Märchenmedien gegen bayrisch-ultranationalistische Alleingänge

„Der bayrische Rechtspopulist Horst Seehofer, Verbündeter von Putin, Orbán und Salvini, droht unter dem Druck der rechtsextremistischen, ultranationalistischen AfD mit einem deutschnationalen Alleingang. Er will einseitig Flüchtlinge an der Grenze zurückweisen und dabei womöglich sogar Kinder erschießen, ohne die vom Europarecht vorgeschriebenen Prüfungen vorzunehmen. Die Opposition warnt vor illiberalem Polizeistaat und drohender Zerstörung Europas.“ — So etwa berichtet die führende spanische Qualitätszeitung, und wir können uns denken, wie ein Heer von volkspädagogischen Märchenmedien in ganz Europa in den folgenden Tagen weiterhin alternative Fakten zu Merkels Gunsten spinnen wird, auf dass Merkels Randposition zu einer mittigen werde. Wie werden sehen, wie aus Lügen Realitäten werden.
Auf der anderen Seite wird es für uns wichtig, derartigen Märchenerzählungen entgegen zu wirken. Folgende Argumente werden dabei oft übersehen. Es lohnt sich, sie unter das Volk zu bringen, wo auch immer unser Einflusskreis hin reicht.

Befolgung geltenden Rechts ist kein „nationaler Alleingang“

Das Argument vom „nationalen Alleingang“ stützt sich auf die Idee, dass vor einer Zurückschiebung in einen Herkunftsstaat wie Italien noch irgendwelche Fragen geprüft werden müssten oder dass es hierbei Einspruchsmöglichkeiten geben müsse. In einem ganz gewagten, von Laschet und Polenz bemühten Argument muss die Zustimmung des Transitlands (hier Italien) eingeholt werden, da dieses ansonsten Anreize hätte, bei der ungerechten Dublin-III-Vereinbarung zu schummeln. Doch diese Anreize bestehen so oder so, und der Einwand bedeutet nichts anderes als dass dem Transitland die Gelegenheit eingeräumt werden müsse, sich nicht an Dublin-III zu halten.
Die Dublin-III-Verordnung lässt verschiedene Deutungen zu, aber Seehofers Deutung ist diejenige, die dem deutschen Verfassungskonsens und der langjährigen Rechtspraxis bis 2015 entspricht. Es kann nicht sein, dass eine Rückkehr zu dieser Praxis ein „nationaler Alleingang“ ist oder der Zustimmung anderer Länder bedarf. Umgekehrt bedeutet eine Rückkehr zu dieser Praxis auch nicht, dass man für Verhandlungen mit anderen Ländern weniger offen wäre als bisher. Die neue Praxis ab 2015 war ein nationaler Alleingang und ein Affront gegenüber Ungarn. Die Wiederherstellung der alten ist nichts von alldem.

In der Sache Konflikt nicht zwischen CDU und CSU sondern zwischen CDU/CSU und übergriffiger rotgrüner Merkel

Die Abgeordneten vertreten in materiellen Fragen, d.h. in der Sache, die zur Diskussion steht, zu 99% die Positionen der CSU.   Einige gehen sogar noch darüber hinaus, indem sie etwa umfassendere Grenzkontrollen oder einschränkende Reformen des Asylrechts fordern.
Nur in prozeduralen Fragen konnten Merkel und ihre Paladine die CDU mit Mühe auf ihre Seite ziehen, wobei sie auch stets verfälschende Darstellungen über ihre Medienfreunde lancierten, um einen Eindruck eines Gegensatzes zwischen CDU und CSU zu konstruieren.  Teilweise legt es auch am Geschäftsmodell der Medien.  Das Publikum mag gerne bei „Duellen“ zuschauen.

Zuständig, auch für die europapolitischen Aspekte, ist nicht Merkel sondern Seehoferü

Merkel und Märchenmedien haben ein europapolitisches Problem konstruiert, um es Merkel zu ermöglichen, in das Zuständigkeitsgebiet von Seehofer einzugreifen. Eigentlich ist es nicht normal, dass die Bundeskanzlerin sich auf dieser Ebene einmischt. Auch für europapolitische Abstimmungen gibt es den europäischen Ministerrat, in dem solche Dinge routinemäßig geklärt werden. Von einer Schwierigkeit des Ministerrats, hier notwendige Einigungen zu finden, ist nie berichtet worden.
Es war Merkel, die Seehofers noch vertraulichen „Asyl-Masterplan“ bei Anne Will zerschoss, ohne die vereinbarten internen Diskussionen zu führen. Auch das brachte die CDU gegen sie auf. Es handelt sich um eine von Merkel und willigen Medien inszenierte Krise.

