Justiz versinkt in Asylflut

Jedem Bewohner der afroislamischen Elendsreproduktionszone steht laut Art 33 GFK (Nichtzurückweisungsprinzip)  in Straßburger Auslegung der Zugang zu einem fairen rechtsstaatlichen Asylverfahren in Europa offen.  Während der vielen Jahre, die der Instanzenweg dauert, erwachsen ihm dann weitere Menschenrechte, die in einem Bleiberecht enden. All dies ist seit 1967 alternativlos. Die 12 höchsten Richter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte waren sich darin 2012 ebenso einig wie die Diplomaten des Europarats. Umstritten ist lediglich noch, ob alles in Italien stattfinden soll.  Fortschrittliche Kräfte wie EU-Lagerkommandant (Kapo) Martin Schulz versprechen faire Umverteilung der Goldstücke auf ganz Europa. Weltkanzlerin Merkel drückt sich etwas verschwommener aus. Aber von der Weisheit der Genfer Flüchtlingskonvention, die all dies vorschreibt, geben sich auch die Rechtspopulisten, die gegen „Merkels Rechtsbruch“ Sturm laufen, überzeugt.
Während nun sogenannte „Flüchtlinge“ in Flaniermeilen, Einkaufszentren und Vergnügungsvierteln unbeschwert dem Müßiggang frönen, werden jene, die hier schon länger leben, angehalten, auch noch jenseits des althergebrachten Rentenalters auf einen Eintritt in Rente oder Pension zu verzichten. Alle Ressourcen des Landes werden gebunden, alle Finanzmittel gebraucht, um afroislamischen Befindlichkeiten zu befriedigen. Lehrer, Polizisten, JVA-Personal, medizinisches Personal, Flüchtlingshelfer. Längst schlagen auch Richter Alarm: die Gerichte können die Flut an Asylverfahren kaum noch bewältigen. Nun berichten auch Leitmedien darüber.  Da Juristen und insbesondere auch Richter die Herren der Asylregeln sind, kann uns das an den Zauberlehrling erinnern.

BR-Shitstorm: Gloria von Thurn und Taxis „verharmlost“ Watschn bei Domspatzen

Während Italien zügig afrikanisiert wird, empört sich der Bunte Rotfunk (BR) über Schnee von gestern. Gloria von Thurn und Taxis kommentierte die Skandalisierung von Watschn bei den Domspatzen. Mit einem Satz war der egalitärfrömmlerische Eunuchenchor des BR aus dem Häuschen.
„In meiner Jugend waren Schläge ein ganz normales pädagogisches Mittel, um mit frechen Kindern, wie ich eines war, fertig zu werden.“ Gloria betonte auch, sie fände es unfair, heutige Maßstäbe auf frühere Dekaden anzuwenden. „Das geht nicht. Die Welt hat sich verändert.“
Welt berichtet von Glorias Verärgerung darüber, dass beim bayrischen Papst Benedikt stets das Haar in der Suppe gesucht wurde.
Gloria erregte auch mal humanitärfrömmlerische Erregung mit der Aussage, der Schwarze schnacksele halt gern, die womöglich wegen eines wahren Kerns einen Nerv traf .
Sie hat auch schon erklärt, dass sie nicht gläubig sei, sich keinen Gott vorstellen könne, und den Islam persönlich stets als friedliche Religion erlebt habe.
Sie scheut sich offenbar nicht zu sagen, was sie sieht und erlebt.
Zugleich ist sie aufgrund ihres Adelstitels und ihrer Gewohnheit, althergebrachtes gegen Mobs in Schutz zu nehmen, ein beliebtes Ziel solcher Mobs.

ARD hält nichts von eigenem Faktenfinder

Der laut eigener Aussage “meinungsstarke aber nie ideologische” ARD-“Moderator” und Menschenrechtsgroßinquisitor Georg Restle, eine Art Heribert Prantl der ARD, knöpft sich den in Schorndorf aufgewachsenen grünen Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer zur peinlichen Befragung vor. Restle belegt Palmer mit Invektiven wie man sie von gruppenbezogen menschenfreundlichen Wadenbeißern in Facebook-Foren kennt. Palmer widerlegt ihn mit Informationen von “faktenfinder.tagesschau.de”, also von genau dem Medium, das den ARD-“Moderator” als Mitarbeiter beschäftigt. ARD hält nichts von eigenem Faktenfinder weiterlesen

