lusche Laschet behauptet kanzlerettenkonform wahrheitswidrig, die Völkerwanderung ließe sich nicht mit Mauern aufhalten.
Dazu hört man noch allenthalben den feministischen Traum von der Geburtenkontrolle durch Stärkung der Frauenrechte, wobei stets das unveräußerliche UNO-Menschenrecht der Frau, so viele Kinder zu bekommen, wie sie will, als Mantra wiederholt wird.
Erst vor wenigen Tagen forderte die FDP einen solchen Gipfel mit ähnlich eiertänzelnder Argumentation wie Friedhoff (AfD).
Heikos Auswärtiges Amt kündet indes gemeinsamen Kampf zur Schleifung noch bestehender Migrationshürden an. Nairobi: Bevölkerungs-Gipfel für -Austausch statt -Kontrolle weiterlesen

Familie flieht vor schwedischem Jugendamt nach Russland

Die drei Kinder der in Schweden lebenden Familie Lisov (Lissow) konnten von ihrer psychiatrisierten Mutter nicht mehr versorgt werden, und die schwedischen Behörden trauten dem als Ingenieur berufstätigen Vater Denis Lissow nicht zu, alleine angemessen für seine Kinder zu sorgen. Daher brachten sie die Kinder fern vom Vater in einer muslimischen libanesischen Migrantenfamilie unter, in der die Kinder sich unwohl und bedroht fühlten. Im April 2019 nahm der Vater mit seinen drei Töchtern Reißaus und floh zunächst per Fähre nach Polen. Schweden stellte sofort ein Auslieferungsgesuch wegen Kindesentführung und erwirkte dafür sogar einen Europäischen Haftbefehl. Die polnische Polizei verhaftete die Familie, aber ein polnisches Gericht lehnte das schwedische Auslieferungsgesuch ab und erlaubte der Familie die Übersiedlung nach Russland. Jetzt leben sie glücklich weit weg von Europa, in der fernöstlichen Heimat der Vorfahren von Denis Lissow bei Chabarowsk. So berichtet es uns Vesti News. Es ist nicht die erste Geschichte, die Vesti von alten weißen Männern zu berichten weiß, die aus dem bunten Westeuropa wegen dortiger egalitärfrömmlerischer Bevormundung nach Russland fliehen. Oft sind es Exilrussen aber hin und wieder auch authochthone Deutsche oder Franzosen.

Schweden versteht sich als feministischen Staat. In Jugendämtern schlägt die Staatsideologie voll durch. Sie äußert sich einerseits im Misstrauen gegenüber Vätern (insbesondere Alte Weiße Männer müssen schließlich daran schuld sein, dass Schweden zum Vergewaltigungs-Shithole geworden ist) und andererseits in der farbenblind-bunten Annahme von Gleichheit aller Kulturen. Falls der Vater sich auch noch islamophob und somit rassistisch gezeigt hätte, wäre das nur ein weiter Grund für die kulturell bereichernde Sonderbehandlung seiner Kinder gewesen.

Wortverdreher und Mißversteher. Über Mätressen und Matratzen.

Mätressen und Matratzen haben Akzente gesetzt. Der Sonnenkönig ist tot, es lebe Bunga Bunga. Berlusconi, Seehofer, John F. Kennedy und Willy Brandt waren nicht bekannt als Asketen und Spartaner sondern eher in der Disziplin Seitensprung allererste Sahne. Bill Clinton beteuerte vor laufenden Kameras seine Unschuld wie Lance Armstrong, für den Doping ein Buch mit sieben Siegeln schien. Aber Lügen haben kurze Beine. Mit Trübsal blasen macht man keine Karriere. Das muß sich auch Bill Clinton gedacht haben. Seine Schwäche für Sex und Saxophon blasen hätte ihn – im Gegensatz zum Sonnenkönig – fast aus dem Amt gefegt. Wortverdreher und Mißversteher. Über Mätressen und Matratzen. weiterlesen

Muslim Belit Onay wird OB von Hannover

Das Ausländer- und Moslemfeindlichkeits-Problem in Buntland ist riesig.  So riesig, daß die Mehrheit der Hannoveraner einen  Moslem zum Bürgermeister wählt. Oder aber gilt das Gegenteil? Sind die Deutschen in etwa genauso weltoffen und sturmreif wie andere Europäer? Ja das ist ja eine Überraschung! Das „Ausländerfeindlichkeits“- und „Muslimfeindlichkeits“-Problem ist ja nur eine bunte Erfindung.  Und ja: Das Problem ist nicht, daß ein Türke Oberbürgermeister wird, sondern dass er linksgrünbunte Ideen hegt. Ein Muslim, der sich für Homosexualismus, „Menschenrechte„, Deindustrialisierung, Egalitärfrömmelei, Zensurfimmel und andere Errungenschaften der „westlichen Wertegemeinschaft“ einsetzt, ist wohl, ähnlich wie Londons Oberbürgermeister Said Khan, mehr linksgrün als islamgrün, aber auch aus Sicht von MuslimbrüderInnen und ihren Vordenkern (Tariq Ramadan, Yusuf Qaradawi) ist das im aktuellen Stadium auch für die Vorkämpfer der Herrschaft Allahs eine angesagte Strategie. Onay ist auch mit türkischen Islamisten bestens vernetzt. Seine liberalen Positionen tun dem keinerlei Abbruch. Er hat auch schon in CDU und FDP Politik gemacht und landete schließlich bei der Partei, die ihm das beste Angebot machte.

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Orbán empört mit Russophilie

Beim Staatsbesuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Delegation in Budapest demonstrierten der ungarische Premierminister ORBÁN Viktor und seine Minister in diesen Tagen besondere Nähe zu Russland. Dies zeigte sich nicht nur in überschwänglichen Worten sondern in Weichenstellungen für umfangreiche Wirtschaftszusammenarbeit wie z.B. Mitwirkung an der Gasleitung Turkstream und Beauftragung von Rosatom mit dem Bau von ungarischen Kernkraftwerken. Offenbar zu Putins Ehren wurde in Budapest ein besonders großes Judo-Zentrum eröffnet. Orbán empört mit Russophilie weiterlesen

von humanitärem Schwindel – auch in Gaststätten und Hotels!