Ohne Seehofers „Asyl-Masterplan“ lässt sich die Koalitionsvereinbarung nicht einhalten

Qualitätsmedium El Pais behauptet in dem Märchen-Artikel, die Asylantenzahlen gingen zurück und Rechtspopulist Seehofer wolle nur unnötige Stimmung machen. Wenn dem so wäre, dann gäbe es auch immer weniger Bedarf nach „europäischen Lösungen“ und europäischer Abstimmung.
Aber das Gegenteil ist wahr. Die Zahlen steigen monatlich aus bekannten Gründen, und weiterer scharfer Anstieg ist in Sicht, da Afrika sich auf den Weg macht und gerade von Spanien darin tatkräftig gefördert wird.
Die derzeitigen Prognosen ergeben einen Zuwachs von über 150.000 Asylanträgen dieses Jahr.
Hinzu kommen weitere Zuzugswege wie Familiennachzug.
Es ist sehr schwer, die zwischen CDU und CSU vereinbarte und (in etwas schwächerer Form) im Koalitionsvertrag vereinbarte Obergrenze auf diese Weise einzuhalten.
Ferner zeigen die neueren Erkenntnisse über das BAMF und die Verwaltungsgerichtsbarkeit, dass die Aufnahmekapazitäten effektiv auch bei großzügiger Auslegung dieses Wortes überschritten sind, wie zuletzt auch Sigmar Gabriel warnte.
Verbände der Verwaltungsrichter, Polizisten und Gemeinden unterstützen Seehofers Position.

Auch wenn Seehofer „eigenmächtig“ handelt, ist Merkel zu keiner Entlassung gezwungen

Merkel hat zwar die Richtlinienkompetenz, aber sie muss sich nicht in Seehofers Gebiet einmischen und sie hat keine auch Gründe dafür vorgetragen, die einen gewissenhaften Beobachter überzeugen können.
Man muss auch schon Qualitätsjournalist sein, um Merkels Argumente auch nur auf den ersten Blick plausibel zu finden.
Merkel hat zwar angedeutet, dass sie ihre „Richtlinienkompetenz“ nutzen könnte, um ihren Willen gegen Seehofers Anordnungen durchzusetzen, aber unter dem Zugzwang, den die Märchenmedien konstruieren wollen, steht sie nicht.

Nach einem von Merkel verursachten Koalitionsbruch hat die CSU gute Karten


Die CSU wiederum kann mit ganz lieben, versöhnlichen Tönen auskommen.
Seehofers Sanftmut hat mehr mit taktischem Geschick als mit fehlenden „Eiern“ zu tun.
Er wird beim Publikum immer beliebter, und seine letzten Auftritte wurden in Umfragen als „Sieg“ bewertet.
Wenn Merkel wegen dieser Frage die Koalition platzen lässt, ohne dass die CSU dazu durch Rabaukentum Anlass gegeben hat, wird Merkel in einer sehr schlechten und die CSU in einer sehr guten Position sein.
Die CDU wird nicht mit den Grünen gegen die CSU koalieren wollen.
Eher wird sie Merkel stürzen.
Und wenn die CDU/CSU doch gespalten bleiben sollte, steht der CSU noch die Option offen, eine AfB zu werden.
Die bundesweite Ausdehnung, wie zur Zeit der Kreuther Beschlüsse anvisiert, ist ebenfalls möglich.
Laut einer Umfrage würde die CSU aus dem Stand bei 20% landen, die CDU nur bei 22%, AfD bei 11%.

Was will Merkel?

Diese Frage kommt zum Schluss, weil die Antwort nur mehr oder weniger plausibel aber nicht beweisbar sein kann.
Wir erklärten bereits, warum Merkel sich die Isolation in der CDU antut.
Wie fremdbestimmte KonformistInnen kann sie nicht von der Linie ihrer politischen Konstituenten (Basis) abweichen.
Ihre Basis ist aber nicht primär die CDU/CSU sondern eine Welt der höheren Imperative und globalen Mächte.
Es ist die Welt der Internationalen Organisation für Migration (IOM), für die Berlin gerade federführend am Globalen Migrationspakt arbeitet.
Die IOM meldete sich gerade mit heftigen Vorwürfen gegen Horst Seehofer zu Wort.
Sie beharrt nicht zum ersten Mal gegenüber Seehofer auf dem Nichtzurückweisungsprinzip aus Art 33 der Genfer Flüchtlingskonvention, wonach kein Flüchtling an der Grenze zurückgewiesen werden darf.
Juristisch ist das eine Nullnummer, denn wer  ein sicheres Land verlässt, um die die deutsche Grenze zu erreichen, ist kein Flüchtling.  Aber der IOM geht es hier nicht um Recht sondern um politische Symbolik.
Der Architekt des Migrationspaktes, in dessen Fußstapfen Berlin am Migrationspakt arbeitet, Peter Sutherland, pries im November 2015 Merkel als Heldin, weil sie die Gunst der Stunde genutzt hatte, um das die verhasste Ordnung aus Dublin-III und Art 16A GG, welche Stau in den Grenzländern erzeugen und auch sonst in einem gewissen Spannungsverhältnis zur Nichtzurückweisung stehen, aus dem Weg zu räumen.  Dublin III wurde für tot erklärt.
Jetzt droht Seehofer, Recht und Ordnung wiederherzustellen.
Hier liegt die eigentliche globale Unverträglichkeit, um die auch Merkel sich Sorgen macht.  Es geht ihr nicht um Europarecht sondern um globalhumanitäre symbolische Weichenstellungen.  Deshalb führte sie auch die paradoxe Praxis ein, wonach bereits abgeschobene Asylbewerber erneut einreisen und ein neues Verfahren beantragen dürfen, was Seehofer zu der Bemerkung veranlasste, das könne man keinem Bürger erklären.  Man kann Merkels Agenda schon erklären, aber eben nicht dem Bürger.  Deshalb redet Merkel orakelhaft inkohärent daher.   Das ist sie gewohnt, und der Schaden, den das ihrem Ansehen zufügen kann, wurde durch den Nutzen der Verbundenheit mit globalen Netzwerken, insbesondere Leitmedien, bislang in der Regel gut kompensiert.  Auch diesmal läuft die Propagandamaschinerie wie geölt, aber anders als 2015 gibt es Widerrede vom Springer-Verlag und manchen anderen.  Für Propagandamaschinerien ist jede Mindermeinung hochgefährlich. Deshalb haben in diesen Tagen gute Diskutanten ein hohes Wirkungspotenzial.