Kurzmeldungen

  • Ravensburg & Weingarten: Gastwirte eingeschüchtert, keine Räume mehr für die AfD

    Lokale Breite Bündnisse haben ihr Ziel erreicht. Das Rössle in Weingarten und die Kiesgrube in Ravensburg wollen nicht mehr Säle an die AfD vermieten. Die Schwäbische Zeitung berichtet darüber. Wahrscheinlich ist sie wie in München an dem Bündnis beteiligt. Sie ruft jedenfalls im Vorfeld potenzielle Wirte an und unterrichtet sie darüber, was passiert, wenn man der AfD einen Saal vermietet. Was unbotmäßigen Wirten passiert, wurde in München zuletzt am Casa Mia vorexerziert, das heute schließt

  • 22. Juli: Kundgebung von “Karlsruhe wehrt sich” mit Festerling

Mit Tatjana Festerling am Mikrofon demonstriert die Gruppe um Ester Seitz noch einmal in Karlsruhe. Sa 22. Juli 19.00 Stephansplatz. Auch vor das Bundesverfassungsgericht will sie ziehen. Ob sie dabei gegen dessen neuen bunten Kurs protestieren oder als Vertreter eines Rechts bemühen wird, das Merkel verletzt, ist schwer zu erkennen.

  • EGMR avanciert zum neuen allmächtigen Weltenlenker

Langsam spricht es sich herum, aber Jouwatch-Autorin Marilla Slominski zieht unnötig fatalistische Schlussfolgerungen aus ihrer Erkenntnis:

JouWatch präsentiert die wahren Schuldigen der Migrantenkrise: NGOs und EGMR!

Und so wird es Dank Organisationen wie Amnesty International und ihrem verlängerten Arm, dem wunderbaren Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, auch keine von vielen heiß herbeigesehnte „australische Lösung“ geben. Forderungen von Politikern, Boote oder sogenannte Flüchtlinge zurückzuschicken können getrost unter „Phrasendrescherei“ abgebucht werden. Der EGMR wird alle Schritte in diese Richtung zu verhindern wissen.

Es klingt als bräuchten die Leute einfach nur eine Erklärung dafür, warum politische Mühe vergeblich ist. Erst waren es die Illuminaten, jetzt die allmächtigen Straßburger Richter.

Die Staaten sind noch immer souverän. Niemand ist gezwungen, ein Unrechtssystem, welches den Souverän entmachtet, anzuerkennen. Im Gegenteil, eine solche Anerkennung ist sogar widersprüchlich. Das muss uns kein Verfassungsrichter erklären, aber Professor Udo di Fabio tut es:

„Das Grundgesetz garantiert jedem Menschen, der sich auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland befindet und ihrer Herrschaftsgewalt unterworfen ist, eine menschenwürdige Behandlung (Art. 1 Abs. 1 GG). Das Grundgesetz garantiert jedoch nicht den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis. Eine solche unbegrenzte Rechtspflicht besteht auch weder europarechtlich noch völkerrechtlich. Entsprechende unbegrenzte Verpflichtungen dürfte der Bund auch nicht eingehen. Eine universell verbürgte und unbegrenzte Schutzpflicht würde die Institution demokratischer Selbstbestimmung und letztlich auch das völkerrechtliche System sprengen, dessen Fähigkeit, den Frieden zu sichern, von territorial abgrenzbaren und handlungsfähigen Staaten abhängt. … Eine völkerrechtliche Verpflichtung zur unbegrenzten Aufnahme von Opfern eines Bürgerkrieges oder bei Staatenzerfall besteht nicht und wäre im Falle ihres Bestehens ein Verstoß gegen die unverfügbare Identität der Verfassungsordnung.“

 

  • Reputationsgau: Spiegel-Bestsellerliste gereinigt

Ein spätstalinistisches Sturmgeschütz hat Rolf-Peter Sieferles Buch Finis Germania von seiner Bestsellerliste getilgt, obwohl es sich bestens verkauft und auch sonst sehr gute Qualitäten aufweist. Der Grund war, dass es von einem verfemten Verlag herausgegeben wird. Die meisten Verlage haben nachgezogen. Die Leerstellen in der Liste wurden übertüncht, um Peinlichkeiten zu reduzieren.

Mit freundlicher Genehmigung übernommen von a2e

Burkini als politisches Symbol

Juli 2017. Bei einer brütenden Hitze von 32°C sind die Freibäder voll. Jung und alt in Badehosen oder Bikinis. Die Sonne führt Regie. Stoff ist überflüssiger Ballast. Sogar Tiere lechzen nach Erfrischung. Krähen schauen dem Treiben mit offenen Schnäbeln zu.