Anhang

Im Netz verbreiteten Gerüchten zufolge wird die Dublin-IV-Verordnung, die im Rat anliegt, Merkel zum Durchbruch verhelfen. Hieraus leiten dann Schmählustige den Vorwurf ab, die CSU spiele uns nur Theater vor. Komisch ist dabei nur, dass die Dublin-IV-Verordnung laut Berichten der italienischen Presse vor 10 Tagen von Italiens Innenmninister Matteo Salvini beerdigt wurde. Es gab im EU-Rat ohnehin schon einige Opposition dagegen, und nachdem Italien hinzugekommen ist, gilt sie als mausetot.
Dass die Amtsinhaberin im Kanzleramt eine Meisterin der systematischen Verzerrung, der Desinformation, des Tricksens und Intrigierens ist, sagten bisher viele Unionsabgeordnete in so genannten Hintergrundgesprächen mit Journalisten unter der Bedingung, man dürfe das aber nicht schreiben. Neu ist, dass Horst Seehofer diesen Schleier mit seiner Bemerkung „ich kann mit dieser Frau nicht mehr arbeiten“ fortgezogen hat. Die Chronologie ergibt, dass es sich um eine alleine von Merkel gemachte und von verbündeten Märchenmedien inszenierte Krise handelt.





Schiffbruchwillige Afrikaner landen weiterhin in Sizilien

Die italienische Küstenwache hat heute morgen 932 vor Libyen gerettete Schiffbruchwillige nach Catania, Sizilien, gebracht. Die meisten sind Eritreer und somit laut Europäischer Asylrechtsprechung in Europa daueraufenthaltsberechtigt, denn der eritreische Wehrdienst (National Service) verstößt gegen Europäische Menschenrechte.
200 von ihnen sind minderjährig und somit familiennachzugsberechtigt. Sie werde jetzt in Asylheime in ganz Italien gebracht. Gerettet worden waren sie von Frontex/Eunavformed. Die Küstenwache hat sie von dem EU-Beamten übernommen. Salvini hat lediglich den Menschenrechtsvereinen aber nicht den Regierungsfunktionären das Abschleppen nach Italien verboten. Italien fordert weiterhin wie schon unter dem Lega-Vorgänger Roberto Maroni vor allem, dass andere Länder mehr von den geschenkten Menschen annehmen sollen, von denen sie stets sagen, dass sie mehr wert als Gold seien.

https://vk.com/wall-113930409_7628

Zugleich will Salvini irgendwie nach Wegen suchen, Migranten nach Libyen und Afrika zurückzubringen, aber derartige Initiativen waren bislang an dem steigenden afrikanischen Migrationsdruck gescheitert. Salvini hat heute im Parlament erneut beteuert, dass Italien für echte Flüchtlinge offen bleiben aber die Modalitäten selbst bestimmen wolle. Zu den „echten Flüchtlingen“ dürften die Eritreer aber ebenso die Bürger von 20-40 weiteren fragilen oder gescheiterten Staaten Afrikas gehören. Die Regierung in Rom akzeptiert die bestehenden Straßburger Selbstmordpflichten, aber sucht zugleich nach Umgehungslösungen, die mit steigendem Migrationsdruck aber immer schwerer zu finden sind.

Afrikanisierung Europas: Zeitfenster schließt sich

In den letzten Monaten gab es mehrere Berichte, wonach in den meisten afrikanischen Ländern 50-70% der Bevölkerung eine Umsiedlung nach Europa planen.  Anders als in Südasien sind die afrikanische Bevölkerungsexplosion ungebremst und die Zukunftsaussichten schwarz.   Aufgrund der inzwischen zahlreichen Rückmeldungen von Freunden und Verwandten aus Europa gerät die Auswanderungsbewegung in Fahrt.

Versuche von 2016-17, die anschwellende Flut durch  Vereinbarungen mit libyischen Milizen in den Griff zu bekommen, erweisen sich als zunehmend erfolglos.
In wenigen Jahren könnte es in Europa selbst ähnlich hoffnungslos aussehen.
Das Zeitfenster für eine Rettung Europas vor der Afrikanisierung schließt sich, während die meisten Mitglieder der politischen Klasse in Europa sich weiterhin hinter humanitärfrömmlerischen oder rechtsstaatsgläubigen Diskursen verschanzen, um ihre Komfortzone zu schützen, wobei sie aber auch schon gelegentlich die Fassung verlieren.
Während ein Sprecher der französischen Präsidentenpartei En Marche Salvinis Bemühungen „zum Kotzen“ nennt, erklärt der Analyst und Buchautor Michel Drac, dass Europa in größter Gefahr ist und alle einigermaßen ehrlichen Franzosen Salvini unterstützen und zu härterem Vorgehen ermutigen müssten.