Nichtsdestotrotz gibt es Ausnahmen. Ein junger moslemischer Macho mit ein paar Kindern lässt seine Frau neben sich vollverschleiert darben. Hitze hin, Hitze her. Keine Gnade, keine Vernunft, kein Wort des Mitgefühls zur Frau angesichts der drückenden Temperaturen, den Schalter auf Intelligenz umzustellen, und anachronistischen Fundamentalismus über Bord zu werfen. Auch die umliegenden Badegäste haben nicht den Mut, dem geradezu sadistischem Treiben ein Ende zu setzen.

Bayern ist bunt. Komplett verhüllte Schloßgespenster gehören für politisch korrekte Schafe anscheinend dazu. Auch in Schwimmbädern.

Im Freibad Unterhaching (Landkreis München) schwimmt eine Frau im Burkini. Der Bademeister ist überfordert. Er zieht es vor, weg zu sehen. Der Mann der Burkini-Schwimmerin unter all den Normalen im Bassin scheint die Szenerie zu genießen: der Islam ist nun auch im Freibad angekommen. Mit seinen Kindern schaut er dem Schauspiel mit Satisfaktion zu.

Ein Burkini sagt mehr als 1000 Worte. Sitten, Werte und Traditionen in Deutschland sind für Moslems Makulatur. Respekt und Integration sind für zu viele Moslems nur Begriffe, die bei Bedarf nur einseitig gelten oder instrumentalisiert werden.

Kopftücher oder Burkinis haben keinerlei sinnvollen Zusatzwert. Sie haben allerdings Symbolkraft und Sprengkraft. Sie sind ein Votum, ein Manifest, eine Demonstration. Sie offenbaren eine innere Haltung, daß sich Moslems bereits als die neuen Herren im Land fühlen und kein Hausrecht anerkennen.

„Das Kopftuch ist die Flagge des Islamismus“ resümierte Alice Schwarzer in ihrem Buch „Die große Verschleierung“. Kopftücher signalisieren Männern demonstrativ: „in jedem Mann steckt ein potentieller Vergewaltiger, wenn Frauen ihre Reize nicht verbergen.“ Das Kopftuch dient zur Erniedrigung der Frau und zur Abwicklung der Aufklärung. Der Renner unter Hohlköpfen. Zana Ramadani (33), albanische Muslima, Femen-Aktivistin und CDU-Mitglied sieht das Kopftuch als Symbol der Geschlechter-Apartheid.

Kopfwindeln, Pissnelken, Ehrenmorde …… der Islam ist nicht reformierbar.

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Der Islam ist eine Idelogie der Eroberung unter dem Deckmantel der Religion. Der Islam gehört zu keinem aufgeklärtem Land.

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Der Islam ist ein Anachronismus. Als solcher gehört der Islam bestenfalls ins Museum.

 

Anhang:

Die fatalen Folgen eines die Realitäten ignorienden deutschen Asylrechts nehmen Fahrt auf. Das dicke Ende steht einem naiven Mittel- und West-Europa erst bevor. Eine Meldung des BR mag dies erahnen lassen:

„Berliner Staatsschutz bereitet sich auf Freilassung eines gewalttätigen Islamisten vor
Berlin: Dem Staatsschutz in der Bundeshauptstadt macht die bevorstehende Freilassung eines als gefährlich eingestuften Islamisten große Sorgen. Der Mann saß zunächst wegen schweren Raubes ein. Dann hat er bei einer Zellendurchsuchung randaliert und einen Beamten attackiert und nochmals sechs Monate bekommen. Noch aus dem Gefängnis heraus drohte der 27-jährige Libanese im Internet mit Anschlägen auf Ungläubige. Trotzdem steht seine Entlassung spätestens in einigen Monaten bevor. Eine Abschiebung in den Libanon ist unmöglich. Das Land stellt verurteilten Islamisten keine neue Papiere aus – die alten Dokumente des 27-Jährigen sind verschwunden. Nun wird erwogen, den Mann nach seiner Entlassung per elektronischer Fußfessel, durch Melde-Auflagen und ein Internet- und Handy-Verbot unter Kontrolle zu halten. Quelle: B5 21.07.2017 16:45“

 

 

von humanitärem Schwindel – auch in Gaststätten und Hotels!