Salvini hätte allen Grund, 10 mal so harte Regeln wie die australische Regierung einzuführen, aber auch er muss sich in Italien und Europa Rückendeckung verschaffen und wagt bislang nicht den aufrechten Gang sondern nur ein paar verstohlene Gehversuche.
Das gleiche gilt übrigens für die wachsweichen Positionen der AfD zum Straßburger HumanitärUNrecht. Zugunsten von Salvini kommt von der AfD auch nur ein unverbindliches Trittbrettfahren auf  Tagesmeldungen (s. „Grazie Mille“ oben), wohingegen eine wegweisende Petition vernachlässigt wurde. Innenminister Seehofer scheint sich derweil mit Theo Francken, Herbert Kickl und Osteuropäern in die Gruppe derer einzureihen, die Salvini Rückendeckung gegen europarechtliche Angriffe geben wollen.

Auf der anderen Seite hat Spaniens neue sozialistische Regierung bereits eine erste Klage gegen Italien angekündigt.





Hambacher Rede von Thilo Sarrazin

Thilo Sarrazin erklärt auf dem neuen Hambacher Fest, warum dieses beanspruchen kann, wie das alte Hambacher Fest auf der Seite des politischen Fortschrittes zu stehen.
Der Weg des Fortschritts stehe auch Arabien und Afrika offen. Wie man ihn beschreitet, habe Deutschland im 19. Jahrhundert und Ostasien in unserer Zeit vorgemacht. Es sei in etwa fünf Generationen zu schaffen.
Wir haben jedes moralische Recht, die Einwanderung aus kulturfremden Elendsregionen zu unterbinden. Hambacher Rede von Thilo Sarrazin weiterlesen

Liberia, Land der Freiheit, Zukunft Europas?

Liberia könnte noch am ehesten ein Vorbild für europäische Repatriierungspolitik sein, wie sie neuerdings viele in der EU wollen („Lager in Nordafrika“). Die USA schnappten sich diesen Fleck an der westafrikanischen Küste im 19ten Jahrhundert, um ihre schwarzen Plantagensklaven zu befreien und dort hin zu bringen. Deshalt hieß es Liberia, Ort der Freiheit. Allerdings führten die Ex-Sklaven dort sofort wieder die Sklaverei ein, und es kam immer wieder bis in jüngste Zeit zu Hauen und Stechen übelster Art, welches dieser Film dokumentiert. Zuletzt waren es wirklich Banden von blutsaufenden massenvergewaltigenden kinderfressenden Kannibalen, die die Macht eroberten. Einer von ihnen, Charles Taylor, wurde vom Internationalen Strafgerichtshof von Den Haag zu 50 Jahren Haft verurteilt, aber sein Verhalten entspricht wohl einem generellen Muster. Charles Taylor hat ebenso wie andere Lokalpotentaten und ein Großteil der Bevölkerung nach wie vor intensive Verbindungen in die USA. Die Potentaten geben sich gerne furchteinflößende Namen wie „Lord Moskito“, „Bin Laden“, „Butt Naked“ oder „Rambo“, die hier interviewt werden. Rambo sagt, dass diese Gruppen nach wie vor bewaffnet seien und die Hauptstadt Monrovia erneut übernehmen könnten und auch würden, sobald Unordnung ausbräche. Sie erzählen selbst, dass sie jeweils zehntausende von Zivilisten getötet haben, was in der Bürgerkriegssituation lebensnotwendig sei.

Inzwischen gibt es eine zeitweilige Befriedung durch die UNO mitsamt daran hängenden EU-Projekten, aber die UNO zieht bald ab und die bewaffneten Beutemachergruppen sitzen in ihren Startlöchern. Sie gelten nach wie vor als die Hoffnungsträger, die wenigstens irgendwie sich um Belange der Bevölkerung oder eines Teils davon kümmern zu wollen vorgeben.
Eine weitere Videodoku unklaren Datums sieht diese Gruppen weiterhin am Drücker, wobei Nordliberia ihr Rückzugsgebiet ist
Unsere Angaben stammen im folgenden, wenn nicht anders angegeben, aus dem erstem Video.
Ihm zufolge sind 70% der liberischen Frauen schon vergewaltigt worden, 80% der Bewohner arbeitslos (Wikipedia sagt heute: 85%), ein Großteil hat schon menschliches Fleisch gefressen.
Die Geburtenrate sinkt in Liberia sinkt langsam aber liegt noch immer bei etwa 6 Kindern pro Frau.
Ein Großteil der Frauen prostituiert sich wegen Armut für etwa 1€, mehr als 1/3 hat laut eigenen Angaben im letzten Jahr Gewalt gegen sich erlebt.
Im Video bei 19:00 gibt es ein Bild am Grill, wo Leute dem Journalisten ein Stück Menschenfleisch anbieten. Menschenfleisch wird halböffentlich gegrillt und ist beliebt.
Das Fleisch wird aus religiösen Gründen gefressen, und Genitalien von Frauen werden aus ebensolchen Gründen wie Skalps umhergetragen. Im Bandenkrieg gehörte das öffentliche Töten und Fressen von Kindern zu einem Ritual, mit dem sich die Kindersoldaten mutig und unverwundbar machen zu können meinten.
Der Durchschnitts-IQ von Liberia liegt laut einschlägiger Literatur bei 67.
Die US-Armee rekrutiert gerne Menschen der Unterschicht als Kanonenfutter, aber sie nimmt niemanden mit IQ unter 83, da das als kontraproduktiv gilt.
Man könnte den vorhandenen IQ-Durchschnitt durch bessere Hygiene ein Stück weit erhöhen, darf sich aber keine allzu großen Hoffnungen machen.
Um am unteren Ende in der heutigen Weltwirtschaft ein bescheidenes Auskommen finden zu können, sind mindestens 90 erforderlich, und die Schwelle steigt und steigt, während auch unser IQ-Durchschnitt aufgrund dysgenischer Effekte (relativer Geburtenstärke der Unterschichten) sinkt und sinkt.

Wenn Europa jemanden irgendwo hin zurückbringen will, muss es sich wohl selber einen Ort mit harten und weichen Mitteln zugleich aneignen und dort irgend eine Art Militär- oder Arbeitsdienst der einfachsten Art betreiben.
Dafür fehlt Europa heute das geistige Rüstzeug.
Es passt überhaupt nicht zu dem humanitären Paradiesesweltbild, in die man uns von klein auf hineinerzogen hat.   Das amerikanische Zivilisationsmodell reichte 1847 noch, um Liberia zu gründen und dort eine Demokratie auf den Weg zu bringen, deren Institutionen bis 1989 halbwegs funktionierten.  Heute reicht unser Zivilisationsmodell nicht einmal mehr, um  unser eigenes Territorium gegen Tränendrüsenangriffe zu behaupten, geschweige denn um in fremden Ländern Härte zu zeigen.  Das System der Flüchtlingslager, das die UNO mit unserer Hilfe aufbaut, kennt nur eine Bewegungsrichtung, nämlich die Entleerung in Richtung auf die letzten funktionierenden Länder hin.

Liberia typisch für Schwarzafrika?

Die Italienerin Pamela Mastrogianni wurde von nigerianischen Gängstern verspeist. Kannibalismus ist wohl in den meisten afrikanischen Ländern nicht so stark verbreitet wie in Liberia, aber im Kontext von Kriminalität und Bürgerkrieg trifft man ihn schon an. Im kenianischen Grenzgebiet in Richtung Uganda gibt es auch Kannibalenstämme.
UN International Decade for People of African Descent 2015-2014Es heißt zwar immer, Afrika sei sehr divers und die Unterschiede zwischen den „dunkelhäutigen“ Individuen und Völkern seien größer als die Unterschiede zwischen einer schwarzen und weißen Rasse, die es nicht gäbe. Dem stehen Erfahrungen wie diese gegenüber, die so ähnlich überall dort, wo „afrikanischstämmige Menschen“, wie sie die UNO nennt, siedeln, gemacht werden.
Im Facebook-Forum zu diesem Artikel gibt es interessante Beiträge.

Ich habe mal drei Jahre in Dschibuti gelebt, Grenze an Somalia, Eritrea, Äthiopien und Sudan. Ich weiß, wie die Männer das ticken. Viele Frauen sind Klitoris und Schamlippen entfernt geworden und der alles mit Paketschnur zugenäht. Des Nacht kommt es oft vor, dass vergewaltigende Männer, die Frauen unten aufschlitzen mit einer rostigen Rasierklinge und dann die Frauen vergewaltigen. Es ist einfach nur entsetzlich. Mir braucht keiner was von Afrika erzählen, ich habe Afrika erlebt und mit vielen Frauen gesprochen.
Als der Golfkrieg los ging, waren meine Freundin und ich in Dschibuti Stadt. Da kam eine Horde von Männern und haben versucht unser Auto gemeinsam umzukippen. Ich bin da völlig furchtlos, habe gesagt wir sind nur einfache Mütter mit unschuldigen Kindern. Ça va Madame meinte einer von den Anführer, sie können weg fahren. Intellektuell haben diese sehr einfach gestrickten Männer, den IQ eines Staubsaugers. Die Frauen sind aber intelligenter. Ich habe noch viel schlimmeres gesehen. Das sieht man sonst nur im Film. Ich könnte den ganzen Abend mit Erzählungen füllen.
Z.B. die Koran-Schulen draußen auf den Plätzen. Der Vorbeter hat auf die Kinder mit einem Stück abgeschnittenen Schlauch eingeprügelt. Vor weißen Frauen haben die noch einigermaßen Respekt. Damals ging ich zu dem Vorbeter, der immer wieder mit dem Schlauch auf den Rücken oder Kopf der Kinder schlug, und sagte ihm auf Französisch: „Es ist nicht gut Kinder zu hauen „. Da waren einige Einheimische vor Ort, die das mitbekommen haben. Obwohl Moslems, haben die auch Sex vor der Ehe. Viele Mädchen sind mit 13 Jahren schon schwanger, meist von wesentlich älteren Männern.

Nach dem Willen der UNO und EU wird auch Europa bis in die hintersten Winkel bald Siedlungsgebiet hunderter Millionen notleidender Afrikaner.




VolkspädagogInnen auf Unwortjagd gegen Seehofer und Söder

Aus dem Gezwitscher der ARD-JournalistInnen wird ihre Haltung gegenüber Seehofer/Söder aber auch gegenüber dem eigenen Beruf überaus deutlich. Wenn etwa Seehofer einen Plan der Pläne „Masterplan“ nennt, ist das „autoritär“ und gehört in Anführungsstriche gesetzt. Wenn Merkel von „nationalem Alleingang“ lügt, gehört das hingegen als Tatsache ohne jede Distanz oftmöglichst wiederholt und in Überschriften gesetzt. Wenn Söder von „Asyltourismus“ spricht, ist das „Framing“. Alle Grenzübertreter als „Flüchtlinge“ unter Schutz zu stellen und unzufriedene Einheimische als „Fremdenfeinde“ zu stigmatisieren, gehört hingegen zum humanitären Sendungsbewusstsein und Berufsethos der audiovisuellen Medien.
Dass Merkel in der Auseinandersetzung um ihre Nichtzurückweisungspolitik überhaupt noch Chancen hat, über ein paar Paladine hinaus Gehör zu finden, verdankt sie dieser „Ethik“.

Migrantenkriminalität: Ungenaues von Trump, Irreführendes von Medien

US-Präsident Donald Trump twitterte, die deutschen Kriminalitätsstatistiken seien frisiert, in Wirklichkeit sei die Kriminalität durch Migranten um 10% gestiegen.
Eine einfache Analyse der Statistiken ergibt, dass Trump hinsichtlich der Gewaltkriminalität, auf die allein es hier ankommt, Recht hat.
Die Gewaltkrimninalität sei seit 2015 um 10% gestiegen, und verantwortlich für den Anstieg seien junge männliche Flüchtlinge, erklärt eine universitäre Studie, über die auch Reuters berichtete. Vermutlich ist das die Quelle der 10%, von denen Trump zwitschert.
Leitmedien in USA und Deutschland nutzten Schlampigkeit in seinen Formulierungen, um einhellig eine Kampagne loszutreten, wie man sie schon im Falle „Yesterday in Sweden“ kennen lernen durfte, wo ebenfalls so getan wurde, als gäbe es in Schweden keine überproportional hohe Migrantenkriminalität.
RT berichtet über die Ungenauigkeiten.
Durch die schlampige Aussage, deutsche Behörden hätten die Statistik an der Quelle manipuliert und 10% nach unten korrigiert, stiftet Trump Verwirrung.
Man traut den Behörden solche Manipulation zwar ohne weiteres zu und dafür gibt es erkennbare Anhaltspunkte. Man darf auch vermuten, dass der US-Präsident das und noch mehr weiß, aber aus seiner saloppen Meldung geht nicht hervor, auf was für Wissen er sich stützt.
Die gleichen Medienmärchen sehen wir in den Reaktionen auf die im Prinzip richtige Aussage von Donald Trump, derzeit stünden die Deutschen gegen Angela Merkel auf.

Anhang

In diesn Tagen tauchen überall Frauenleichen auf und die Meldungen über Rohheitskriminalität speziell gegen Frauen und Kinder häufen sich.
Gestern erhärtete sich im Fall Anna-Lena Theis der Verdacht gegen einen „Dominikaner“ (Haiti-Nachbarn), der hier schon länger lebt.




Soziologismus treibt SPD-Wähler zur AfD

Die AfD-Basis besteht offenbar zu 2/3 aus ehemaligen SPD-Wählern. In Umfragen überrundet sie derzeit die SPD, und ihre Wähler machen sich im Netz stärker bemerkbar, sind mithin meinungsbildender als die der SPD. Es gibt keinen Rechtsruck sondern eine Linksflucht. In der SPD fühlt es sich wie eine Sturzflut an. Die SPD treibt ihre eigenen Leute denen zu, die sie als Faschisten bekämpfen will. So läuft es bei Linken regelmäßig.
Bei Tichy versucht Tomas Spahn, die Selbstvernichtung der SPD zu ergründen:

Wenn nun, wie unabweisbar festzustellen, sich die aktuelle Klientel der AfD zu zwei Dritteln aus früheren Sozialdemokraten rekrutiert und wenn wir der SPD zubilligen, nicht „rechtspopulistisch“ zu sein – dann kann zumindest die Behauptung, dass die Wählerschaft der AfD „rechts“ sei, unmöglich zutreffen. Ganz im Gegenteil wäre festzustellen, dass diese in ihrem eigentlichen Kern „links“ sein muss – denn wie sonst hätte sie früher bei der SPD stehen können?

Hadmut Danisch schreibt:

Eine Umfrage von SPIEGEL Online habe ergeben, dass die SPD bei 17,3% Zustimmung angekommen sei. AfD bei 16%.
Daran meldet der Autor – gesunde – Zweifel an. Denn SPIEGEL samt Online sind so linkslastig, dass das Publikum dort sicherlich nicht repräsentativ ist und sich AfD-Wähler in so enormer Zahl auf SPIEGEL Online treffen. Aus weiteren Betrachtungen und Erwägungen (lest’s dort selbst) folgert man, dass es sich bei denen, die sich da als AfD-Wähler darstellen, zu großen Teilen um Leute handele, die sich von der SPD zur AfD und nicht etwa innerhalb des linken Lagers bewegt haben.
Ich hatte in den letzten Monaten ja eine Reihe von Blogartikeln über die Entstehung der „Faschisten” und „Nazis” aus dem Kommunismus/Bolschewismus/Stalinismus, und darüber, dass die (italienischen) „Faschisten” abtrünnige Linke waren, die die Auflösung der Nationalgrenzen nicht mitmachen wollten („Nationalsozialisten”), und die (deutschen) „Nazis” ein billiger Abklatsch, ein Plagiat der italienischen Faschisten waren. Man wollte sich eben diesem Stalinismus und der Auflösung der Staatengrenzen nicht unterwerfen.
Im Prinzip haben wir jetzt das gleiche, vielleicht in einer „Light-Version”, nämlich durchgeknallte hochaggressive Linke, denen sogar die Linken davonlaufen, weil sie doch lieber an ihrem Staat und ihrer Gesellschaft festhalten wollen. Rechte werden von links gemacht. Oder wie ich so gerne sage: Es gibt keinen Rechtsruck, es gibt eine Linksflucht.
Rechte gibt es immer dann, wenn die Linken völlig durchdrehen.

Wie aber kommt es, dass eine linke Partei, die sich selbst auch für „antifaschistisch” hält, ihre eigene Klientel in die Flucht schlägt und denen zuspielt, die sie als „faschistisch” bekämpfen will?
Das ist nun diese ganz dämliche Stelle, an der die Soziologen und Sozialistologen ins Spiel kommen. Die mit Foucault und dem ganzen Diskurs-Scheiß’. Die nämlich behaupten, man könne Menschen beliebig umformen und umprogrammieren, wenn man ihnen nur einen anderen Diskurs, vulgo: eine andere Sprache aufzwingt. Political Correctness. Nur wenn man das glaubt, kann der SPD-Unfug überhaupt möglich erscheinen.

Ein besonders gutes Beispiel für Soziologismus dieser Art liefert gerade Spaniens preisgekrönte Leitdenkerin Professor Adela Cortina, die mithilfe des Wortes „Aporophobie“ den asozialen aber dafür humanitären Neuen Menschen schaffen will. Man darf hoffen, dass die von Madrid vorangetriebene Humannitärmigration ein kurze Episode vor der Implosion der spanischen Schwester der SPD bleibt.  Über die schrillen Töne von SPD-Frontrauen wie Eva Högl und Natascha Kohnen berichteten wir gerade.  Die Buntblödelei eskaliert immer weiter und reißt dabei die Partei noch vor dem Land in den Abgrund, denn „Vorwärts immer, rückwärts nimmer“ bleibt auch im Angesicht des Abgrunds das unverrückbare Prinzip der Progressiven.

 





CDU bei 22 Prozent, CSU bundesweit 18, Rekordtief für Merkel

Ob Trump, ob Seehofer – die Kritik an Angela Merkel und ihrer „Führung“ reißt nicht ab.  Umfragen sehen Merkels Partei erstmals unter 30%. Und ohne CSU – die in Bayern immerhin mit um die 40% der Stimmen rechnen kann, sehe die Lage für die CDU mit um die 20%  kaum noch besser aus als für die SPD. Die aktuellen Insa-Zahlen: Union: 29% SPD 19%  (Große Koalition daher bei 48%), Grüne 11%, FDP 8%. Die Linken kommen auf starke 12%. Die AFD erreicht 16%. Auf die Sonstigen entfallen 5%. Befragt wurden 2060 Personen, die Umfrage ist vom 19.06.2018.
Bei einer Trennung von der CDU käme die CSU bundesweit auf 18%, die CDU auf 22%, AfD 11%, sagt INSA.
Merkel hält an ihrer globalhumanitären Vision fest. Müssen ist bunt. Ohne globalhumanitäre Machtstruktur ist Merkel hilflos, aber in ihrer Partei hat sie in der entscheidenden Zurückweisungsfrage nur noch eine Art Viererbande hinter sich, wobei auch letztere wenig Überzeugungkraft ausstrahlen.
Dass die Amtsinhaberin im Kanzleramt eine Meisterin der systematischen Verzerrung, der Desinformation, des Tricksens und Intrigierens ist, sagen schon seit geraumer Zeit viele Unionsabgeordnete in so genannten Hintergrundgesprächen mit Journalisten unter der Bedingung, man dürfe das aber nicht schreiben.




Macron/Smith: 150-200 Millionen Afrikaner in Europa bis 2030 Integrieren!


Migrationsexperte Stephen Smith schätzt, dass bis 2030 etwa 150-200 Millionen Afrikaner nach Europa umsiedeln werden und meint, dass dies nicht verhindert werden könne, da befestigte Grenzen und Stacheldraht mit Europas Kultur nicht vereinbar seien. Ferner sei es auch nicht schlimm, wenn die Bevölkerung wechsele. Auch London, wo heute nur noch recht wenige Briten leben, sei weiterhin eine blühende Stadt, und es sei „kein Drama“, wenn die USA lateinamerikanisch würden.  Vom schwarzen Detroit spricht er nicht.  Er geht von der Austauschbarkeit der Menschen aus, wie es sich für einen in „Europas Kultur“ (Gnosis, Menschenrechte) geschulten Intellektuellen gehört. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bezog sich im BFMTV-Interview anerkennend auf das Buch und die Analysen von Smith.

Macron spricht von einer „demographischen Bombe“, und erklärt ähnlich wie Smith, dass Europa ihr nicht entgehen könne, da es keine Insel sei, und redet davon, dass man das Problem durch konsequentere Bevölkerungsdurchmischung (Verhinderung von Ghettoisierung) lösen müsse. Dafür fordert Macron EU-Fördertöpfe, aus denen die betroffenen Regionen sich bedienen sollen.
Ein Interview mit Smith in FAZ-Plus zeigt, dass Smith die Probleme Afrikas weitgehend realistisch sieht. Das eigentlich neue an seinem Buch, worauf sich Macron vielleicht auch hauptsächlich bezieht, ist, dass er bei allen Bekenntnissen zur Gleichheit und Austauschbarkeit, wie sie von „Europas Kultur“ gefordert werden, die Demografie als Hauptproblem Afrikas in den Mittelpunkt stellt:

Rückblickend habe er als Journalist Korruption, schlechtes Regieren und Vetternwirtschaft als Ursache für den Entwicklungsrückstand überschätzt. „Es ist wirklich die demographische Entwicklung, die Afrika zurückgeworfen hat. Seit der Unabhängigkeit in den sechziger Jahren hat sich die afrikanische Bevölkerung vervierfacht. Es war unmöglich, für alle diese Menschen genügend Schulen, Straßen, Krankenhäuser und Wohnungen zu bauen.“ Smith sagt, Macron habe recht, wenn er sage, dass die Zukunftsfähigkeit Afrikas nur durch eine resolute Geburtenkontrolle gesichert werden könne.

Er dürfte sich hiermit auf eine Rede Macrons auf dem euro-afrikanischen Gipfel 2017 beziehen, bei der er über das Tabuthema Geburtenexplosion sprach und somit erstmals eines der vielen Tabus, die ehrliche Debatten über Schwarzen Kontinent zumindest auf politischer Ebene unmöglich machen, brach.
Auch Smith kratzt an ein paar Tabus und stieß vielleicht vor allem deshalb bei Macron auf Resonanz, aber wenn es an Konsequenzen geht, fällt ihm (ebenso wie den Politikern) außer Belehrung und Belastung des Packs nichts ein:

Die Herausforderung für Europa sei groß. „Wenn wir Millionen von Afrikanern in unsere Gesellschaften integrieren, werden wir auch andere Normen und Wertbegriffe importieren, ein anderes Autoritätsverständnis, andere Erziehungsideale, ein anderes Frauenbild und vieles mehr.“ Diese Umstände sollten die Europäer nicht „aus moralpolitischen Gründen“ ausblenden, mahnt er. „Es ist mir sehr zuwider, wenn von den Rechtspopulisten Abschottung gefordert wird. Aber wir sollten auch nicht unterschätzen, wie viel Arbeit die Migrationsströme uns abverlangen werden.“

Von den juristischen Prinzipien (Nichtzurückweisungsprinzip), die Europa zwingen, sich demographisch überrollen zu lassen, reden weder Macron noch Smith. Smith weiß vielleicht einfach nichts davon, da die USA sich nicht an die Genfer Konvention gebunden haben. Er hat stets die Mexikaner und Trump im Blick, wenn er von Migration redet.

Macron, Merkel, IOM: Nichtzurückweisungsprinzip ist des Pudels Kern

Buch des Pariser Religions- und Rechtshistorikers Prof. Jean-Louis Harouel: Die Menschenrechte gegen das Volk

Die UNO ist sich aber des Nichtzurückweisungsprinzips sehr bewusst. Die Internationale Organisation für Migration ist über Horst Seehofers Masterplan alarmiert, weil er von Zurückweisung an der Grenze redet. Zwar ist die Zurückweisung in ein sicheres Land auch laut Genfer Konvention erlaubt, aber für die UNO ist die Nichtzurückweisung ein zentraler Glaubenssatz. Auch Merkel geht es nicht um um Europäische Koordination sondern um diesen globalistischen Glaubensatz. Der UN-Migrationsaktivist Peter Sutherland nannte im November 2015 eine Heldin, weil sie mit ihrer irregulären Grenzöffnung diesem Glaubenssatz zum Durchbruch verhalf, indem sie die Gunst der Stunde nutzte, um die alten Zöpfe von Dublin abzuschneiden. Im Moment droht die Gefahr, dass Seehofer diese alten Zöpfe wieder herstellt. Die um den zentralen gnostisch-humanitären Glaubenssatz („Europas Kultur“) herum versammelten globalen Mächte, allen voran die der Vierten Gewalt, eilen Merkel entschlossen zu Hilfe.  Sutherlands Erbe, der Migrationspakt, der von Berlin aus vorangetrieben wird und dieses Jahr zum Abschluss gebracht werden soll, steht auf dem Spiel.  Er sieht ebenfalls eine Umsiedlung von 250 Millionen Afrikanern nach Europa vor.

EU-Migrationskommissar Dimitrios Avramopoulos und das italienische Politikberatungsinstitut CNEL gehen hingegen von einem europäischen Bedarf von 70 Millionen bis 2050 aus.
„Allah ist der Größte, Europa ist unser“, rufen die Geretteten.





von humanitärem Schwindel – auch in Gaststätten und Hotels!